Pressemitteilungen
Johannes Fechner besuchte die 10. Klasse der Realschule Seelbach mit ihrem Lehrer Stefan Jaitner. Er stellte sich und seinen Wahlkreis vor, erklärte, wie er Berufspolitiker wurde und wie eine Arbeitswoche bei ihm abläuft. Die Schüler hatten sich gut auf das Treffen vorbereitet und so hatte Fechner zahlreiche Fragen zu beantworten. „Wie hoch ist das Arbeitspensum in der Woche, wie ist es, ständig in der Öffentlichkeit zu stehen, wie gestalten Sie Ihr Familienleben, wie groß ist der Sprung vom Lokalpolitiker nach Berlin?“ Fechner, der meist eine 90-Stunden-Woche absolviert, bestätigte, dass „der Wind in Berlin pressetechnisch sehr rau“ sein könne. Der zweifache Familienvater gab an, dass er seine Familie oft vermisse, er aber gewusst habe, auf was er sich einlasse: „Es ist ein super Job, eigentlich würde ich nichts daran ändern wollen!“
Bildungsexperte Fulst-Blei: „Die Landesregierung darf sich nicht aus der Verantwortung stehlen“
Die SPD-Landtagsfraktion fordert angesichts des von Bundesbildungsministerin Johanna Wanka vorgestellten „DigitalPakt#D“ die Landesregierung auf, ihre eigenen Ankündigungen in Sachen Digitalisierung an Schulen Realität werden zu lassen. Mit dem „DigitalPakt#D“ soll bundesweit eine zeitgemäße digitale Ausstattung der Schulen geschaffen werden.
"Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Boris Weirauch und Dr. Stefan Fulst-Blei zeigen sich überzeugt von der ersten Bilanz des im Jahr 2015 eröffneten Haus des Jugendrechts. Weirauch, zugleich Stadtrat und sicherheitspolitischer Sprecher der SPD-Gemeinderatsfraktion, erklärt zufrieden: „Es war ein langer Weg, aber die Anstrengungen haben sich gelohnt. Unsere Erwartungen haben sich bestätigt. Das Haus, in dem Polizei, Staatsanwaltschaft und Jugendhilfe eng zusammenarbeiten, schafft es, die Verfahrensdauern abzukürzen und straffällig gewordenen Jugendlichen in vielen Fällen einen Weg zurück ins normale gesellschaftliche Leben aufzuzeigen – zeitnah und ohne Gefängnis. Das schätzen und unterstützen wir.“
Mehr Personal für die Pflege psychisch kranker Menschen – das ist die zentrale Forderung von ver.di und dem Personalrat des Zentrums für Psychiatrie in Emmendingen (ZfP). Ver.di-Geschäftsführer Rainer Geis und die ZfP-Personalräte Horst Burkhart und Peter Köstel übergaben SPD -Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner 626 Unterschriften von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus Emmendingen und Calw, die eine bessere personelle Ausstattung fordern. Hintergrund ist das derzeit vom Bundestag beratene Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Geis und Burkhart lobten, dass das derzeit geltende sogenannte PEPP-Vergütungssystem auf Druck der SPD abgeschafft wird. Gut sei auch, dass „sich die zukünftige Vergütung der Kliniken für ihre Leistungen nicht mehr an bundesweiten Durchschnittswerten, sondern an regionalen und strukturellen Besonderheiten vor Ort“ orientiere. Allerdings fehle eine Nachweispflicht für Krankenhausträger, dass die vorgesehenen höheren Beträge für mehr Personal auch tatsächlich in mehr Personal investiert würden. Auch müsse gesichert sein, dass Tariferhöhungen voll von den Krankenkassen refinanziert werden. Geis und Burkhart machten Fechner deutlich, welch extrem hoher Bürokratieaufwand in der Pflege zwischenzeitlich entstanden ist. „Bis zu 30 % der Arbeitszeit geht für die Dokumentation drauf!“
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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