Bundespolitik
Katja Mast und die beiden für die Region zuständigen SPD-Landtagsabgeordneten Daniel Born (Enzkreis) und Dr. Stefan Fulst-Blei (Pforzheim) haben sich für „frühkindliche Bildung von Anfang an“ ausgesprochen. Gleichzeitig wiesen sie auf ein entsprechendes Positionspapier der Landtagsfraktion hin, das am Mittwoch in Stuttgart vorgestellt wurde.
„Wohnen und arbeiten – das sind zwei der existentiellsten Bedürfnisse, die Menschen in unserer Gesellschaft haben. Und Dank der Initiative des SPD-geführten Bundesarbeitsministeriums rückt Letzteres für zahlreiche Menschen nach zum Teil vielen Jahren der Hoffnungslosigkeit wieder in greifbare Nähe.“
Schwetzingen. So kommentiert der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Born, den Kabinettsbeschluss vom 18.7.2018. Menschen, die jahrelang Arbeitslosengeld II erhalten haben, wird nun ein Weg zurück in die Arbeitswelt ermöglicht. „Ich bin froh, dass die SPD in den Koalitionsverhandlungen so zäh um Erfolge wie diesen gerungen hat und jetzt auch liefert,“ so der Schwetzinger Wahlkreisabgeordnete.
Das Kabinett hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf von Bundesminister Hubertus Heil für einen Sozialen Arbeitsmarkt beschlossen. Katja Mast hat die Entscheidung mit den Worten „Darauf bin ich richtig stolz“ kommentiert.
Wichtige Impulse stammen aus der Region. „Dieses Gesetz ist eine Riesenchance, verfestigte Arbeitslosigkeit in Pforzheim und dem Enzkreis zu durchbrechen. Der Soziale Arbeitsmarkt gibt Menschen Würde – es geht also um viel mehr als Arbeit“, so Mast, die als stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion eng in die Beratungen eingebunden ist.
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
