SPD Gengenbach

Wieder MEER sehen. Wieder MEHR erreichen! Foto: Len Bernhard, 2021 (1. Preis Fotowettbewerb)

Herzlich Willkommen
beim SPD - Ortsverein Gengenbach

# spdvorort:

Hallo Ihr Lieben,

vielen Dank an Euch für Eure Mithilfe bei unseren Aktionen im letzten Jahr!

In der Sonderausgabe des „Roten Ortenauers“ zum 120. Geburtstags könnt ihr noch einmal die Höhepunkte nachvollziehen. Die Sonderausgabe steht im Downloadbereich zur Verfügung.

Alles, was wir angepackt haben, ist sehr gut angekommen. Ich finde, wir haben das trotz aller Widrigkeiten gemeinsam super gemacht!

Mit dieser Meinung stehe ich nicht allein: Anja Dargatz, Leiterin des Fritz-Erler-Forum, der Friedrich-Ebert-Stiftung ist so begeistert von unseren Aktivitäten, dass sie gerne ein Jugendhearing mit uns veranstalten will.

Ich wünsche Euch und Euren Lieben ein hoffentlich freundlicheres neues Jahr!

Wieder MEER sehen. Wieder MEHR erreichen!

Eure

Andrea

#wirkümmernuns
 

 

23.01.2021 in Kreisverband von SPD-Kreisverband Ortenau

Online-Stammtisch der SPD Ortenau am 26.01.2021, 20 Uhr

 

Das Schwerpunktthema an diesem Abend ist „Innere Sicherheit“.

„Sicherheit darf nicht nur eine Frage der Finanzierung sein, sondern ist auch die Aufgabe eines aktiven Staates. Ein handlungsfähiger Staat bekämpft Kriminalität effizient und sorgt dafür, dass bestehende Gesetze schnell vollzogen werden. Er baut für mehr Sicherheit die Prävention aus: Dazu gehört auch eine starke kommunale Kriminalprävention.“ (Wahlprogramm der SPD Baden-Württemberg, S. 26)

22.01.2021 in Allgemein von SPD-Kreisverband Ortenau

Online-Diskussion zum Thema: "Minijob, das heiße Eisen".

 

Die "Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF)" im Kreisverband Ortenau veranstaltet eine öffentliche Online-Diskussion zum Thema: "Minijob, das heiße Eisen".

22.01.2021 in Landespolitik von Daniel Born MdL

SPD kritisiert Hickhack bei Erstattungen von Kita-Gebühren / Born: Kommunen brauchen Planungssicherheit

 

Die Kommunen brauchen jetzt Planungssicherheit und keine Grabenkriege in der Landespolitik. Die SPD tritt deshalb dafür ein, dass die Kita-Gebühren im Lockdown durch das Land erstattet werden.

Hockenheim. Scharfe Kritik übt der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born an den jüngsten politischen Manövern von Grünen und CDU in Baden-Württemberg: „Die SPD fordert seit Längerem, dass die Kita-Gebühren während des Lockdowns erstattet werden und die Kommunen dafür, wie im Frühjahr 2020, Unterstützung vom Land bekommen.“ Am Donnerstag hatte die SPD einen entsprechenden Entschließungsantrag im Stuttgarter Landtag gestellt, der jedoch der grün-schwarzen Regierung abgelehnt wurde. „Einen Tag später erklärt Kultusministerin Eisenmann in einem Interview, sie mache sich jetzt für die Erstattung der Kita-Gebühren stark. Wenn man Vorschläge der SPD sogar dann ablehnt, wenn man angeblich genau der gleichen Meinung ist, ist das schon der Gipfel an Doppelzüngigkeit“, echauffiert sich der Schwetzinger Abgeordnete und Bildungsexperte verständlicherweise.

„Unter diesem von Führungsschwäche geprägten Wahlkampf-Hickhack sollen nun also die Familien und Kommunen in unserem Land leiden? So kann und darf verantwortungsvolle Politik auch in Wahlkampfzeiten nicht funktionieren. Das Land muss jetzt schnell für eine Entlastung der Kommunen bei den Kita-Gebühren sorgen“, legt Born nach.

22.01.2021 in Woche für Woche von Daniel Born MdL

Die Freitagspost: Von fehlenden Masken und großem Frust

 

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über einen überforderten Sozialminister und eine grüne Partei, die Kritik mittlerweile als Majestätsbeleidigung aufzufassen scheint.

