Wahlkreis
Waghäusel. In ihrer Sommertour "Spurensuche Gute Wirtschaft" hat Katja Mast, Generalsekretärin der SPD Baden-Württemberg zusammen mit Walter Heiler MdL und den SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Daniel Born, Lutz Schöffel und Stephan Seifert das Verteilerzentrum (VZ) von dm in Waghäusel besucht. Neben der beeindruckenden technischen Leistung, die in dem VZ steckt, das ca. 750 der über 1300 dm Filialen mit Artikeln versorgt, stand vor allem dm als Großarbeitgeber für die umliegenden Kommunen im Zentrum des Interesse.
Eine gute Nachricht bringt Reinhold Gall, SPD-Landtagsabgeordneter und Innenminister des Landes von der heutigen Landtagssitzung mit. Rund 3 Millionen Euro Zuschüsse fließen im Jahr 2012 aus der Schulbauförderung des Landes in vier Schulen in seinem Wahlkreis. Landesweit werden 62 Projekte gefördert.
"Das Land unterstützt die Schulen bei ihren Bauprojekten, damit sie gute räumliche Bedingungen für guten Unterricht schaffen können", so Reinhold Gall. Förderfähig sind schulische Um-, Neu- und Erweiterungsbauten. Voraussetzung ist ein entsprechender Bedarf, beispielsweise in Folge gestiegener Schülerzahlen oder als Ersatz für vorhandene Räume, die nicht mehr den schulischen Anforderungen entsprechen. Dieser Bedarf bestehe, teils schon seit längerer Zeit, in allen vier Schulen, die nun gefördert werden.
Eine Lücke im Terminkalender nutzte Landesinnenminister Reinhold Gall, um die Altersabteilungen der Feuerwehren im Stadt- und Landkreis Heilbronn bei ihrem Jahresausflug im Festzelt auf dem Talmarkt in Bad Wimpfen zu besuchen. Reinhold Gall, der sich als Vorsitzender des Kreisfeuerwehrverbandes Heilbronn immer freut, wenn sich die Gelegenheit ergibt, seine Kameradinnen und Kameraden zu sehen, richtete ein Grußwort an die Ausflügler.
Ein Termin, den Reinhold Gall äußerst gerne wahrnimmt: der ehemalige Fernmeldehandwerker, dessen beruflicher Werdegang bei der damaligen Bundespost begann, weiht den neuen Briefträgerstützpunkt der Deutschen Post AG in der Heilbronner Schönbeinstraße (neben Kaufland/Rötelstraße) ein. Im rund zwei Millionen Euro teuren Bau erleichtert sich vieles für die Briefträger/innen aus 7 Briefbezirken. Musste man früher in der Bahnhofsstraße noch auf zwei Geschossen arbeiten, ist heute alles ebenerdig, zudem hell und geräumig.
Einen abendlichen Bürgerempfang Mitte Juni nutze SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel MdL, um sich gemeinsam mit Rainer Hinderer MdL und Innenminister Reinhold Gall MdL über die Pläne der Stadt Heilbronn zur Bundesgartenschau 2019 zu informieren. Bei einem Rundgang über den zukünftige Neckarbogen präsentierten Heilbronns Oberbürgermeister Helmut Himmelbach mit Unterstützung von Baubürgermeister Hajek und Grünflächenamtschef Barz die ambitionierten Pläne der Käthchenstadt. Nicht nur die Bundesgartenschau 2019 soll auf dem ehemaligen Industriegebietes zwischen Innenstadt und Neckar stattfinden, es soll gleichzeitig ein neuer, urbaner Stadtteil mit Wohnungen direkt am Wasser entstehen.
Reinhold Gall und Claus Schmiedel zeigten sich sehr beeindruckt von den Plänen und sagten zu, auf Regierungsebene alles zu versuchen, damit die Stadt Heilbronn eine ausreichende finanzielle Förderung erhalten wird.
Claus Schmiedel: "Dieses Projekt ist kein Heilbronner Projekt allein. Das hat Strahl- und Anziehungskraft fürs ganze Land." Er könne sich gut vorstellen, dass nicht nur die Raumschaft Heilbronn, sondern auch andere Tourismusverbände im Ländle für die Heilbronner BuGa und einem damit verbundenen Besuch z.B. im Schwarzwald zu werben.
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
