Wahlkreis
Landtagsabgeordneter Stefan Fulst-Blei auf Vor-Ort-Tour besucht den Waldhof
An einem schönen Herbsttag machte der Landtagsabgeordnete Stefan Fulst-Blei mit seinem mobilen Fahrrad-Infostand Halt am Seppl-Herberger-Platz auf dem Waldhof. Den ersten Kontakt an diesem Ort hatte er zu einigen Schuljungs, die den Platz zum Kicken nutzten. Das fand er natürlich als Waldhof-Fan gut, dass an diesem Ort der Erinnerung an die Mannheimer Fußball-Legende der Nachwuchs übte. Dafür schob er sein Fahrrad gerne ein paar Meter zur Seite.
Daniel Born MdL lud ein zur Rollstuhlerkundung durch die Hockenheimer Innenstadt. „Für ein gelingendes Miteinander ist es auch von enormer Bedeutung, dass alle Menschen sich in ihrer Kommune gut bewegen können. Darum muss Barrierefreiheit konsequent mitgedacht und mitgeplant werden.
Hockenheim. In den letzten Jahren gab es gute Fortschritte – aber in einer inklusiven Kommune ist immer auch noch etwas besser zu machen.“ begrüßte Daniel Born Vertreter von Stadtverwaltung, Sozialverbänden und SPD.
Die jüngst vorgestellten Zahlen der IHK-Herbstbefragung haben ergeben, dass auch im Nordschwarzwald für rund Zweidrittel der Unternehmen der Bedarf nach guten Fachkräften eine starke Wachstumsbremse darstellt. Das ist ein klarer Handlungsauftrag an die Politik, denn von mehr Fachkräften profitieren alle. Es entstehen weitere Arbeitsplatze, der Wohlstand wird gemehrt und das Miteinander gefördert.
„Das zeigt ganz klar, dass das Einwanderungsgesetz für Fachkräfte auch für den Nordschwarzwald ein längst überfälliger Schritt ist. Die ganze Region profitiert. Dafür setze ich mich seit Jahren ein und bin froh, dass wir die Union Schritt für Schritt überzeugen konnten“, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion und Bundestagsabgeordnete für Pforzheim und den Enzkreis Katja Mast.
Unter dem Hashtag #fragkatja steht die SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast bei ihrer digitalen Sprechstunde auf Facebook wieder live Rede und Antwort zu aktuellen politischen Themen.
„Die Sitzungswoche im Bundestag ist in vollem Gange. Wir bringen viel auf den Weg, was wir Sozialdemokraten in den Koalitionsverhandlungen durchgesetzt haben.“, so die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. Die Stärkung der Rente und die Vorhaben der Familienentlastungen sowie neue Chancen für Langzeitarbeitslose seien Themen mit deutlicher sozialdemokratischer Handschrift.
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
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Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
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Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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