SPD Gengenbach

Herzlich Willkommen
beim SPD - Ortsverein Gengenbach

# spdvorort:

… und damit im 120. Jahr unseres Bestehens, das wir im Lauf des Jahres mit einigen Aktivitäten begehen wollen!

Der Einreichungszeitraum für den Marta-Schanzenbach-Literaturpreis 2020 hat begonnen: Bis zum 31.07.2020 können Prosa und Lyrik zu Thema Ehrenamtliche Tätigkeit“ beim Ortsverein Gengenbach eingereicht werden. Details finden sich unter Literaturwettbewerb Marta Schanzenbach. Wir bedanken uns bei der Friederich-Ebert-Stiftung und der AWO für ihre Unterstützung!

Unter Online Veranstaltungen Gengenbach und unter der Rubrik Termine informieren wir über weitere Themenabende unseres Ortsvereins mit SPD-Politiker*innen. Hier haben interessierte Bürgerinnen und Bürger hier die Möglichkeit, brennende Themen online zu diskutieren.

Wir freuen uns auf viele spannende Online-Begegnungen und -Gespräche!

Andrea Ahlemeyer-Stubbe

 

#wirkümmernuns
 

 

29.05.2020 in Wahlkreis von Gerhard Kleinböck MdL

Entlastungen auf und neben A5 möglich

 
(C) Mediatus, www.wikipedia.org

Bedingt durch die Corona-Einschränkungen ist die Verkehrsdichte auf der A5 aktuell geringer. Doch Pendler wie Anwohner kennen die eigentlich hohe Belastung auf und neben dieser wichtigen Nord-Süd-Achse. Für den Abschnitt zwischen Heidelberger Kreuz und der Landesgrenze zu Hessen stellt Landtagsabgeordneter Gerhard Kleinböck (SPD) nun für beide Seiten Entlastungen, auch für die Zeit nach Corona, in Aussicht.

Zum einen fordert der Verkehrspolitiker seit längerem die temporäre Freigabe des Seitenstreifens (TSF), um dem Verkehr in Stoßzeiten mehr Raum zu geben. Der Abgeordnete erhielt von der zuständigen Landesstelle für Straßentechnik Nachricht, dass die Planungen für die Realisierung dieser Maßnahme „derzeit in Vorbereitung“ seien.

„Das ist eine gute Nachricht für unsere Region“, begrüßt Gerhard Kleinböck, dass im Rahmen der Planung außerdem ein Lärmgutachten erstellt wird. „Nachdem bei der aktuellen Sanierung der Fahrbahn leider kein Flüsterasphalt zum Einsatz kam, bietet sich jetzt hoffentlich eine weitere Gelegenheit, die Menschen entlang der A5 vom Verkehrslärm zu entlasten“, kündigt Gerhard Kleinböck an, die weiteren Planungen „kritisch und nah zu begleiten“.

29.05.2020 in Wahlkreis von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Dr. Stefan Fulst-Blei zeigt sich entsetzt über das endgültige Aus von Griechisch-Unterricht an der Waldhofschule

 

Endgültiges Aus für den griechischen Muttersprache Unterricht an der Waldhof-Grundschule in Mannheim - Grüne und CDU stimmen gemeinsam mit Kultusministerin Eisenmann im Bildungsausschuss gegen Fortführung

28.05.2020 in Aktuelles von Rainer Hinderer - Ihr Landtagsabgeordneter für Heilbronn, Flein, Leingarten, Nordheim und Talheim

Wohnraumoffensive der Landesregierung - zu spät, zu wenig, zu ziellos.

 

„Die grün-schwarze Landesregierung glaubt immer noch, der Markt würde es schon richten“, zeigt sich Rainer Hinderer vom Ergebnis der Wohnraumoffensive der Landesregierung ernüchtert. Der Grundstücksfonds - das Kernstück der Wohnraumoffensive - wurde jahrelang angekündigt, der Start immer weiter verschoben und jetzt endlich hat sich Grün-Schwarz geeinigt. „Allerdings greift dieses Instrument viel zu kurz“, ärgert sich Hinderer. Denn die Mittel reichen bei Weitem nicht aus und die Verantwortung wird einfach weitergeschoben. Der schwierigen Lage auf dem Wohnungsmarkt angemessen wäre, eine eigene Landesentwicklungsgesellschaft für den Wohnungsbau zu gründen und ordentlich auszustatten. Hierfür gab es wohl auch in der Landesregierung Befürworter. Letztlich haben sich aber diejenigen durchgesetzt, die nach wie vor glauben, der Markt würde es schon richten, wenn sich das Land weitestgehend zurückhält. Nur vor diesem Hintergrund ist zu verstehen, warum die neue Mietpreisbremse erst jetzt in Kraft treten kann, während beispielsweise Bayern innerhalb kurzer Zeit handlungsfähig war und die dortige Mietpreisbremse nun schon seit knapp einem Jahr wirkt.

