SPD Gengenbach

Herzlich Willkommen beim SPD - Ortsverein Gengenbach

# spdvorort:

Liebe Freunde, Freundinnen und Mitglieder,
 

diesen Sonntag (28.11.2021) können alle Gengenbacher Bürger und Bürgerinnen in einem  Bürgerentscheid zum "Tower" abstimmen.  

Bitte geht alle wählen oder macht Briefwahl! Denn der Bürgerentscheid kann nur ein echtes Meinungsbild ergeben, wenn möglichst viele abstimmen und nicht nur die, die den Bürgerentscheid initiiert haben.

Denkt an die jungen Briten beim Thema Brexit:

Die große Mehrheit von ihnen wollten in der EU bleiben, aber leider sind zu wenige zur Wahl gegangen…
 

Wenn ihr mit „Nein“ stimmt, unterstützt ihr uns in unserer kommunalpolitischen Arbeit.

Denn in der SPD-Stadtratsfraktion haben wir uns ausführlich informiert, alle Argumente sorgfältig abgewogen und uns dann einstimmig für die Nutzung des Vorkaufsrechtes entschieden, zum Wohl der Stadt – wie die große Mehrheit des gesamten Stadtrats. Damit die Allgemeinheit das Gestaltungs- und Nutzungsrecht bekommt. Nur so kann die Stadt Gengenbach nachhaltig Kläranlage und Bauhof planen und eventuell auftretende Nachbarschaftsprobleme durch erneuten Eigentümerwechsel oder zukünftige Nutzung vermeiden.

Diese Abwägung zeigt sich auch in der Infobroschüre zum Bürgerentscheid: Keine Fraktion empfiehlt mit „Ja“ zu stimmen … 

Lasst es uns nicht riskieren, dass das Ergebnis des Bürgerentscheids nicht die Mehrheitsmeinung

widerspiegelt, nur weil zu viele einfach nicht mitgemacht haben!

Bitte stärkt die Allgemeinheit: Geht abstimmen und stimmt für „Nein“!

Habt ihr noch Fragen? Dann nehmt gerne Kontakt mit mir auf.

Bleibt gesund!

Andrea Ahlemeyer-Stubbe

 

#wirkümmernuns
 

Die Freitagspost: Die Salierbrücke ist wieder da
Bild: Wikipedia/Störfix/CCBYSA

In der heutigen Freitagspost freut sich Daniel über die Wiedereröffnung der Salierbrücke.

Sie ist wieder da! Sie war nie wirklich weg – aber gesperrt und damit lange aus unserem Leben verschwunden. Die Salierbrücke. Ich kann mich noch gut an den Moment erinnern, als vor über zwei Jahren eine Standard-Pressemitteilung des Regierungspräsidiums in meiner Postmappe lag. Beiläufig in einem Nebensatz stand, dass die Brücke über fast zwei Jahre gesperrt sein wird. Kein Wort über die Notarztfahrten, über Schüler*innen, über die Wirtschaft. Es war Zeit, Lärm zu machen. Über die Presse, über Initiativen, mit Anfragen. Und wir haben es geschafft: Es gab Kompromisse, die die Schließung erträglicher machten. Dass sich das Land bei der Finanzierung dieser Kompromisse gerne wegduckte, zeigte wie wichtig es war, immer wieder Lärm zu machen. Der Briefverkehr von mir mit Ministerien, dem Regierungspräsidium und Ämtern würde in DINA4-Papier ausgedruckt und zusammengetackert problemlos die ganze Brücke in Christomanier verhüllen lassen.

Besuch bei Born: Dem Abgeordneten über die Schultern schauen und die Arbeit im Landtag vor Ort erleben

Für Daniel Born sind die Gespräche mit den Besuchergruppen, die ihn in Stuttgart besuchen, sehr wichtig. Denn für den Wahlkreis da zu sein müsse für alle Abgeordneten der Mittelpunkt ihrer Arbeit sein.

