Pressemitteilungen
Das Dreieckland am Oberrhein lebt vom täglichen Grenzverkehr zwischen Frankreich, Deutschland und der Schweiz. Über 90.000 Menschen sind täglich über den Rhein unterwegs zum Arbeitsplatz oder aus privaten Anlässen.
SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland erinnert nochmals daran, dass die Zeit des Lockdowns die gesamte Region vor große Herausforderungen gestellt und zu erheblichen Verwerfungen geführt hat. Damit sich diese Situation nicht wiederholt, geht Rolland davon aus, dass sich alle Betroffenen vernünftig und besonnen verhalten.
Die SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland erinnert in einem Brief Verkehrsminister Hermann an sein Versprechen, noch in diesem Jahr in einer öffentlichen Veranstaltung mit Vertretern der Deutschen Bahn, des Zweckverbands Regio-Nahverkehr Freiburg (ZRF) und interessierten BürgerInnen über die vielen Probleme im Öffentlichen Personennahverkehr in der Region zu diskutieren.
Mit einer parlamentarischen Anfrage wandte sich SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland an die Landesregierung wegen der Hängebuche auf einem landeseigenen Grundstück im Sedanquartier an der Kreuzung von Wilhelm- und Moltkestraße (siehe Badische Zeitung vom 6. Januar 2020). Rolland wollte in Erfahrung bringen, welchen Naturschutzwert die Landesregierung dem Baum zumisst und wie sie die Chancen sieht, den Baum als Naturdenkmal unter Schutz zu stellen.
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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