 

„Von einer echten Wohnraumoffensive sind wir in Baden-Württemberg also weiterhin meilenweit entfernt. Neben der Landesentwicklungsgesellschaft braucht es beispielsweise eine Verschärfung des Zweckentfremdungsverbots und eine deutlich bessere finanzielle Ausstattung der Landeswohnraumförderung. So schaffen wir es nicht bis 2025 die benötigten 500.000 neuen Wohnungen zu bauen.“

 

Schon vor mehr als einem Jahr hat die SPD-Landtagsfraktion ein Konzept für eine Landesentwicklungsgesellschaft vorgeschlagen. „Damit sich endlich was tut, darf die Regierung gerne bei uns abschreiben“, betont Rainer Hinderer. Das Konzept findet man hier: www.spd-landtag-bw.de/bwohnen/

28.05.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Jonas Weber: „Schluss mit menschenunwürdigen Lebensbedingungen in Sammelunterkünften!“

 

Jonas Weber, Sprecher für Verbraucherschutz der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt den geplanten Erlass der Landesregierung zur dringend nötigen Verbesserung der Zustände in Sammelunterkünften:

Termine Gengenbach

hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.

WebSozis

29.05.2020 16:37 Schluss mit Werbung für Zigaretten: Gesundheitsschutz muss Vorrang vor Wirtschaftsinteressen haben
Am Freitag wurde im Bundestag in 1. Lesung ein umfassendes Verbot der Tabakaußenwerbung debattiert. Für den SPD-Fraktionsvizen Matthias Miersch gilt: Gesundheitsschutz vor Wirtschaftsinteressen! „Werbung für Zigaretten gehört bald der Vergangenheit an – das ist gut und richtig so. Ich bin froh, dass wir endlich ein umfassendes Verbot der Tabakaußenwerbung in den Bundestag einbringen. Dafür hat

25.05.2020 10:19 Keine Toleranz für Ausbeutung
Interview mit Rolf Mützenich für RND SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich fordert im Interview mit dem RND, Missbrauch von Leih- und Werkverträgen überall zu verbieten. Es dürfe keine Toleranz für Ausbeutung geben. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

22.05.2020 06:10 Kommunaler Solidarpakt
Das öffentliche Leben findet dort statt, wo man zu Hause ist: in den Städten und Gemeinden. Mit guten Schulen und Kitas. Im Sportverein, dem Schwimmbad, der Bibliothek. Mit einem guten Angebot von Bussen und Bahnen – und von sozialen Einrichtungen. Die meisten öffentlichen Investitionen kommen aus den Kommunen. Wenn sie ausbleiben, sinkt ein Stück weit

19.05.2020 20:11 Katja Mast zu Mindestlohn Pflege / Grundrente
Leistungsträger sind nicht immer die mit Anzug und Krawatte, sondern die im Kittel Gerade die Corona-Krise macht deutlich, wie unverzichtbar der Mindestlohn ist – und warum der Tariflohn in der Pflege so wichtig ist. Katja Mast erklärt. „Corona macht deutlich: Leistungsträger sind nicht immer die mit Anzug und Krawatte, sondern die im Kittel. Wenn der

19.05.2020 20:10 Thomas Hitschler und Uli Grötsch zu Karlsruher Urteil zum BND-Gesetz
Das Parlament muss die Praxis des BND zügig auf verfassungskonforme Grundlage stellen. Die Kontrolle seiner Arbeit soll dabei weiter ausgebaut werden, fordern Uli Grötsch und Thomas Hitschler.  „Der Bundesnachrichtendienst braucht klare Regeln für seine Aufklärungstätigkeit im Ausland, wie das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts eindringlich deutlich macht. Die Entscheidung der Karlsruher Richter stellt einen klaren Auftrag an

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