Pressemitteilungen
Die Mannheimer SPD begrüßt den gemeinsamen Beschluss der Kohlekommission zum Ausstieg aus der Kohleförderung. „Ein klares Ausstiegszenario gibt dem Großkraftwerk Planungssicherheit und ausreichend Zeit, sukzessive auf eine alternative Energieerzeugung umzustellen“, begrüßen die Stadträte Reinhold Götz und Dr. Boris Weirauch den Beschluss der Kommission aus Politik, Industrie, Gewerkschaften und Umweltverbänden.
Ein vom Bundestagsabgeordneten Martin Rosemann (SPD) organisierter runder Tisch zum Thema Wohnungsbau fand am Mittwoch, 23. Januar, im Rottenburger Martinshof statt.
Rottenburg am Neckar. Neben dem Wohnbau-Experten der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Born, und dem Rottenburger Finanzbürgermeister Hendrik Bednarz waren Akteure aus allen am Wohnungsbau beteiligten Bereichen der Einladung Rosemanns gefolgt. Vertreter der Kreisbau, der Wohnbau Rottenburg (WBR), des Regionalverbands Neckar-Alb, der Architektenkammer, der Kommunal- und Kreispolitik und der privaten Immobilienwirtschaft tauschten sich über Probleme, Hürden, Perspektiven und Lösungsansätzen in den Bereichen Wohnbau und Wohnen aus.
Der Schwetzinger SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born und seine Emmendinger Kollegin Sabine Wölfle, stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, besuchten unter dem Motto „Wohnen im Alter“ neben der Hockenheimer Demenz-WG auch das Samariterhaus in Oftersheim und luden am Abend zur Diskussionsveranstaltung nach Schwetzingen.
Hockenheim/Oftersheim/Schwetzingen. Mit Blumen und Torte ausgestattet startete der Aktionstag für die beiden SPD-Landtagsabgeordneten in der Hockenheimer Wohngemeinschaft für dementiell Erkrankte. Dort kamen Born und Wölfle schnell mit den Pflegekräften und der Hospizleitung ins Gespräch über die besondere Form des Zusammenlebens der acht Mieter*innen, über den Alltag der dementiell Erkrankten mit den kleinen und großen Herausforderungen und über die Vorteile, die das WG-Leben mit sich bringt. Das Konzept des Vereins Vita Vitalis sieht vor, dass die Mieter*innen im Alltag mithelfen, so wie sie können und wollen. Landtagsabgeordneter Daniel Born begrüßt dieses Konzept: „Die Alltagstätigkeiten wirken aktivierend und motivierend auf die Mieter*innen, das ist deutlich zu spüren. Es ist für jeden Menschen wichtig zu wissen, dass man gebraucht wird, sei es beim gemeinsamen Kochen oder beim Tischdecken.“
Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born und die sozialpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rhein-Neckar-Kreistag Renate Schmidt haben die Landesregierung scharf für deren Untätigkeit bei der Schaffung eines inklusiven Wahlrechts kritisiert.
Eppelheim. Menschen mit Behinderungen, denen ein Betreuer für die Besorgung aller ihrer Angelegenheiten zur Seite gestellt ist, wird in Baden-Württemberg das aktive und passive Wahlrecht vorenthalten. Dieser Ausschluss widerspricht der UN-Charta für Menschenrechte. Schon im Frühling letzten Jahres hat die SPD-Landtagsfraktion einen Änderungsantrag zum inklusiven Wahlrecht eingebracht, um diese Ungerechtigkeit zu beenden. Die grün-schwarze Regierungsmehrheit lehnte den Antrag im Landtag ab.
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de