Im Rahmen der Landtagsaussprache über die verschärften Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie haben wir von der SPD-Landtagsfraktion gestern einen ganzen Katalog an Verbesserungen gefordert. Aber in der Debatte schallte uns von den Abgeordneten der Grünen und der CDU entgegen, was ich derzeit auch in Social Media beobachte: Jedes kritische Wort wird insbesondere von den Grünen als Majestätsbeleidigung verstanden.

Manchmal würde ich sie gerne in mein Wahlkreisbüro einladen, damit sie sehen, was wir an verzweifelten Anfragen wegen nicht realisierbarer Impftermine, fehlender Masken und nicht behandelten Wirtschaftshilfeanträgen bekommen. Andreas Stoch hat dies in der Debatte gut auf den Punkt gebracht: „Als Vorsitzender einer Fraktion, die in diesem Haus von Anfang an fast alle Maßnahmen gegen diese Pandemie mitgetragen hat, verbitte ich mir diesen Unsinn. Natürlich muss man über Corona reden. Natürlich muss man sich Kritik stellen!“

22.01.2021 in Pressemitteilungen von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Stefan Fulst-Blei: „FFP-2-Masken für Lehrkräfte sind nicht Kür, sondern Pflicht, Frau Eisenmann!“

 

„Fassungslos“ zeigt sich der SPD-Bildungsexperte Dr. Stefan Fulst-Blei angesichts der Tatsache, dass es an baden-württembergischen Schulen erst Wochen nach der Wiederöffnung FFP-2-Schutzmasken für Lehrerinnen und Lehrer geben soll.

Termine Gengenbach

hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.

WebSozis

22.01.2021 09:49 Heil nimmt Arbeitgeber in die Pflicht
Mehr Homeoffice und mehr Sicherheit am Arbeitsplatz Um eine weitere Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern, setzt Arbeitsminister Hubertus Heil auf mehr Homeoffice und mehr Sicherheit am Arbeitsplatz. Arbeitgeber müssen Homeoffice überall dort möglich machen, wo es die Tätigkeiten zulassen. Dadurch sollen Kontakte am Arbeitsort, aber auch auf dem Weg zur Arbeit reduziert werden. weiterlesen auf

22.01.2021 09:05 Achim Post zu Grenzschließungen
Jetzt braucht es europäisches Teamplay Anstatt unseren europäischen Partnern mit Grenzkontrollen zu drohen, muss Kanzlerin Merkel beim Gipfel heute mit aller Kraft für mehr europäische Koordinierung in der Pandemiebekämpfung werben. „Anstatt unseren europäischen Partnern mit Grenzkontrollen zu drohen, muss Kanzlerin Merkel beim Gipfel heute mit aller Kraft für mehr europäische Koordinierung in der Pandemiebekämpfung werben.

20.01.2021 18:57 SPD fordert Freispruch für Gönül Örs
Beim morgigen Prozess in der Türkei wird erneut über den Fall der Kölnerin Gönül Örs verhandelt. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Freilassung der politischen Gefangenen. „Die Kölnerin Gönül Örs muss morgen freigesprochen werden. Fast zwei Jahre steckt sie nun in der Türkei fest. Sie wurde im Mai 2019 festgenommen, als sie ihrer inhaftierten Mutter Hozan Canê

20.01.2021 18:55 Die Verlängerung der Maßnahmen ist richtig
Die Lage ist weiterhin ernst. Die Zahlen fallen zwar leicht, wegen der Mutation bleibt die Gefahr einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus aber weiterhin groß. „Die Verlängerung der Maßnahmen ist richtig und wichtig. Denn die Lage ist weiterhin ernst. Die Zahlen fallen zwar leicht, wegen der Mutation bleibt die Gefahr einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus aber

12.01.2021 07:59 Katja Mast zur SGB II-Reform / Spiegel-Interview Hubertus Heil
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zieht die richtigen Konsequenzen aus den Erfahrungen mit der Corona-Pandemie: Mehr Sicherheit und neues Vertrauen beim Arbeitslosengeld II. „Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zieht die richtigen Konsequenzen aus den Erfahrungen mit der Corona-Pandemie: Mehr Sicherheit und neues Vertrauen beim Arbeitslosengeld II. Die letzten Monate haben gezeigt: Auf den Sozialstaat ist Verlass, aber er muss

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