Hockenheim/Stuttgart. „Nach der Sommerpause starten wir wieder mit einer Demokratietour in die Landeshauptstadt und ich lade herzlich dazu ein, mir an meinem Arbeitsplatz wortwörtlich über die Schulter zu schauen“, freut sich Landtagsvizepräsident Daniel Born darauf, Interessierten aus seinem Wahlkreis den politischen Alltag in Stuttgart näher zu bringen. Die Besucherfahrt in den Landtag, die ganz im Zeichen der Demokratie steht, findet am 12. Oktober 2023 statt. Auf dem Plan stehen unter anderem der Besuch des Landtagsgebäudes im Stuttgarter Schlossgarten, ein gemeinsames Mittagessen und eine Gesprächsrunde mit Daniel Born.
Auf der Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion in Münsingen fand zur Halbzeit der laufenden Legislaturperiode die Neuwahl der Fraktionsspitze statt. Dabei wurden die amtierenden Mitglieder des Gremiums allesamt wiedergewählt. Die Freiburger Landtagsabgeordnete Gabi Rolland wurde dabei in der Funktion als stellvertretende Fraktionsvorsitzende bestätigt.
Gabi Rolland freut sich über das erneut ausgesprochene Vertrauen ihrer Fraktionskolleginnen und -kollegen und verspricht, dass sich die SPD-Fraktion weiter geschlossen dafür einsetzen werde, das Land sicher in die Zukunft zu führen. Die Halbzeitbilanz der grün-schwarzen Landesregierung kritisiert Rolland scharf: „Wir werden von einer Stillstandskoalition regiert. Grüne und CDU glänzen mit Uneinigkeit und Nichtstun, statt zu gestalten. Ob bei der Verkehrswende, dem Ausbau der erneuerbaren Energien, der Erweiterung des Nationalparks Schwarzwald oder der Anstellung von dringend benötigten Lehrkräften an den Schulen – Baden-Württemberg kommt nicht voran. Das muss sich ändern.“
Einstimmiges Votum für Fraktionschef Andreas Stoch
Klarer kann es nicht sein: Mit 19 von 19 Stimmen haben die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion auf ihrer Herbstklausur in Münsingen Andreas Stoch bestätigt. Der Heidenheimer, seit 2016 im Amt, steht damit weitere zweieinhalb Jahre an der Spitze der sozialdemokratischen Fraktion.
Hohberger Ferienprogramm
Ein Tag in der Bibliothek in Diersburg
Sieben Kinder hatten Lust, einen Vormittag lang zu Schmökern, zu Spielen und auszuprobieren, was es in der Bibliothek alles gibt.
Claudia Kälble stellte die Bücherei vor und erzählte, wie es funktioniert, wenn man ausleihen möchte. Gabi Schorpp sorgte sich um das leibliche Wohl der Kinder und Helga Pfahler hatte einige Wortspiel im Gepäck. Somit war alles für einen interessanten und kuzweiligen Vormittag parat.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
24.09.2023 15:37 SEI AM MONTAG DABEI!
Am Montag stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor. Du kannst digital dabei sein. Melde dich jetzt an! Am Montag, den 25. September stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor! Und das Beste daran? Du kannst digital dabei sein! Promis, Mitglieder und Interessierte läuten mit uns gemeinsam den Wahlkampf ein. Melde dich jetzt… SEI AM MONTAG DABEI! weiterlesen
21.09.2023 15:20 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige Bund-Länder-Einigung. „Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen.… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen
21.09.2023 08:21 Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss
CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen. „Die Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft kann… Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss weiterlesen
20.09.2023 15:22 Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz)
Genehmigungsbeschleunigung durch Reform des Immissionsschutzes Heute (20.09.2023) hat sich der Umweltausschuss des Deutschen Bundestags im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit der Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschäftigt. Zentral sind die Beschleunigung und die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, um mehr Tempo bei der Transformation zu erreichen. „Die heutige Anhörung hat deutlich gezeigt, dass wir durch eine gut durchdachte Reform… Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz) weiterlesen
08.09.2023 06:33 GEG gibt Klarheit für Wärmewende
Am Freitag (08.09.2023) wird in 2./3. Lesung über das Gebäudeenergiegesetz (GEG) beraten. Mit dem GEG und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung werde erstmals eine rechtlich verbindliche Grundlage für eine deutschlandweite Wärmewende geschaffen, sagen Matthias Miersch und Verena Hubertz. Matthias Miersch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Mit dem Gebäudeenergiegesetz und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung schaffen wir erstmals eine rechtlich verbindliche… GEG gibt Klarheit für Wärmewende weiterlesen
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