Kommunalpolitik
Unter dem Begriff Biowetter verstehen wir die Auswirkungen von Hoch- und Tiefdruckgebieten auf den menschlichen Organismus und unser Wohlbefinden, und Wetterfühlige spüren die Wirkung von Hoch- und Tiefdruckgebieten bevor sie eintreffen.
Auf unseren Kreishaushalt übertragen bedeutet dies, wir haben leider ein Tiefdruckgebiet zu erwarten und wir fühlen schon heute dessen Auswirkungen.
Zwar zeigte sich, seit der Erstellung und der Einbringung, über die Vorberatungen bis heute ein kleines Licht am Ende des Tunnels oder ein Silberstreif am Horizont, was aber nicht darüber hinweg täuschen sollte, dass wir uns nach wie vor in einer miserablen finanziellen Situation befinden.
Am 07. Dezember 2010 hat der Obersulmer Gemeinderat den Haushalt für 2011 beschlossen. Hier können Sie die Haushaltsrede der SPD-Fraqktion, gehalten von Reinhold Gall, nachlesen:
Unter dem Begriff Biowetter verstehen wir die Auswirkungen von Hoch- und Tiefdruckgebieten auf den menschlichen Organismus und unser Wohlbefinden, und Wetterfühlige spüren die Wirkung von Hoch- und Tiefdruckgebieten noch ehe sie eintreffen.
Auf unseren Haushalt übertragen bedeutet dies, wir haben leider ein Tiefdruckgebiet zu erwarten und wir fühlen schon heute dessen Auswirkungen.
Wieder fällt uns Johann Nepomuk Nestroy ein, der die Feststellung getroffen hat –die Pönizier haben das Geld erfunden, aber warum bloß so wenig?
Nach Auffassung von Nils Schmid, Vizechef der Landtagsfraktion und SPD-Spitzenkandidat, und dem rheinland-pfälzischen Finanzminister Carsten Kühl (SPD) ist der Zustand der kommunalen Finanzen weiterhin äußerst prekär, trotz der erfreulichen Ergebnisse der heutigen Steuerschätzung. Sie fordern deshalb, dass die Gemeindefinanzkommission auf Bundesebene für die Kommunen strukturelle Verbesserungen bringen muss. „Was wir jetzt sehen, ist nichts weiter als eine unerwartet schnelle und starke konjunkturelle Erholung. Die Kommunen waren von den Einbrüchen in der Krise besonders stark betroffen. Die Städte und Gemeinden sind aber mittlerweile auch strukturell deutlich unterfinanziert“, kritisierte Schmid. Auch Finanzminister Kühl hält die derzeitige kommunale Finanzlage für unzureichend: „Die Gemeinden brauchen eine angemessenere und verlässlichere finanzielle Ausstattung. Sie muss sich stärker als bisher an den gewachsenen Aufgaben der Kommunen orientieren.“
Als ehemaliger Telekombeschäftigter kann man nur fassungslos zur Kenntnis nehmen, wie konzeptionslos die verantwortlichen Manager des Konzerns agieren. Anstatt die Ursachen des ständig zurückgehenden Marktanteils am Telekommunikationsmarkt zur Kenntnis zu nehmen, wird im Halbjahresrhythmus umorganisiert.
Es sind doch gerade die mangelnde Kundennähe, häufige Servicemängel, Tarifwirrwarr und Endloswarteschleifen, die auch treue Kunden abwandern lassen. Mitarbeiter, die zu Recht frustriert sind und Angst um ihre Arbeitsplätze haben, nutzen dem Unternehmen auch nur bedingt. Das öffentliche Erscheinungsbild des Unternehmens und die Moral der Belegschaft wird durch die provozierten Kündigungen (Teilzeitkräfte, oft Frauen, die zusätzlich Familienarbeit leisten und nicht umziehen können) weiter beschädigt.
Das Fazit wird am Ende sein: die Unzufriedenheit der Beschäftigten und der Kunden werden weiter zunehmen, die Moral der Beschäftigten und die Treue der Kunden werden weiter abnehmen. Dann wird es zu weiteren Umorganisierungen, sprich Kündigungen kommen und der ganze Kreislauf fängt wieder von vorne an. Eine Endlosspirale, wenn nicht von Managementseite umgedacht wird.
Der Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Neckarsulm und Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Reinhold Gall MdL begrüßt die von der baden-württembergischen und bayrischen Landesregierung angekündigte Verbesserung der Fahrplantaktung auf der Strecke der so genannten Frankenbahn zwischen Stuttgart und Heilbronn und die Aussage, dass das veraltete Wagenmaterial nun zügig ausgetauscht werden soll.
„Ich freue mich, dass der Druck, den Bahnnutzer, Fahrgastverbände, Bürgermeister und auch die SPD-Landtagsfraktion in den letzten Jahren ausgeübt haben, nun offensichtlich Verbesserungen bringt“, freut sich Reinhold Gall, der in der Vergangenheit immer wieder Parlamentarische Initiativen zum Fahrplan der Frankenbahn und zum Wagenmaterial gestartete hatte.
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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