Zufallsfoto

Neuer Vorstand gewählt!

Am Freitag, den 03. November 2023 haben wir einen neuen Vorstand gewählt. 

Auf dem Bild von links nach rechts: Markus Rottler (Kassierer), Carolin Schröer (Vorsitzende), Fred Kletzin (Schriftführer), Patric Stippich (stellv. Vorsitzender).

Demokratie vs. Populismus - "Angst für Deutschland"
Informationsstand SPD Achern, Marktplatz, 14.10.23

Unter dem Motto „Angst für Deutschland“ erklärte die SPD Achern am 14.10.23 interessierten Bürgern auf dem Marktplatz in Achern wie in der Politik durch das Schüren von Angst, dem Ausblenden von Fakten und dem bewussten Überschreiten von Grenzen der Anständigkeit versucht wird Unsicherheit und Hass in der Gesellschaft zu erzeugen.

Bastian Kloiber und Inan Yesilgül verdeutlichten, wie rechte und populistische Parteien Menschen gezielt verunsichern und ermutigen den Stimmen und Gruppen zu folgen, die scheinbar einfache Antworten auf die komplexen Krisen und Probleme in der Gesellschaft liefern. Parteien wie die AfD seien gar nicht an der Lösung von Problemen und der konstruktiven Gestaltung von Veränderungen interessiert.

Sich eine objektive Meinung über die vielfältigen und Themen unserer Zeit zu bilden, ist in unserer komplexen und vernetzten Welt zunehmend schwierig und aufwendig geworden. Viel einfacher scheint es, sich in einer anonymen Masse im Netz über vermeintlich Schuldige auszulassen, die Frustration und den Hass auf die Straße zu tragen und auch den „Protest gegen die da oben“ an der Wahlurne zu Gunsten rechter Parteien Ausdruck zu verleihen.

Diesem Populismus und dem Rechtsruck in der Gesellschaft mit Informationen, Aufklärung und persönlichem Engagement entgegenzutreten, sei Ziel des Informationsstandes der SPD Achern gewesen. Unterstützer der SPD verteilten in diesem Sinne Flyer „10 gegen Rechts“, in denen beschrieben wurde, wie man sich als Bürger aktiv für eine lebendige Demokratie einbringen und Populismus zurückdrängen kann.

 Prüft ein AfD-Verbot! | innn.it

Gabi Rolland als stellvertretende Fraktionsvorsitzende bestätigt

Auf der Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion in Münsingen fand zur Halbzeit der laufenden Legislaturperiode die Neuwahl der Fraktionsspitze statt. Dabei wurden die amtierenden Mitglieder des Gremiums allesamt wiedergewählt. Die Freiburger Landtagsabgeordnete Gabi Rolland wurde dabei in der Funktion als stellvertretende Fraktionsvorsitzende bestätigt.

Gabi Rolland freut sich über das erneut ausgesprochene Vertrauen ihrer Fraktionskolleginnen und -kollegen und verspricht, dass sich die SPD-Fraktion weiter geschlossen dafür einsetzen werde, das Land sicher in die Zukunft zu führen. Die Halbzeitbilanz der grün-schwarzen Landesregierung kritisiert Rolland scharf: „Wir werden von einer Stillstandskoalition regiert. Grüne und CDU glänzen mit Uneinigkeit und Nichtstun, statt zu gestalten. Ob bei der Verkehrswende, dem Ausbau der erneuerbaren Energien, der Erweiterung des Nationalparks Schwarzwald oder der Anstellung von dringend benötigten Lehrkräften an den Schulen – Baden-Württemberg kommt nicht voran. Das muss sich ändern.“

Weiter 9 Triebzüge auf Ost-West-Achse defekt – Probleme mit Radsätzen häufen sich bei Breisgau-S-Bahn

SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland kritisiert mangelndes Krisenmanagement

Seit einigen Monaten klagen Zugreisende, Fahrgastbeirat und ZRF über die hohen Ausfallquoten bei den Zugwagen auf der Ost-West-Achse der Breisgau-S-Bahn. Häufig fahren Züge mit reduziertem Platzangebot, besonders im Pendel- und Schülerverkehr, wo die Bahnen ohnehin stark ausgelastet sind. Seit Dezember wurde die vertraglich vereinbarte Platzkapazität nur zu 75 Prozent erreicht –Tendenz sinkend. Besserung ist nicht in Sicht. Das hat eine Kleine Anfrage der SPD-Landtagsabgeordneten Gabi Rolland ergeben.
 
