04.12.2020 in Woche für Woche von Daniel Born MdL

Die Freitagspost: In 100 Tagen wird ein neuer Landtag gewählt

 

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über das Chaos der grün-schwarzen Landesregierung, die sich noch nicht einmal über den Beginn der Weihnachtsferien einigen kann. Wie gehabt lasse Grün-Schwarz die Schulen alleine.

Heute in 100 Tagen wird ein neuer Landtag gewählt. Es ist dringend notwendig. Die jetzige Mehrheit aus grünen und schwarzen Abgeordneten und die daraus resultierende Regierung Kretschmann II taugt nicht, um unser Land in der Krise zu führen. Sie taugt schon überhaupt nicht, um für unser Land ein zukunftsfähiges Programm aufzulegen.

Kein zukunftsfähiges Programm? Das habe ich in dieser Woche bei meiner Rede in der Landtagsdebatte zum Thema „Starke Kinder und Jugendliche“ gemerkt. Während ich auf unser Programm für Bildungsgerechtigkeit, Gebührenfreiheit und Stärkung der Familien hinweisen konnte, verhedderten sich die Redner von Bündnis90/Die Grünen, CDU und der Sozialminister in einzelnen Förderprogrammen, die größtenteils auch noch vom Bund oder von Mitteln des Europäischen Sozialfonds finanziert werden.

04.12.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Auch Mannheim betroffen - Andreas Stoch: „Es ist unfassbar, wie Kommunen von Grün-Schwarz im Stich gelassen werden“

 

Zur Meldung, wonach Tuttlingen und der Schwarzwald-Baar-Kreis nicht länger auf die «Hot-spot»-Strategie des Landes warten wollen, äußert sich SPD-Fraktionschef Andreas Stoch wie folgt:

03.12.2020 in Pressemitteilungen von Jan Hambach

Politik, die über die aktuelle Wahlperiode hinaus denkt - Rainer Hinterer und Jan Hambach besuchen Seehaus Leonberg

 

Gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Landtags-Sozialausschusses Rainer Hinterer besuchte der Stadt- und Kreisrat sowie SPD-Landtagskandidat Jan Hambach das Leonberger Seehaus. Dort finden Jugendliche anstatt einer Haftstrafe in ein normales Leben zurück und können eine Ausbildung machen. Im Austausch mit Tobias Merckle, dem Vorstand des Seehaus e.V. ging es aber auch um die Hoffnungsträger-Stiftung, die unter anderem Wohnhäuser baut, in denen Geflüchtete oder sozial benachteiligte Menschen mit solchen, die mitten im Leben stehen, zusammen wohnen.

03.12.2020 in Aktuelles von Sabine Wölfle MdL

"Es bleibt eine Menge zu tun - wir bleiben dran!"

 

Heute ist der internationale Tag der Menschen mit Behinderung, der seit 1993 jedes Jahr am 3. Dezember begangen wird. Er soll das Bewusstsein für die Belange von Menschen mit Behinderungen stärken. Als inklusionspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg setze ich mich seit Jahren für die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung ein. In Deutschland sind dies fast 8 Millionen Schwerbehinderte!

Termine Gengenbach

10.12.2020, 17:00 Uhr - 19:00 Uhr
öffentlich
Termin I : Krisenfestes Klassenzimmer mit Andreas Stoch
Online-Vortrag-Diskussion-Webex

10.12.2020, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr
öffentlich
Termin II : Krisenfestes Klassenzimmer mit Andreas Stoch
Online-Vortrag-Diskussion-Webex

14.12.2020, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
öffentlich
"Digitalisierung in den Kommunen" mit Michael Schlichenmaier, Landkreistag BW
Online Veranstaltung der SGK-BW

Alle Termine

hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.

WebSozis

04.12.2020 07:31 Katja Mast zu der hohen Zahl an Corona-Infizierten in der Tönnies-Fleischfabrik
172 Corona-Infizierte bei Tönnies in Weißenfels – deshalb greifen wir in den Fleischfabriken durch. Die hohen Corona-Infektionszahlen stehen in direktem Zusammenhang zum Geschäftsmodell.   „172 Corona-Infizierte bei Tönnies in Weißenfels – genau deshalb greifen wir in den Fleischfabriken durch. Gut, dass die SPD-Fraktion im Bundestag die Blockade von CDU und CSU durchbrochen hat und standhaft geblieben ist. Die hohen Corona-Infektionszahlen in der

30.11.2020 18:25 Wir greifen entschlossen in den Fleischfabriken durch
Das Arbeitsschutzkontrollgesetz steht. Es adressiert in einmaliger Art und Weise die Verantwortung an die Inhaber der Fleischfabriken und sorgt durch Kontrollen für die Einhaltung der Vorschriften.  Die Regierungsfraktionen haben sich inhaltlich auf ein Arbeitsschutzkontrollgesetz und einen Zeitplan für die parlamentarischen Beratungen verständigt. Das Gesetz wird noch Mitte Dezember in 2./3. Lesung im Bundestag beraten. Die

30.11.2020 18:24 Humanitäre Hilfe aufgestockt
Die Leistungen für die Humanitäre Hilfe wurden um 170 Millionen auf insgesamt 2,11 Milliarden Euro aufgestockt. Ein wichtiges Signal in schwierigen Zeiten, findet Frank Schwabe. „Ich begrüße das Ergebnis der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2021, in der die Leistungen für die Humanitäre Hilfe um 170 Millionen auf insgesamt 2,11 Milliarden Euro aufgestockt wurden. Dies ist ein

30.11.2020 18:22 Bulgarien darf Nordmazedonien den EU-Beitritt nicht verbauen
Die bulgarische Regierung verhindert wegen historischer Streitigkeiten weiter den Start der EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien. Dabei erfüllt das Land alle Kriterien. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert Ministerpräsident Bojko Borrisow auf, seine Blockade zu beenden. „Die EU-Botschafter bekräftigten auf ihrem heutigen Treffen abermals die Hoffnung, sobald wie möglich die erste Beitrittskonferenz mit Nordmazedonien ausrichten zu können. Das Land erfüllt

26.11.2020 11:22 Regine-Hildebrandt-Preis 2020 geht an zwei Vereine in Hessen und Mecklenburg-Vorpommern
Der diesjährige Regine-Hildebrandt-Preis 2020 der SPD geht an den Verein „Fulda stellt sich quer“ (Hessen) sowie den Förderverein „Miniaturstadt Bützow“ (Mecklenburg-Vorpommern). Der Preis ist insgesamt mit 10.000 Euro dotiert.Manuela Schwesig, Schirmherrin des Regine-Hildebrandt-Preises: „Mit dem Preis wollen wir diejenigen für ihr zivilgesellschaftliches Engagement auszeichnen, die sich oft an der breiten Öffentlichkeit vorbei für unsere Werte

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