Am kommenden Samstag wird der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born mit der SPD-Umweltstaatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter über das Thema Klimaschutz sprechen.

Schwetzingen/Hochrhein. Am Samstag, 13. Februar um 16 Uhr bewegt sich die Online-Dialogtour des Schwetzinger SPD-Landtagsabgeordneten Daniel Born auf einen weiteren thematischen Höhepunkt zu. Unter dem Titel „Klimaschutz machen!“ diskutiert Born an diesem Nachmittag mit der parlamentarischen Staatssekretärin im Berliner Umweltministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter, über Klimaziele und wie man diese besser erreicht. „Natürlich dürfen wir in einer solchen Veranstaltung nicht verschweigen, dass das Klimakonzept der Bundesregierung wie auch jenes des Rhein-Neckar-Kreises in kürzerer Zeit zu erheblich mehr Klimaschutz führen werden, als das aktuell relativ unambitionierte Klimakonzept der grün-schwarzen Landesregierung in Stuttgart.“ bemerkt der Wahlkreisabgeordnete, der sich auch in seiner Funktion als arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion täglich im Spannungsfeld zwischen Ökologie und Ökonomie bewegt.

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Der Mannheimer SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Boris Weirauch hat an Justizminister Wolf geschrieben in der Angelegenheit des Angriffs auf den Feuerwehrmann bei der Räumung einer Unfallstelle auf der B 36, der im Juli 2020 in Mannheim hohe Wellen geschlagen hatte. Nach dem Vorfall im vergangenen Sommer, bei der ein Raser auf der B 36 (Südtangente) beinahe einen sich bei der Räumung einer Unfallstelle im Einsatz befindlichen Feuerwehrmann umgefahren hätte, ermittelte die Polizei zunächst wegen des Verdachts auf ein versuchtes Tötungsdelikt. Der Feuerwehrmann konnte sich damals nur mit Glück vor dem heranfahrenden Auto retten.

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Daniel Born, Obmann der SPD im Untersuchungsausschuss zum Dubai-Debakel, sieht Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut in der hauptsächlichen politischen Verantwortung für das Expo-Debakel der Landesregierung.

Stuttgart. Der Schwetzinger Wahlkreisabgeordnete Daniel Born (SPD) gehört zu den Abgeordneten im Landtag, die nicht nur vier- oder fünfmal in einer Debatte am Mikrofon stehen. In der letzten Woche sprach er am Mittwoch einmal zum „Gesetz für europäische Kooperationen“ und danach zur Reform des Zweckentfremdungsverbots von Wohnraum. Born, der in dieser Legislaturperiode zum Vorsitzenden des Arbeitskreises Wirtschaft seiner Fraktion und wohnungspolitischen Sprecher gewählt wurde, sagt zwar, dass keine Rede im Plenum einfach Alltagsgeschäft sei, aber diese Themen ihn eben doch aufgrund seiner Fachgebiete über die gesamte Mandatszeit begleitet hätten. Anders gestaltete sich die Lage am darauffolgenden Donnerstag. In der Debatte über den Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses zum Expo-Pavillion sprach Born als Obmann im U-Ausschuss und fasste seine Kritik zusammen: „Die Landesregierung ist naiv in einen Vertrag hineingestolpert, hat munter CDU-Freunde mit Fantasietiteln ausgestattet, sich international blamiert und 15 Millionen Euro am Golf von Dubai versenkt. So geht Regieren nicht, so geht Verantwortung nicht.“

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„Wer nicht hören will, muss fühlen. Es war zu erwarten, dass der Verwaltungsgerichtshof den Sozialminister bei den Ausgangssperren in die Schranken weist“, erneuert der SPD-Rechtsexperte der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Boris Weirauch, seine Kritik an Sozialminister Manfred Lucha. „Vor zwei Wochen habe ich Minister Lucha im Ständigen Ausschuss genau vor diesem Fall gewarnt. Es kann nicht sein, dass man eine Ausgangssperre bei einer Inzidenzzahl von 200 einführt und sie dann bei sinkenden Inzidenzzahlen ohne eine fundierte rechtliche Begründung und nachgewiesene Kausalität aufrechterhält.“

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Bei einer Veranstaltung der Brühler SPD stelle der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born klar, dass die Kollerfähre für die Region extrem wichtig sei. Born erklärte, dass die Brühler SPD klar nachgewiesen habe, dass die Kollerfähre seit hunderten von Jahren rechtlich eine Landstraße durch den Rhein sei und die keineswegs ausschließlich touristischen Zwecken diene.

Brühl. „Stadt. Land. Fluss. Mobilität neu denken“. An kaum einem anderen Ort hätte der von den Genossen gewählte Titel ihrer jüngsten Online-Veranstaltung besser passen können. Denn gerade für Brühl als einziger Gemeinde Baden-Württembergs, die auf beiden Seiten des Rheins Gemeindeareal ausweist, beginnt ein neuer Mobilitätsansatz zunächst mit der Forderung, dass die Kollerfähre zwingend Bestandteil einer solchen Mobilitäts-Offensive sein muss.

„Noch ist die Brühler Kollerfähre nicht gerettet. Zwar wurden die Zuschüsse für 2020 und 2021 in die Budgetpläne eingestellt, aber noch ist nicht ganz sicher, was danach kommt“, zeigte sich Born als Wahlkreisabgeordneter über den Stand der Dinge gut informiert. Der Brühler SPD-Gemeinderat Pascal Wasow hatte eine Petition für den Erhalt der Kollerfähre ins Leben gerufen, an der sich mehr als 3000 Unterzeichner beteiligt haben. Born hatte seinerzeit dafür gesorgt, dass die Frage der weiteren Finanzierung der Kollerfähre durch das Land im Finanzausschuss des Landtags behandelt und dadurch bis 2021 gesichert wurde.

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