30.01.2019 in Fraktion von SPD Hohberg

Haushaltsberatung 2019

 
Hermann Pfahler, Wilfried Hättig, Pius Lindenmeier, Carola Götz. Es fehlen: Anna-Maria Hettich, Berti Isenmann

 

Rekordhaushalt 2019 -  unsere Schwerpunkte

  • Schule: Ganztagsgrundschule am Standort  Hofweier 
  • Kindergarten : letztes Kindergartenjahr beitragsfrei
  • Jugendförderung: Musikvereine bekommen 60 € je Auszubildenden
  • Friedhöfe: Leerflächen als Baumbestattungsflächen gestalten 
  • Feuerwehr: endlich umgesetzt gemeinsames Feuerwehrhaus Hofweier*Niedersch.
  • Quellen Diersburg: Hohberger Wasserversorgung auf hohem Nieveu 

 

 

23.01.2019 in Politik von Sabine Wölfle MdL

100 Jahre Frauenwahlrecht – alles erreicht und alles okay?

 

100 Jahre Frauenwahlrecht – alles erreicht und alles okay? Für die Badische-Zeitung schrieb die Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle unter diesem Titel über 100-Jahre Frauenwahlrecht und aktuelle Herausforderungen in der Gleichstellungspolitik:

20.01.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Ortenau

Kassenärztliche Vereinigung entscheidet gegen Patienten in der Ortenau - Wölfle und Kopf verlangen eine Prüfung

 

Als Skandal betrachten es die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle und der SPD Kreisvorsitzende der Ortenau Karl-Rainer Kopf, dass durch die Entscheidung der Kassenärztlichen Vereinigung ambulante Patienten nicht mehr in den Ortenauer Kliniken geröntgt werden dürfen.  Wie der SWR berichtet, dürfen die Ortenauer Kliniken bei  ambulanten Patienten keine Röntgenaufnahmen mehr machen. Gerade im Hinblick auf die derzeit geführte Krankenhausdiskussion ist das ein Schlag ins Gesicht der betroffenen Patienten, immerhin ca. 2500 jährlich, kritisiert die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Sabine Wölfle.

20.01.2019 in Pressemitteilungen von Sabine Wölfle MdL

Sabine Wölfle: „Eine fortschrittliche Behindertenpolitik hat bei Grün-Schwarz keinerlei Priorität“

 

Bereits im Frühjahr 2018 hat die SPD-Landtagsfraktion einen Änderungsantrag zum inklusiven Wahlrecht eingebracht, der krachend an der grün-schwarzen Regierungsmehrheit im Land gescheitert ist. Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Sabine Wölfle, zeigt sich weiterhin empört:

19.01.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Offenburg

Spannendes Jahr 2019

 

2019 wird für Offenburg ein spannendes Jahr, das ist sicher. Dafür sorgen schon alleine ein paar wichtige Themen, die möglichst rasch in trockene Tücher gebracht werden müssen. 

Beispiel Nr.1: Standort neues Klinikum. Bislang fehlen entscheidende und klärende Infos zu möglichen Standorten. Wir haben eine umfassende und gründliche Untersuchung gefordert, um Vor- und Nachteile zum Standort diskutieren und bewerten zu können. Solange diese nicht vorliegt, wäre es fahrlässig und unglaubwürdig, sich zu äußern oder gar zu positionieren. Klar ist nur: Am alten Standort wird, aus vielerlei Gründen, kein neues Klinikum entstehen können. Daran glauben nicht einmal die Offenburger Grünen.

Beispiel Nr. 2: Landesgartenschau. Voraussetzung für eine erfolgreiche Bewerbung ist die Klärung der Frage, welches innerstädtische Gelände denn zur Verfügung stehen wird, um ein innovatives und zukunftsweisendes Konzept als Bewerbung einzureichen. Auch da fehlen noch Informationen und Antworten. Dies ist nur ein sehr kleiner Ausschnitt kommunaler Themen 2019. Aber selbst dieser verspricht eine Menge Brisanz. Also, ein spannendes Jahr hat gerade begonnen.

Jochen Ficht jochen.ficht@spd-offenburg.de

[VGL.: Offenblatt 19.01.2019]