Landespolitik
Heidelberg. Warum klebt die Zunge am Eis? Warum sind Wolken weiß? Warum geht die Sonne unter? Naturwissenschaftliche Beobachtungen und Fragen begegnen Kindern in vielen Alltagssituationen und faszinieren sie – und auf viele haben sie ihre ganz eigenen Antworten. Manchmal ist das Naturphänomen direkt erkennbar, manchmal will es erst entdeckt werden. Darüber, wie pädagogische Fachkräfte Kinder beim Explorieren begleiten können, um frühe naturwissenschaftliche Bildungsprozesse anzuregen, hat sich Landtagsvizepräsident Daniel Born bei der Forscherstation in Heidelberg informiert.
München. Der jährliche Austausch der Parlamentspräsidien auf der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (IPBK) fand am Freitag in München statt. Die Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten der Mitgliedsländer und -kantone der IPBK, darunter der Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg, Daniel Born, trafen sich am Sitz des Bayerischen Landtags. Der zweite Vizepräsident des Bayerischen Landtags, Alexander Hold, leitete als neuer Vorsitzender der IPBK die Zusammenkunft.
SPD-Landesparteitage sind nicht nur anstrengend, sondern auch spannend, ereignisreich und inspirierend! So die Meinung von einigen Teilnehmer:innen der Ortenau-Delegation auf dem diesjährigen Landesparteitag in Heilbronn.
Für Inspiration und Orientierung sorgten die Vorträge von Andreas Stoch (SPD-Landesvorsitzender), Katarina Barley (Vizepräsidentin des Europaparlaments), René Repasi (EU-Spitzenkandidat der SPD-Baden-Württemberg) und Vivien Constanzo (EU-Kandidatin der SPD-Baden-Württemberg). Standing Ovations waren garantiert!
Vorrangige Themen waren die wichtige Rolle der EU für unsere Gesellschaft, die Flüchtlingspolitik, der Antisemitismus, der Rechtsradikalismus, Umwelt und Wirtschaft.
Der SPD-Kreisverband Ortenau ist mit dem Kreisvorsitzenden Matthias Katsch auch wieder bei den SPD-Bundesparteitagen vertreten.
Foto (v. l.) Erdi Ayhan, Helga Pfahler, Claire Eschemann, Saskia Ganter, Matthias Katsch, Helmut Lind, Jakob Haß, Andrea Ahlemeyer-Stubbe, Martine De Coeyer, Dorothea Hertenstein und Reda Andreescu.
Der Verfassungsschutz- und Rechtsexperte Dr. Boris Weirauch wertet den heute gemeinsam in erster Lesung zur Beratung eingebrachten Gesetzentwurf zur Verankerung der Verfassungstreue für ehrenamtliche Richterinnen und Richter im Landesrichter- und Staatsanwaltsgesetz (Landtagsdrucksache 14/4980) als positives Zeichen. „Es ist ein gutes Signal, dass Grüne, CDU, FDP und SPD gemeinsam aus der Mitte des Parlaments einen Gesetzentwurf einbringen, der unseren Rechtsstaat vor der Einflussnahme von Extremisten schützt“, so Weirauch.
Die SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Boris Weirauch (Mannheim) und Sebastian Cuny (Weinheim) kritisieren Pläne der Landesregierung, den Prüfungsstandort Heidelberg für das Erste Juristische Staatsexamen zu streichen. Stattdessen sollen die Prüflinge künftig in Hockenheim in der Stadthalle die sechs Examensklausuren schreiben.
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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