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Bericht aus Stuttgart

Liebe Genossinnen und Genossen,

liebe Interessierte,

 

wundert Euch nicht, ich werde die Informationen aus dem Landtag und meiner Arbeit in dieser Corona-Zeit etwas intensivieren. Seid also gespannt!

In dieser Woche haben wir im Landtag über zwei sehr wichtige Dinge diskutiert. Zum einen die neue Corona-Verordnung, zum anderen über das neue Grundsteuergesetz des Landes.

Rainer Hinderer: Gesundheitsschutz steht im Vordergrund, aber eine Prise Abschreckung schadet bei manchen auch nichts.

Zur Forderung von Innenminister Thomas Strobl (CDU), Quarantäne-Verweigerer in ein geschlossenes Krankenhaus einweisen lassen, äußert sich der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rainer Hinderer:

Andreas Stoch: Umwelt braucht eine neue Regierung mit besserem Koalitions-Klima

SPD-Partei- und Fraktionschef Andreas Stoch kommentiert die von Umweltminister Franz Untersteller angekündigte mögliche Verschiebung des Energie- und Klimaschutzkonzepts des Landes in die nächste Legislatur:

Rainer Hinderer: Höchste Zeit, dass auch das Land seine Teststrategie anpasst

Angesichts der Überlastung der Labore fordert der gesundheitspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rainer Hinderer, endlich die neue Teststrategie des Bundes zu übernehmen.

Andreas Stoch: „Grün-Schwarz versagt bei der Bewältigung der Corona-Folgen“

Ein Antrag der SPD-Landtagsfraktion offenbart, dass der Großteil der Corona-Finanzhilfen des Landes auch nach acht Monaten noch immer nicht ausgezahlt wurde.

Termine Gengenbach

hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.

Der Rote Ortenauer

(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)

Rotes aus der Ortenau

findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de

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Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
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14.09.2026 17:56 Zollkodex
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