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Letzte Fraktionssitzung im Alex-Möller-Saal

Letzte Fraktionssitzung der SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg im Alex-Möller-Saal. Ein wenig Wehmut ist schon dabei, aber ich freue mich auf unsere neuen modernen Räume am Schlossplatz.

Ulmer Erklärung zur Zukunft der Mobilität

Gemeinsame Erklärung der Landtagsfraktionen der SPD aus Baden-Württemberg und Bayern

Weg frei für den Verkehr zwischen Baden-Württemberg und Bayern

Seit Jahrzehnten kommen zentrale gemeinsame Verkehrsprojekte unserer beiden Länder nicht wirklich voran. Überlastungen und Staus sind auf der A3, der A6, A7 und A8 ebenso wie Verkehrsbehinderungen auf verschiedenen Bundesstraßen nicht nur für Pendlerinnen und Pendler sowie Urlauberinnen und Urlauber ein tägliches Ärgernis. Sie behindern auch den Güter- und Warenverkehr auf diesen wichtigen Magistralen und beeinträchtigen damit die wirtschaftliche Entwicklung in beiden Ländern.

Fraktionsempfang in Offenburg

Volles Haus und gute Rede von unserem Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch bei unserem Fraktionsempfang in Offenburg.

Fraktionsklausur

Tag 1 ist geschafft. Im Mittelpunkt stand einmal mehr unser Schwerpunkt bezahlbares Wohnen. Unsere Ergebnisse werden wir euch zu gegebener Zeit in einem eigenen Positionspapier dazu präsentieren. Das Konzept der SPD Baden-Württemberg dient uns da als wichtiger Input.

Ihr findet es übrigens hier: https://www.spd-bw.de/wohnen-muss-bezahlbar-sein/
 

Termine Gengenbach

hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.

Der Rote Ortenauer

(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)

Rotes aus der Ortenau

findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de

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30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

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