SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Boris Weirauch und Dr. Stefan Fulst-Blei nach Gespräch mit der Geschäftsführung im Theresienkrankenhaus:

„Auch wenn die Barmherzigen Brüder weiter an der Schließung des TKH festhalten, ist es eine gute Nachricht, dass die betriebsbedingte Kündigung von Pflegekräften verhindert werden konnte“, erklären die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Boris Weirauch und Stefan Fulst-Blei nach einem Gespräch mit der Geschäftsführung des „Brüderklinikums Julia Lanz“ am Mittwoch. „Es muss jetzt weiter versucht werden, so viele Abteilungen wie möglich zu erhalten. Das betrifft insbesondere die Urologie und das Schlaflabor. Zudem darf es bei der Intensivmedizin keine Abstriche geben“, machen Weirauch und Fulst-Blei ihre Erwartungshaltung deutlich.

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Was ist das am häufigsten gespielte Weihnachtslied? Diese Frage habe ich in meiner Rede bei der AWO-Weihnachtsfeier in Schwetzingen aufgeworfen. Und mir dann ein paar Gedanken dazu gemacht. Hier noch einmal der Auszug meiner Rede – mit einer Antwort auf die Frage.

… und darum begrüße ich auch die Stadtkapelle hier ganz herzlich. Als sie in diesem Jahr Jubiläum gefeiert hat – und sozusagen das Lutherhaus wortwörtlich einmal um 180 Grad drehte – da sagte ich der Zeitung: Die Stadtkapelle liefert den Soundtrack zu unserem Leben in dieser wunderschönen und außergewöhnlichen Stadt. Ich ergänze: Natürlich auch den Soundtrack zum Weihnachten in dieser Stadt. Apropos Soundtrack: Wissen Sie, was das meistgespielte Weihnachtslied in Deutschland ist? Nicht „Stille Nacht“, nicht „Ale Jahre wieder“, auch nicht „Die Weihnachtsbäckerei“. Es ist „Last Christmas“ von Wham. Und es stimmt, man hört es ja wirklich überall. Seit 1984. Darum gibt es jedes Jahr auch ganz viele kluge Artikel im Feuilleton, die darüber sinnieren, dass das ja eigentlich kein Weihnachtslied sei. Es ginge viel mehr um eine enttäuschte Liebe von George Michael. Aber das Lied könnte genauso gut „Last Easter“ oder „Last Tuesday“ heißen.

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Stuttgart. In der wieder aufgeflammten Diskussion um die Palantir-Anschaffung durch die Landesregierung – die Schweiz lehnte in der letzten Woche eine Anschaffung ab, und Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir kündigte an, die Nutzung von Palantir wieder beenden zu wollen – sieht sich der ehemalige Landtagsvizepräsident Daniel Born in seinem „Nein“ bei der Landtagsabstimmung bestärkt. Von den drei Wahlkreisabgeordneten im Wahlkreis Schwetzingen hatte nur Born im Landtag gegen die Palantir-Anschaffung gestimmt.

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„Der Bericht der Regierung ist eine große Enttäuschung, und das war leider absehbar“, sagt Dr. Stefan Fulst-Blei, bildungspolitscher Sprecher der SPD im Landtag: „Die Aufarbeitung ist absolut nicht zufriedenstellend und beantwortet zahlreiche Fragen nur völlig unzureichend. Damit werden weder das Kultusministerium noch das Finanzministerium dem Ausmaß des Problems gerecht. Erst recht nicht, wenn durch die Überprüfungsmaßnahme im Juli wichtige Altdaten überschrieben wurden – ohne vorhergehende Datensicherung.“

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Fulst-Blei und Weirauch kündigen an, dass die SPD nach der Landtagswahl im Falle einer Regierungsbeteiligung Mannheim wieder in die Mietpreisbremse aufnehmen wird.

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