Rückblick Mitgliederversammlung
Fusion der OV - Bericht Fraktion und Vorstand - AMPEL_AUS
Am 09.11.24 trafen sich in der Diersburger Kegelstube die Mitglieder der Hohberger SPD. MIt dabei Vertreter*innen aus Neuried, Schutterwald und Friesenheim.
Auf der Tagesordnung stand der mögliche Zusammenschluss dieser Ortsvereine zu einem großen neuen Ortsverein "SPD Ortsverein Mittlere Ortenau".
Fusion
Seit einiger Zeit schon wurde über diesen Zusammenschluss diskutiert und die Vor-und Nachteile ausgelotet. In dieser Abwägung startet nun dieses neue Konstrukt vstl Mitte 2025 mit den Ortsvereinen Hohberg, Schutterwald und Friesenheim. Neuried braucht noch etwas Bedenkzeit. Caro Schroer aus Friesenheim kann sich vorstellen, für den Vorsitz zu kandidieren, aus allen drei Ortsvereinen werden Leute in diese neue Vorstandschaft gewählt werden.
Der SPD-Verfassungsschutzexperte Dr. Boris Weirauch begrüßt die heutige Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württembergs:
„Jetzt haben wir es für Baden-Württemberg gerichtsfest festgestellt: Die AfD steht nicht auf dem Boden unserer Verfassung und darf zurecht auch in Baden-Württemberg vom Landesamt für Verfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuft und beobachtet werden. Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen, die laut Gericht unter anderem durch das Eintreten der Mitglieder der AfD für einen ethnischen Volksbegriff begründet liegen, sind gegeben und nun auch unanfechtbar festgestellt.“
Oftersheim/Schwetzingen. Die geplante Schließung der Notfallpraxis in Schwetzingen sorgt weiterhin für großen Unmut in der Bevölkerung. Dies zeigt sich auch an der beeindruckenden Resonanz der Unterschriftenaktion, die der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born zu ihrem Erhalt ins Leben gerufen hat. „Wir gehen auf die 9000 Unterschriften zu“, zeigt sich Landtagsvizepräsident Born sehr zufrieden. Die überparteiliche Aktion hat die anfänglichen Erwartungen weit übertroffen und vereint engagierte Bürger, Gesundheitsexperten und politisch Aktive.
„Zukunft. Gemeinsam. Machen!“: Andreas Stoch besucht Unternehmen und kommt mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch.
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg Andreas Stoch macht auf seiner Tour „Zukunft. Gemeinsam. Machen!“ an diesem Mittwoch, 13. November 2024, Halt in Mannheim. Begleitet wird er vom wirtschaftspolitischen Sprecher der Fraktion und Mannheimer Landtagsabgeordneten Dr. Boris Weirauch.
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
