SPD Gengenbach

WK51 Nomminierungskonferenz 19.9.2020

Herzlich Willkommen
beim SPD - Ortsverein Gengenbach

# spdvorort:

Herzlichen Glückwunsch liebe Andrea
zur Wahl als SPD Kandidatin (WK51-Offenburg) für die Landtagswahl am14.3.2021 !!!

Wir freuen uns mit dir auf den gemeinsamen Wahlkampf.

Für alle die mehr Detail zur Landtagskandidatur vorn Andrea Ahlemeyer-Stubbe wissen möchten.

Bitte besucht die Kandidatenwebseite http://www.ahlemeyer-stubbe-spd.de

#wirkümmernuns
 

 

18.09.2020 in Aktuelles von Sabine Wölfle MdL

Sabine Wölfle zur Einstellung der Ermittlungen gegen Minister Lucha

 

Zur Einstellung der Ermittlungen gegen Minister Lucha und den Kabarettisten Christoph Sonntag erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sabine Wölfle: „Die Einstellung der Ermittlungen ist kein Freispruch. Stattdessen ist die Zahlung der Geldauflage durch Minister Lucha ein eindeutiges Schuldeingeständnis. Unser Vorwurf, der Minister habe in der ‚Amigo-Affäre‘ gegen geltendes Recht verstoßen, hat sich – entgegen der gebetsmühlenartig vorgetragenen Unschuldsbekundungen Luchas – als gerechtfertigt herausgestellt. Ich hoffe, der Minister zahlt den festgelegten Geldbetrag nicht an die gemeinnützige GmbH von Herrn Sonntag, damit dieser erneut von der ‚Zusammenarbeit‘ profitiert!“

18.09.2020 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Sabine Wölfle: „Hoffentlich geht die Strafzahlung des Ministers nicht an die gemeinnützige GmbH von Herrn Sonntag“

 

Zur Einstellung der Ermittlungen gegen Minister Lucha und den Kabarettisten Christoph Sonntag erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sabine Wölfle:

18.09.2020 in Reden/Artikel von Ute Vogt MdB

Persönliche Erklärung

 
Ute Vogt, Bild des Wahlplakates zur Bundestagswahl 2017

Persönliche Erklärung der Abgeordneten Ute Vogt zum Abstimmungsverhalten nach § 31 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zu TOP ZP 18, Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Inneres und Heimat (4. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE

18.09.2020 in Woche für Woche von Daniel Born MdL

Die Freitagspost: Gute Beschlüsse für ein handlungsfähiges Gemeinwesen

 

In der heutigen Freitagspost stellt Daniel die Beschlüsse der Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion vor.

Am Montagabend ging es für mich nach Ulm – gestern Nachmittag bin ich wieder zurück in Schwetzingen gewesen. Und dazwischen waren die Tage pickevoll gepackt. Wir hatten unsere halbjährliche Klausurtagung und ihr könnt euch sicher vorstellen, dass die jetzige Legislatur so gut wie hinter sich, die aktuelle Pandemie auf den Schultern und die Landtagswahl vor der Brust viele Themen zu diskutieren waren. Für mein Team und mich waren es auch ganz persönlich noch einmal intensive Vorbereitungen, denn auf der Klausur wurde mein wohnungspolitisches Positionspapier zum Thema „Zweckentfremdung verhindern, Brücken aus dem Leerstand bauen“ verabschiedet und eine eigene Diskussionsrunde zur Situation an den Kitas gemacht.

Termine Gengenbach

02.10.2020, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
öffentlich
Von Ehrenamt zu Engagement: Wie gestaltet sich freiwilliges Engagement heute?
Gengenbach, Stadthalle am Nollen

03.10.2020, 11:00 Uhr - 14:00 Uhr
öffentlich
Verleihung des Marta Schanzenbach Literaturpreises
Gengenbach Stadthalle am Nollen

Alle Termine

hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.

WebSozis

20.09.2020 16:31 Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie
Heute ist Welt-Alzheimertag. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas hält es für ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche die Umsetzung der Nationalen Demenstrategie beginnt. „Es ist ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche der Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie fällt. Damit sollen 162 konkrete Maßnahmen umgesetzt werden, um das Leben für die Demenzkranken lebenswerter zu gestalten.

20.09.2020 16:29 Rassismus-Studie wäre im Sinne der Polizist*innen
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese kann nicht nachvollziehen, dass der Innenminister eine Rassismus-Studie bei der Polizei ablehnt. Sie wäre im Sinn der Polizist*innen, die auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. „Dass sich Horst Seehofer trotz der Aufdeckungen bei der Polizei in Mülheim weiterhin stur gegen eine unabhängige Studie stellt, ist falsch und nicht nachvollziehbar. Eine Studie, die

17.09.2020 15:49 Regeln für Waffenexporte
„Restriktive EU-Kriterien wichtiger als Wirtschaftsinteressen“ Zu den Waffenexport-Jahresberichten der EU-Mitgliedstaaten hat sich das Europäische Parlament am heutigen Mittwoch, 16. September 2020, in einem Initiativbericht positioniert. Joachim Schuster aus dem Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung: „Verbindliche EU-Kriterien für Waffenexporte sind wichtiger als Wirtschaftsinteressen.  Auch in mehreren anderen wichtigen Punkten des Parlamentsberichts konnten sich die Sozialdemokratinnen und

17.09.2020 13:47 Chance für faire Mindestlöhne in Europa jetzt nutzen
Für den Weg der Europäischen Union aus ihrer wohl größten wirtschaftlichen Krise ist es entscheidend, dass der Wiederaufbau mit konkreten arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Reformvorschläge unterfüttert wird. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert Ursula von der Leyen auf, nach der heutigen Ankündigung in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union, zügig einen Rechtsakt zur Einführung eines Rahmens für Mindestlöhne

17.09.2020 11:45 Weniger Zoff und mehr Klimaschutz in Wohnungseigentümergemeinschaften
Über die grundlegende Reform des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) werden Beschlüsse zu Investitionen vereinfacht, ohne dabei finanzschwache Eigentümer zu überfordern. Der Sprecher der AG Recht und Verbraucherschutz der SPD-Bundestagsfraktion,Johannes Fechner, zum Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz: „Unsere grundlegende Reform des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) wird für weniger Zoff und mehr Klimaschutz in Wohnungseigentümergemeinschaften sorgen. Wir vereinfachen Beschlüsse zu Investitionen, ohne dabei finanzschwache Eigentümer zu

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