Stand Monatsmitte stehen 9 von 26 Triebzügen nicht zur Verfügung. Als Grund gibt das Verkehrsministerium grundsätzliche Probleme mit dem Verschleiß bei den Radsätzen der BR 1440 an. Hier kommt es gehäuft zu Spanbildungen in den Radsatzlagerdeckeln, wodurch die Radsätze nicht die vorgegebene Laufleistung erreichen. Die Züge müssen dadurch häufiger als geplant in die Reparatur. Ähnliche Probleme haben auch die Züge der Schwarzwaldbahn, wodurch es zu erheblichen Engpässen in den Werkstätten kommt
 
Gabi Rolland kritisiert die ausbleibende Perspektive für eine zeitnahe Beseitigung der Mängel: „Seit Ende letzten Jahrs häufen sich die Probleme mit den Zügen auf der Ost-West-Achse der Breisgau-S-Bahn. Eine Lösung hat das Verkehrsministerium bisher nicht gefunden. Der aktuelle Plan beschränkt sich weiterhin auf eine Instandsetzung der anfälligen BR 1440. Bis wann dort aber die Probleme mit den Radsätzen beseitigt sind, lässt das Verkehrsministerium offen. Bei den überlasteten Werkstätten und dem Mangel an Material ist hier zu befürchten, dass die Einschränkungen auf der Ost-West-Achse noch lange anhalten. Dass die Anzahl der defekten Züge eher zunimmt, wirft ein schlechtes Licht auf das Krisenmanagement.“
 
Für Rolland sind die Probleme bei der Ost-West-Achse symptomatisch für das Bahn-Netz in der Region: „An vielen Stellen ist das System auf Kante genäht. Sowohl bei Material als auch bei Personal fehlt es an ausreichenden Puffern. Den Schaden haben die Fahrgäste, die unter den andauernden Einschränkungen zu leiden haben. So kann die Verkehrswende nicht gelingen.“
 
Forschungsnachwuchs ohne Förderung

SPD-Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz und Gabi Rolland kritisieren fehlende Unterstützung  für die Tourismusforschung im Land

Der Tourismus in Baden-Württemberg erholt sich langsam wieder. Dennoch stehen Gast- und Hotelleriegewerbe auch weiterhin vor Hürden, die nur mit fortschreitenden Innovationen zu meistern sind. Bei der Entwicklung innovativer und neuer Konzepte spielen auch Hochschulen und Universitäten als Ideenschmieden eine wesentliche Rolle. Das schien auch die Landesregierung erkannt zu haben, als sie während der Pandemie das „Brückenprogramm Tourismus“ ausschrieb. Dieses sollte neue Geschäftsfelder unter Pandemiebedingungen erschließen und den Neustart gestalten. Dazu gehörten auch Projekte zur Entwicklung neuer Angebotsformate, digitale und interaktive Reisen für Menschen mit Sinneseinschränkungen, oder auch die Entwicklung neuer Marketingstrategien für Kommunen und Verbände.

Doch was ist auf dem Programm geworden? Und inwiefern wird die Tourismusforschung und neuer Nachwuchs in diesem Bereich auch heute noch gefördert? Das haben der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Hans-Peter Storz und die hochschulpolitische Sprecherin, Gabi Rolland, bei der Landesregierung erfragt. Der Antrag war als Reaktion auf ein Gespräch mit Vertretern und Vertreterinnen von Hochschulen entstanden, die von einem Fördermangel im Bereich der Tourismusforschung an Universitäten berichtet hatten.

Termine Gengenbach

hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.

Der Rote Ortenauer

(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)

Rotes aus der Ortenau

findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de

Banner

Jetzt Mitglied werden Online spenden

WebSozis

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de