Wahlen
32 Delegierte der SPD reisten am Mittwoch nach Berghaupten, um die Kandidaten des Wahlkreises 51 Offenburg für die Landtagswahl im März 2016 zu nominieren.
Einstimmig gewählt wurde der Event-Manager und studierte Politikwissenschaftler Daniel Kirchner aus Offenburg. Zweitbewerberin mit ebenfalls 100 Prozent Zustimmung ist die Offenburger Stadträtin Julia Letsche.
Auf der heutigen Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion wurde der Emmendinger Johannes Fechner einstimmig zum Sprecher für die Ausschussarbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz gewählt. Er tritt somit die Nachfolge von Burkhard Lischka an, der zum Sprecher für die Arbeitsgruppe Innenpolitik gewählt wurde. Die Generalsekretärin der SPD-Baden-Württemberg und Vorsitzende der SPD-Landesgruppe, Katja Mast MdB, freute sich über die Wahl und wünscht Fechner viel Erfolg bei seiner neuen Aufgabe.
Presseberichte:
Foto: SPD-Landesgruppe Baden-Württemberg im Bundestag
Denkbar knapp haben wir unser Ziel 3 Sitze und somit Fraktionsstärke zu erreichen verpasst.
Wir bedanken uns recht herzlich bei unseren Wählerinnen und Wählern für ihr Vertrauen. Sie haben es ermöglicht, dass Dr. Patrik Schneider und Markus Singrün in den nächsten 5 Jahren dem Sozialen im Acherner Gemeinderat eine Stimme geben werden.
Erfreulich ist für uns auch, dass in Wagshurst mit Alois Berger-Köppel und Markus Eckstein die SPD wieder in einem Ortschaftsrat vertreten sein wird.
Getreu dem Motto: Nach der Wahl ist vor der Wahl werden wir uns auch außerhalb des Parlaments aktiv um die Belange der Bevölkerung kümmern.
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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