Zufallsfoto

Andreas Stoch: „Blockadehaltung zum Schaden unserer Kinder und Eltern aufgeben!“

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch fordert Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann auf, ihre Blockadehaltung beim Investitionsprogramm der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder aufzugeben:

Reinhold Gall: „Grünes Schaulaufen ist inakzeptabel!“

Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Reinhold Gall, kritisiert den grünen Alleingang bei der feierlichen Übergabe des Besucher- und Informationszentrums für den Nationalpark Schwarzwald an diesem Freitag:

Reinhold Gall: „Ohne jede Einsicht eigener Fehler will Hauk die Tierschutzskandale im Land den Landkreisen anlasten“

„Es spricht Bände, wenn Minister Hauk keinen anderen Vorschlag hat, als die Veterinärämter wieder von den Landkreisen weg zur Landesebene zu ziehen“, sagt Reinhold Gall, Agrarexperte der SPD-Fraktion.

Jonas Weber: „Hauks Haut ist nach diesem schwachen Auftritt nicht gerettet“

„Es erhärtet sich der Eindruck: Der Agrarminister von Baden-Württemberg kämpft nicht für Tierschutz, er kämpft dagegen“, so der tierschutzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jonas Weber nach der Sondersitzung des Landwirtschaftsausschusses zum Tierquälerei-Fall von Gärtringen:

Andreas Stoch: „Bildungsgerechtigkeit spielt bei Eisenmann überhaupt keine Rolle!“

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch schließt sich der Kritik der GEW-Vorsitzenden Doro Moritz an der Kultuspolitik von Ministerin Dr. Susanne Eisenmann an:

Termine Gengenbach

hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.

Der Rote Ortenauer

(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)

Rotes aus der Ortenau

findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de

Banner

Jetzt Mitglied werden Online spenden

WebSozis

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de