Wahlkreis
Um die drängenden Fragen rund um den Lärmschutz entlang der A8 zu klären, luden die Abgeordneten Katja Mast MdB (SPD), Gunther Krichbaum MdB (CDU), Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL (FDP) und Prof. Dr. Erik Schweickert MdL (FDP) am vergangenen Freitag zu einem regionalen Gipfeltreffen. Regierungspräsidentin Nicolette Kressl ließ sich durch Abteilungsleiter Jürgen Skarke und A8-Projektleiter Timo Martin, sowie ihrer persönlichen Referentin Carolin Wichtermann vertreten.
Katja Mast begrüßt die am Freitag in Berlin von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) vorgestellten Pläne zum sozialen Arbeitsmarkt. „Das wird Pforzheim und der Region richtig helfen“, so die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. „Seit 2005 setze ich mich mit den regionalen Akteuren – vom Jobcenter über Beschäftigungsträger, Gewerkschaften und Kammern bis zur Stadt Pforzheim und dem Enzkreis – für echte Beschäftigungsmöglichkeit für Langzeitarbeitslose ein. Dieser große Wurf von SPD-Arbeitsminister Heil kann viel Gutes bei uns bewirken.“
Was macht den Rechtspopulismus so attraktiv? Formuliert der Rechtspopulismus Einstellungen, die in der Bevölkerung schon immer vorhanden waren? Oder nutzt er die allgemeine Verunsicherung angesichts der vielschichtigen Veränderungsprozesse in unserer Welt? Wie verändert die Sprache des Populismus unser Zusammenleben? Zu diesen spannenden Fragen hat die SPD-Gartenstadt ins Bürgerhaus eingeladen. „Wölfe im Schafspelz? Rechtspopulismus in Baden-Württemberg“, heißt die hochkarätig besetzte Veranstaltung. Als Referenten begrüßte Andrea Jessen, Vorsitzende SPD-Gartenstadt im voll besetzen Bürgerhaus, den Mannheimer Abgeordneten Dr. Stefan Fulst-Blei und Stadträtin Prof. Dr. Heidrun Kämper, Institut für deutsche Sprache.
SPD-MdL Reinhold Gall: „Bestmögliche Unterstützung für Gemeinden im Wahlkreis“
Im Zuge der Bewilligung der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahmen für das Jahr 2018 steht seit heute fest, dass Förderungen in Höhe von 17,6 Millionen in den Landkreis Heilbronn gehen und davon 7,6 Millionen in den Wahlkreis Neckarsulm. Ein Großteil der Mittel fließe in die Fortführung von bereits laufenden Sanierungsmaßnahmen, erklärt Reinhold Gall, SPD-Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Neckarsulm. Zusätzlich freue er sich, dass auch neue Maßnahmen nun eine Förderung zugesagt bekommen haben, beispielsweise die „Neue Mitte Offenau“.
„Ich sehe es als meine Aufgabe an den Gemeinden aus meinem Wahlkreis in Stuttgart die bestmögliche Unterstützung zu bieten. Weil mich das Konzept der Gemeinde Offenau für eine Ortsmitte mit sanierten historischen Bauten überzeugt hat und für die Gemeinde identitätsstiftend sein kann, habe ich mich für dieses Vorhaben im letzten Jahr gegenüber dem Wirtschaftsministerium und der Ministerin persönlich eingesetzt“, erklärt Gall seine Motivation.
Die Gemeinde Offenau erhält nun zunächst 900.000 Euro mit denen der Dorfplatz, Gemeinschaftseinrichtungen und ein Wohnquartier mit zeitgemäßen Wohn- und Lebensbedingungen entwickelt werden. Dies trägt dazu bei gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land zu schaffen und zu sichern.
„Ebenso freue ich mich natürlich über die Einzelförderung von 486.000 Euro für meine Heimatgemeinde Obersulm, für die Erneuerung des Kindergartens im bereits bestehenden Sanierungsgebiet Und schließlich gilt mein Dank und meine Glückwünsche den kommunalen Verantwortungsträgern der Region. Wir können froh sein, dass sie sich an vielen Orten um ein lebenswertes Umfeld kümmern und entsprechende Fördermittel zur Unterstützung abrufen“, so Gall.
Maultaschen-Mittagessen zwischen Grünen-Ministerpräsident Kretschmann und SPD-Oppositionsführer Stoch? Das ist eines der Abenteuer, das einem passieren kann, wenn man sich zur Busfahrt mit dem Team Born in den Landtag aufmacht.
Stuttgart/Eppelheim. Der hiesige Landtagsabgeordnete Daniel Born hatte insgesamt 40 junge Leute – unter anderem von Future Now! aus Eppelheim – zu sich in den Landtag eingeladen, um über Politik zu diskutieren, aber auch Demokratie erfahrbar zu machen. Als sich die Gruppe genau zeitgleich mit der Mittagspause der Abgeordneten zum Mittagessen in der Landeshauptstadt einfand, merkte eine Teilnehmerin sofort an: „Upps, jetzt sitzen wir ja zwischen den ganzen Politik-Promis.“
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
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