SPD Gengenbach

SPD Bundestagsabgeordneter bei Kenzingens Bürgermeister Guderjan

SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner traf sich mit Kenzingens Bürgermeister Matthias Guderjan, um sich vor Ort über die kommunalen Kenzinger Themen zu informieren. Wichtigster Punkt war hierbei die Rheintalbahn: Fechner forderte, dass der Projektbeirat noch in diesem Jahr über die Trassenführung entscheiden solle.

Er setzt sich seit jeher für die Autobahnparallele ein. Guderjahn, der auch Mitglied in der Unterarbeitsgruppe des Projektbeirates ist, stimmte dem zu. Er bedauerte, dass man mit mangelnder Einigkeit in dieser Frage in der Region die Entscheidung verzögert und problematisch sein kann, insbesondere wenn es darum gehe, die Finanzierung auf die Beine zu stellen.

Fechner sagte zu, zeitnah das für Baden-Württemberg zuständige SPD-Mitglied im Verkehrsausschuss der SPD–Bundestags-fraktion, die Schwäbisch- Haller Abgeordnete Annette Sawade in den Landkreis einzuladen, damit diese sich als Verkehrsausschussmitglied vor Ort ein Bild machen könne.

Fechner und Guderjahn freuten sich über Aussagen von Justizminister Stickelberger, dass auch kleinere Amtsgerichte wie das in Kenzingen erhalten bleiben sollen, um eine bürgernahe Justiz aufrecht zu erhalten.

Wichtig ist Fechner auch der Breitbandausbau im ländlichen Raum. Guderjan konnte hierzu Gutes berichten: für Bombach und Hecklingen seien Verträge unterschrieben um überall eine Übertragungsleistung von 16 – 50MB zu gewährleisten.

13.02.2014 in Allgemein von Dr. Johannes Fechner

Johannes Fechner trifft Schülerinnen und Schüler der Emil-Dörle Werkrealschule Herbolzheim im Reichstag

23 Schülerinnen und Schüler der Emil-Dörle Werkrealschule Herbolzheim besuchten im Rahmen ihrer Berlinfahrt am 12. Februar den Reichstag in Berlin. Dabei gab es neben dem Besuch einer Plenarsitzung auch einen Informationsaustusch mit dem Emmendinger Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner. Die Schüler waren gut präpariert mit etlichen Fragen an den Abgeordneten von Baden nach Berlin gereist. Das etwa einstündige Gespräch im Reichstag drehte sich um Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Parteien der Großen Koalition, die Einführung einer Maut für Ausländer in Deutschland, die Abschaltung des KKW Fessenheim und die Energiewende.

13.02.2014 in Allgemein von Dr. Johannes Fechner

SPD wirbt für Runden Tisch der Musikhochschulrektoren

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD Landtagsfraktion Stefan Fulst-Blei schließt sich dem Vorschlag der Abgeordneten Heberer und Rivoir an, einen Runden Tisch einzurichten. Fulst-Blei: „ Um die Musikhochschullandschaft in Baden-Württemberg erfolgreich weiter zu entwickeln ist es unerlässlich, dass man im Konsens eine gemeinsame Lösung erarbeitet".

12.02.2014 in Allgemein von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Auch nach Schweizer Votum: Zuwanderung ist Chance

MdL Rita Haller-Haid: „Das Ergebnis der Schweizer Volksabstimmung darf kein Signal für ganz Europa sein. Wir brauchen Freizügigkeit, erst recht wenn Fachkräfte gesucht werden“.

11.02.2014 in Allgemein von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg