SPD Gengenbach

# spdvorort:

Liebe Freunde, Freundinnen und Mitglieder

Herzlich Willkommen auf unserer Homepage

Der Wahlkampf zur Landtagswahl am 8. März 2026 nimmt Fahrt auf. Wir
freuen uns über eure Ideen und eure Mithilfe!

Doch jetzt ist es Advent, die „stille Zeit“. Sie soll uns allen Gelegenheiten schenken, zur Ruhe zu kommen, gute Gespräche zu führen und hin und wieder auch einen Glühwein auf dem Weihnachtsmarkt zu genießen.

Übrigens: Wer Muse hat, die mit dem Marta-Schanzenbach-Literaturpreis 2024/2025 ausgezeichneten Texte zum Thema Wehrhafte Demokratie zu lesen, findet diese unter https://www.spdgengenbach.de/literaturwettbewerb-2024-2025/

Mit diesem Spruch von William Turner Ellis:

„Erst wenn Weihnachten im Herzen ist,

liegt Weihnachten auch in der Luft.“

wünschen wir allen eine friedliche, frohe Weihnachtszeit, ein herzerfreuendes Weihnachtsfest und einen optimistischen Start ins neue Jahr!

#wirkümmernuns

 

 

 

 

Informationsveranstaltung des SPD Ortsvereins Rust am 08.01.2026 mit Bürgermeister Dr. Kai-Achim Klare

In der Informationsveranstaltung am 08.01.2026 berichtete der Bürgermeister Dr. Kai-Achim Klare über die kommunalen Investitionen in den Jahren 2016 bis 2027 mit den beiden Schwerpunkten „Kommunale Investitionen“ und „Kommunales Bauen“.  

Laut dem Bericht des Bürgermeisters wurden etwa 67,5 Millionen Euro in diesem Zeitraum investiert, davon waren ca. 24 Millionen Euro Zuschüsse aus verschiedenen 

Förderprogrammen. Bedeutende Projekte waren der Bau der Halle (2019) sowie der Erweiterungsbau der Gemeinschaftsschule mit Mensa (2025), eine generationenübergreifende Maßnahme. Abgerundet wird der Schulcampus mit einem inklusiven Spielplatz und dem Europaplatz auf dem künftig der Europabrunnen seinen Standort finden wird. Im Rahmen des Masterplan Verkehr wurden der alte und der neue Festplatz fertiggestellt und mit Schranke und Kamerasystem ausgestattet, um für eine geordnete Parkplatzsituation zu sorgen. Eine neue Fernbushaltestelle sorgt für weitere Verkehrsberuhigung im Ort. Im neugestalteten, barrierefreien Rheinweg konnte mit einem Schmutzwasserentlastungskanal das Abwasser des Europa Park komplett vom Ortsnetz getrennt werden. Im fast fertigsanierten Alten Rathaus können demnächst die Abteilung Tourismus Marketing und Kultur der Gemeinde Rust sowie die Volksbank ihre Räumlichkeiten beziehen.  Im Frühjahr 2026 wird mit dem Bau eines Wasserlehrpfades begonnen. 

Zum Thema „Kommunales Wohnen“ erläuterte Dr. Klare, dass das kommunale Gebäude in der Sonnenstraße 10 mit Unterstützung durch das Landessanierungsprogramm energetisch saniert werden kann. Im Bereich „Wohnen 60+“ erhält die Gemeinde 29 Seniorenappartements, hinzu kommen 31 Wohnungen in der Ritterstraße 9 sowie weitere fünf Wohnungen in einem zusätzlichen Projekt. Insgesamt verwaltet die Gemeinde dann 110 angemietete oder im kommunalen Eigentum befindliche Wohnungen, die zumeist von Wohnbaugesellschaften errichtet werden. Ein Teil davon ist mietpreisgebunden und richtet sich an Berechtigte mit einem Wohnberechtigungsschein. 

Bürgermeister Dr. Klare erklärte, dass die kommunalen Maßnahmen die Infrastruktur und das wirtschaftliche Wachstum der Gemeinde Rust für die nächsten Generationen sicherstellen sollen und nur dank der guten finanziellen Situation der Gemeinde und dem positiven Umsetzungswillen des Gemeinderates möglich waren.  

Nach einer kurzen Frage- und Diskussionsrunde bedankte sich der Vorsitzende des Ortsvereins, Dr. Karl-Heinz Debacher, für den informativen Vortrag beim Bürgermeister und bei den zahlreichen Besucherinnen und Besuchern für ihr Interesse.  

Weirauch und Fulst-Blei: Schluss mit Stellenabbau und Standortflucht – Industrie braucht klare politische Führung!“

„Heidenheimer Erklärung“ setzt deutliches Signal gegen überzogene Renditeerwartungen auf Kosten der Beschäftigten

Stellenabbau und Arbeitsplatzverlagerungen: Entsprechende Hiobsbotschaften sind auch in Mannheim schon längst Realität. Betroffen sind nicht nur einzelne Betriebe, sondern zunehmend ganze Branchen und traditionsreiche Unternehmen wie Pepperl + Fuchs. Die SPD-Landtagsfraktion, die IG Metall und die IGBCE sind sich einig, dass es so nicht weitergehen darf: Mit der „Heidenheimer Erklärung“ fordern sie einen entschlossenen Kurswechsel in der Industriepolitik Baden-Württembergs. Konkret: ein wettbewerbsfähiger Industriestrompreis, verbindliche Zusagen von Unternehmen zur Standorttreue und einen Staatsfonds des Landes, der sich befristet und unbürokratisch an Unternehmen beteiligt.

Landtagsabgeordneter Fulst-Blei (SPD) besucht Otto-Bauder-Haus auf der Schönau
Alexander Manz, Susan Poch, Dr. Stefan Fulst-Blei (v.l.n.r.)

Mit einem Präsentkorb im Gepäck, gefüllt mit Kaffee und süßen Leckereien, machte sich Dr. Stefan Fulst-Blei zu Jahresbeginn auf den Weg in das Otto-Bauder-Haus, der Pflegeeinrichtung der AWO Mannheim auf der Schönau. Stellvertretend nahmen Susan Poch, die Einrichtungsleitung, und Alexander Manz, Vorstand der AWO Mannheim, die Präsente entgegen. Dr. Fulst-Blei bat darum, seinen tiefen Dank an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Otto-Bauder-Haus auszurichten. Seit der Pandemie übergibt der SPD-Abgeordnete jedes Jahr ein Dankeschön an eine Pflegeeinrichtung: „Wir sagen auch Danke, wenn keiner klatscht“, so Fulst-Blei.

Weirauch und Fulst-Blei kritisieren Aussagen der GBG-Geschäftsführung zur Mietpreisbremse

Die SPD-Landtagsabgeordneten Boris Weirauch und Stefan Fulst-Blei kritisieren die Aussagen der GBG-Geschäftsführung zur Mietpreisbremse: „Mannheim ist ein teures Mietpflaster. Insbesondere Menschen mit kleinem Einkommen müssen ein Großteil dessen für ein Dach über dem Kopf ausgeben. Diese Menschen profitieren von einer Mietpreisbremse, die sie vor unkontrollierten Mietsteigerungen schützt. Dass Grüne und CDU im Land Mannheim seit Anfang Januar aus der Mietpreisbremse rausgenommen haben, werden jetzt viele Mieterinnen und Mieter im Geldbeutel spüren“.

Die beiden SPD-Abgeordneten räumen auch mit der Behauptung auf, die Mietpreisbremse verhindere den Bau neuer Wohnungen: „Die Mietpreisbremse gilt bei der Erstvermietung im Neubau nicht, auch bei Vermietungen nach Modernisierungen gibt es Einschränkungen.“ Fulst-Blei und Weirauch machen klar: „Die neue Landesregierung wird dafür sorgen müssen, dass die Mietpreisbremse auch wieder in Mannheim gilt. Dafür steht die SPD bereit“.

Die Freitagspost: Neue Wege einschlagen und andere inspirieren, etwas Neues zu tun

Am Mittwoch war es dann auch bei mir soweit: der Quitters Day. Also der Tag, an dem der Neujahrsvorsatz sich in Luft auflöst. Ich hatte zunächst einen Gesprächstermin, bei dem mir ein Schoko-Muffin angeboten wurde. Da war ich noch tapfer, lehnte ab und erzählte was über meine guten Vorsätze. Auf dem Rückweg musste ich tanken – ausgerechnet bei einer AGIP-Tankstelle. Und da ist es eben so, dass ich einfach nicht an deren Bienenstich-Taschen vorbeigehen kann. Mein guter Neujahrsvorsatz endete an der Tankstelle auf dem Parkplatz mit einem herzhaften Biss in die Bienenstich-Tasche und geschlossenen Augen aufgrund des Genusses.

Der Rote Ortenauer

(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)

Rotes aus der Ortenau

findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de

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