Aktuelles
Allen Mitstreiterinnen und Mitstreitern heute in Mannheim einen tollen CSD. Ein Jahr Bildungsplandebatte hat mir gezeigt, den Kampf für Menschenwürde und Toleranz müssen wir Tag für Tag auch bei uns führen.
"Das Atomkraftwerk Fessenheim ist nun stillgelegt worden. Der öffentliche Druck wurde offensichtlich zu groß. Vor drei Jahren forderten Bürger und Gewerkschafter den hiesigen Gemeinderat auf, eine Resolution gegen die Betreibung des Kraftwerkes auszusprechen und die Stillegung zu fordern, was dann im Oktober 2011 auch geschah. Vorausgegangen waren wochenlange Mahnwachen von Bürgern, die sich mit den Menschen in Japan solidarisierten und sich Gedanken über den Atomausstieg machten. Genau das ist sinnvolle lokale Politik: Das Weltgeschehen auf die lokale Ebene zu transformieren, so Dr. Patrik Schneider, einer der Mitinitatoren der Mahnwachen 2011 und nun Kandidat auf der hiesigen SPD-Liste „Global denken und lokal handeln“. Dazu braucht es eine starke Vertretung im Gemeinderat. Damals brachte Markus Singrün, der einzige SPD Gemeinderat, die Resolution in den Gemeinderat ein. Unterstützt wurde er von den Initatoren der Mahnwache. Es war ein Erfolg: Die Resolution wurde einstimmig im Gemeinderat verabschiedet. „In Zukunft wollen wir mit Fraktionsstatus wieder im Gemeinderat stark aktiv sein“, so Singrün. „Das ist das Ziel unseres kommunalen Wahlkampfes“. Dabei sollen die „Interessen der Ungehörten, der leisen, der Schwächeren“ in den politischen Diskus gebracht werden, so Schneider. Schneider erinnerte an die Glashüttenbeschäftigten. 250 Menschen sind arbeitslos geworden. „Wer redet über die heute noch? Wir vergessen schnell im Mainstream. Wir wollen mit unserer Politik zum einen Klagemauer, aber auch Sprachrohr für genau solche Anliegen werden."
Dr. Patrik Schneider, 1. Vorsitzender
Frau Daniela Paletta wurde im ersten Wahlgang zur Nachfolgerin von Hans-Peter Heizmann gewählt.
Der SPD Ortsverein wünscht Frau Paletta viel Erfolg als Bürgermeisterin von Biberach und Prinzbach.
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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