Kommunalpolitik
Der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Boris Weirauch hat sich in einer Videokonferenz zum Thema „Corona und Kultur“ mit Mannheimer Kulturschaffenden über die Auswirkungen der Coronakrise auf die Kulturszene in der Region ausgetauscht. Der kulturpolitische Sprecher der Mannheimer SPD-Gemeinderatsfraktion Thorsten Riehle und die ehemalige Vorsitzende des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst im baden-württembergischen Landtag und SPD-Stadträtin Helen Heberer standen ebenfalls für Fragen zur Verfügung.
Am Mittwoch, 29. Juli wird der Mannheimer SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Boris Weirauch ab 15:30 Uhr im Rahmen seiner Stadtteiltage im Roten Haus in der Seckenheimer Straße 72 mit einer Bürgersprechstunde präsent sein. Die Bürgerinnen und Bürger können sich gerne mit ihren Anliegen an ihren Abgeordneten wenden.
In ihrer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des Mannheimer SPD-Abgeordneten Dr. Boris Weirauch zur Verkehrssituation in Seckenheim hat die Landesregierung festgestellt, dass die ermittelten Lärmwerte entlang der Seckenheimer Hauptstraße im gesundheitskritischen Bereich liegen und ein Einschreiten der Stadt erforderlich ist. Weirauch wollte nach zahlreichen Gesprächen vor Ort mit seiner Anfrage die Lärm- und Abgasbelastung in Seckenheim entlang verschiedener Straßen in Erfahrung bringen. Laut Auskunft der Landesregierung ergaben Messungen in der Seckenheimer Hauptstraße tagsüber Lärmwerte bis zu 75dB(A) und in der Nacht bis zu 70 dB(A).
Der Mannheimer SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Boris Weirauch kritisiert die grün-schwarze baden-württembergische Landesregierung für ihren Umgang mit den Trägern von Ferienprogrammen für Kinder und Jugendliche und die mangelnde Klarheit, die Vereinen und anderen Veranstaltern von Freizeiten und Zeltlagern die Planung unmöglich macht.
Der Mannheimer SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Boris Weirauch hat seine sechste Wahlkreiskonferenz im Mannheimer Süden durchgeführt und konnte für Diskussion und Bericht aus Berlin den SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil gewinnen. Aufgrund der geltenden Kontaktbeschränkungen fand die sechste Wahlkreiskonferenz als Online-Konferenz statt.
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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