Heute Vormittag war ich zu zwei Schulbesuchen in Dußlingen und in Altensteig. Jetzt habe ich etwas Pause, bevor es heute Abend zum Neujahrsempfang der SPD Östringen geht – und diese nutze ich gerne, um mich mit der Freitagspost bei Ihnen und Euch zu melden.

Gestern Abend sind wir bei unserem motivierenden Neujahrsempfang der Rhein-Neckar-SPD in Schriesheim nicht nur mit einer beeindruckenden Rede unseres baden-württembergischen Europaabgeordneten René Repasi in das Wahljahr gestartet – sondern wir haben auch wortwörtlich alle gemeinsam dem Rechtsradikalismus und Rassismus die „rote Karte“ gezeigt. Alle Teilnehmer*innen – ob SPD-Parteibuch oder nicht – versammelten sich zum großen Gruppenfoto und hatten eine rote Karte in der Hand. Wir wissen, dass wir den Faschisten niemals das Land überlassen werden. Aber es ist jetzt die richtige Zeit, dies einmal mehr auch laut zu sagen.

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Heute Vormittag freue ich mich auf einen Vor-Ort-Besuch in der Betriebskita von Bosch. Über Betriebskitas wird oft und viel gesprochen: Mir ist es wichtig ganz konkret mehr zu erfahren, wo die Chancen, aber auch die Probleme liegen.

Eigentlich hätte ich gestern auch zum Thema Kitas im Landtag gesprochen. Eigentlich. Aber die Tagesordnung war so gefüllt und bereits nach Punkt 1 massiv in Verzug geraten – darum wurde diese Debatte geschoben.

Ich spreche ja nicht mehr so oft im Landtag wie in der letzten Legislaturperiode. Das hat erstens den Grund, dass wir natürlich in den Themen gute Teams sind und darum auch andere ans Pult können. In der letzten Legislaturperiode habe ich beispielsweise Wohnungsbau alleine gemacht. Jetzt haben wir durch das neue Ministerium und den neuen Ausschuss drei Abgeordnete, die sich um den Bereich kümmern. Das ist großartig.

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Dieser Freitag hat für mich früher begonnen als ursprünglich geplant – wir haben zusätzlich einen Besuch in der Synagoge Pforzheim und einen Gesprächstermin mit dem Vorsitzenden der Israelitischen Gemeinde Baden, Rami Suliman, in den Kalender aufgenommen. Die antisemitische und israeldämonisierende Propaganda auf unseren Straßen und im Netz in den letzten Tagen ist unerträglich. Es ist erschreckend, dass Häuser beschmiert, Menschen bedroht und der Terror der Hamas bejubelt werden. Es ist mir wichtig, dieses Zeichen der Solidarität mit den Jüdinnen und Juden in unserem Land zu setzen.

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Gestern hatte ich eine Besucher*innengruppe auf Demokratietour im Landtag zu Gast. Und es war sofort sichtbar: wir sind in einer anderen Zeit. Sowohl vor dem Landtag als auch auf der benachbarten Oper wehte die Flagge Israels.

Es ist ein kleines symbolisches Zeichen für die Solidarität und das Mitgefühl, das die Menschen in Israel nach dem schrecklichen terroristischen Angriff erfahren. Die Nachrichten aus Israel – die grausamen Morde, die Verschleppungen und die fortlaufenden Bombardements – brechen uns allen das Herz.

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Gestern konnte ich noch einmal auf die BUGA – das war schon großartig, was Mannheim und unsere ganze Region da auf die Beine gestellt haben.

Der Grund meines Besuchs war das „Podium Bauwirtschaft“ – eine jährliche Gesprächsrunde aller Bauwirtschafts- und Gewerbeverbände mit den Wohnungspolitiker*innen der Landtagsfraktionen.

Es ist ja kein Geheimnis: Manchmal geht man auch zu Diskussionsrunden und weiß, heute hat man nicht nur die besten Argumente und sicher werden die politischen Gegner*innen auch den ein oder anderen Misserfolg nicht unerwähnt lassen.

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