Pressemitteilungen
Die Mannheimer SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Boris Weirauch und Dr. Stefan Fulst-Blei zeigen sich besorgt über niedrige Booster-Raten in Mannheimer Pflegeheimen und fordern die Landesregierung zu verstärkter Unterstützung vor Ort auf.
"Dass teilweise die Booster-Rate in Mannheimer Pflegeeinrichtungen unter 50% liegt, ist nicht akzeptabel"
„Noch immer gibt es keine klaren Aussagen über das Radweg-Projekt zwischen Waltershofen und Gottenheim“, beklagt die SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland. Zuletzt machten Aktivistinnen und Aktivisten im Juli 2021 die Notwendigkeit für einen Radweg an dieser kurvigen und viel befahrenen Strecke deutlich. „Es geht hier um Verkehrssicherheit und Förderung von nachhaltiger Mobilität. Durch die Anbindung an den ÖPNV in Gottenheim ist dieser Radweg von großer Bedeutung“, so die Abgeordnete.
Dr. Stefan Fulst-Blei: „Unbrauchbare Masken dürfen dieses Mal nicht an den Schulen landen“
Katrin Steinhülb-Joos: „Ein überfälliger Schritt“
Mit Erleichterung reagiert die SPD-Fraktion im Landtag auf die Ankündigung des Kultusministeriums, endlich 4,3 Millionen FFP2-Masken an die Schulen im Land zu liefern. SPD-Fraktionsvize Dr. Stefan Fulst-Blei pocht jedoch darauf, dass bei dieser Lieferung die notwendige Qualität der Masken sichergestellt ist: „Unbrauchbare Masken dürfen dieses Mal nicht an den Schulen landen. Leider sind unsere Bildungseinrichtungen bei der Masken-Versorgung des Landes leidgeplagt: von unzureichender Qualität über zu späte Lieferungen aktuell bis hin zu viel zu engen Masken, die zum Teil Nickelallergie auslösen, war bislang fast alles dabei.“
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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