Pressemitteilungen
Die SPD im Bundestag hat es geschafft! Gestern Abend wurde im Bund beschlossen, dass 600 Millionen Euro zusätzlich in das erfolgreiche Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (SJK)“ fließen. Diese Gelder stehen unter anderem für die Renovierung von Schwimmbädern zur Verfügung.
Die SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland sieht diese Entscheidung als ein bedeutendes Zeichen für die Kommunen in dieser schwierigen Zeit. „Das könnte auch für das Schwimmbad in Umkirch eine Perspektive sein“, meint Gabi Rolland und fügt hinzu: „Es ist gut, wenn man ein Sanierungskonzept in der Schublade hat und damit die Kommunen in der Krise stärkt.“ Ungefähr 35 weitere Sportstätten und Schwimmbäder in Baden-Württemberg können nun instand gesetzt werden.
Endlich ist es soweit! Mit der Abschaltung von Reaktorblock 2 wird in der kommenden Nacht das älteste französische Atomkraftwerk Fessenheim endgültig stillgelegt. Die SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland begrüßt die Stilllegung, die nun nach einem langen Kampf endlich erfolgt: „Viel Engagement und Durchhaltevermögen waren notwendig, um die Außerbetriebnahme zu erreichen. Allen Aktivistinnen und Aktivisten auf französischer und auf deutscher Seite gebührt großer Dank für ihren unermüdlichen Einsatz. Sie haben über viele Jahre deutlich gemacht, welche Gefahr von dieser Anlage ausgeht und damit die Bürgerinnen und Bürger am Oberrhein wachgerüttelt.“
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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