Wahlkreis
Born: es wird Zeit, dass endlich wieder Politik gemacht und das Land vorangebracht wird
Was heute „soziale Kommunalpolitik“ ausmacht, damit befassten sich die Sozialdemokraten aus Schwetzingen, Brühl, Ketsch, Oftersheim, Plankstadt und Eppelheim auf Einladung des Landtagsabgeordneten Daniel Born im Brühler Burgkeller.
Brühl. Nach der Begrüßung durch den Brühler Ortsvereinsvorsitzenden Hendrik Sessler, der mit seinem Stellvertreter Selcuk Gök das Treffen auch kulinarisch vorbereitet hatte, kamen die Ortsvereine zu Wort, um Projekte aus ihren Gemeinden vorzustellen. Zahlreiche ambitionierte Projekte mit viel Finanzbedarf aber auch großem Nutzen für die Bürgerinnen und Bürger sowie einiges, was „immer noch nicht läuft“, wie die Glasfaser-Kabel des Kreises in den Gemeinden, kam zur Sprache.
Liebe Pflegekräfte,
heute am 12. Mai ist Internationaler Tag der Pflege. Ein Samstag, wie viele andere. Und auch heute sind Pflegerinnen und Pfleger in Pforzheim und im Enzkreis unterwegs. Sie kümmern sich im Krankenhaus, im Pflegeheim, beim Pflegedienst, in Praxen, im Hospiz um Menschen, die Ihre Unterstützung brauchen. Tag und Nacht, am Wochenende, 365 Tage im Jahr. Ob die Sonne scheint, es regnet oder stürmt.
Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionschef im Stuttgarter Landtag Andreas Stoch freut sich über die große finanzielle Unterstützung, die die IG Kaltenburg bei der Sanierung der Burgruine vom Land erfährt. Stoch selbst hatte sich sowohl bei der Denkmalstiftung des Landes Baden-Württemberg wie auch beim Landesamt für Denkmalpflege mit persönlichen Unterstützerschreiben für eine Förderung der dringend notwendigen Sanierungsarbeiten stark gemacht.
„Die Tarifautonomie ist ohne Wenn und Aber mit der wirtschaftlichen Stärke Deutschlands verbunden. Dazu gehört eine starke Tarifbindung. Sie ist Kern für faire Entgelte und Arbeitsbedingungen. Ziel meiner Politik ist, durch Gesetze diese Tarifautonomie zu stärken. In der letzten Wahlperiode haben wir mit dem Tarifautonomiestärkungsgesetz, dem Mindestlohn und der betrieblichen Altersvorsorge viel auf den Weg gebracht.
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