Hockenheim/Stuttgart. Eine Gruppe interessierter Bürgerinnen und Bürger folgte der Einladung des Schwetzinger Landtagsabgeordneten Daniel Born in den baden-württembergischen Landtag. Von Hockenheim ging es bereits am Morgen mit dem Bus in Richtung Stuttgart. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren gespannt darauf, Daniel Born und seine Arbeit dort besser kennen zu lernen. Fahrten wie diese bietet der SPD-Politiker regelmäßig an und lädt dabei nicht nur zur Besichtigung von Parlaments- und Fraktionsgebäude, sondern auch zum gemeinsamen, offenen Gespräch ein.

Dr. Stefan Fulst-Blei: „Ausbildungsgarantie muss endlich kommen!“

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Ausbildungsexperte der SPD im Landtag, Dr. Stefan Fulst-Blei, kommentiert die aktuelle Ausbildungssituation im Land wie folgt

Fahnentag in Offenburg - gegen Gewalt an Frauen
Foto Wolfgang Achnitz

Telefonnummer des HILFE-TELEFONS  08000 116 016

Femizid – jeden dritten Tag wird in Deutschland eine Frau durch einen Mann aus ihrem persönlichen Umfeld ermordet. Hunderte von Frauen werden schwer verletzt. Für viele Frauen und deren Kinder ist ihr Zuhause kein sicherer Ort.

Am Samstag machten in Offenburg die Frauen des Frauennetzwerkes Offenburg darauf aufmerksam. Auch wir von der ASF Ortenau waren dabei!

Die Freitagspost: Steuermehreinnahmen im Wunderland

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über die grün-schwarze Regierung, die mit den Steuermehreinnahmen nicht gerechnet hat und sich nun wie in einem Wunderland fühlt.

Weil Alice dem Kaninchen mit der Uhr folgt, stolpert sie in den Kaninchenbau und fällt und fällt und fällt bis sie schließlich vollkommen überrascht im Wunderland aufwacht. Etwa so muss sich unser baden-württembergischer Finanzminister derzeit fühlen.

Denn während die grün-schwarze Regierung ihre eigenen Aufgaben nicht erledigt, munter mit Personalspekulationen beschäftigt ist und aus Versehen im Expo-Pavillon in Dubai chinesische Gastgeschenke verteilt und Bier aus Bremen ausschenkt, haben die Menschen in unserem Land auch in der größten Krise gemacht, was wir immer machen: Gearbeitet, erfunden, gehandelt und exportiert.

Der Rote Ortenauer

(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)

Rotes aus der Ortenau

findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de

WebSozis

26.11.2021 13:30 Warum die Europa-SPD zum „Black Friday“ einen „Black Fair Day“ fordert
Die europäischen Sozialdemokrat*innen haben am „Black Friday“ die Notwendigkeit eines Europäischen Lieferkettengesetzes bekräftigt, das weltweit für faire Arbeitsbedingungen in Handel und Produktion sorgt. Das fordern sie am „Black Fair Day“. Der ganze Artikel auf vorwärts.de

25.11.2021 07:43 Ampel-Koalitionsvertrag
„Wir wollen mehr Fortschritt wagen“ Die SPD hat sich mit den Grünen und der FDP auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Klimaschutz, eine Politik des Respekts und die Digitalisierung stehen im Mittelpunkt. Die wichtigsten Punkte im Überblick. „Die Ampel steht“, sagte Kanzlerkandidat Olaf Scholz (SPD) bei der Präsentation des Koalitionsvertrages, auf den sich die SPD mit Bündnis90/Die Grünen und

25.11.2021 07:37 KOALITIONSVERTRAG 2021–2025 ZWISCHEN DER SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN UND FDP
Veränderung ist Fortschritt, wenn sich das Leben der Menschen verbessert – und, wenn sich neue Chancen auftun, die wir ergreifen wollen. So begreifen wir die großen Aufgaben, die sich stellen. Dafür braucht es Mut, Entschlossenheit und gute Ideen. Etwa im Kampf gegen die Klimakrise, für Digitalisierung, für die Sicherung unseres Wohlstandes, für eine moderne, freie

24.11.2021 12:30 VORSTELLUNG DES KOALITIONSVERTRAGS
LIVE AB 15 UHR Sei live dabei, wenn wir den Koalitionsvertrag für echten gesellschaftlichen, ökologischen und wirtschaftlichen Fortschritt vorstellen. Einen Fortschritt, den wir jetzt gemeinsam mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP konkret umsetzen werden. Wir freuen uns auf Dich – ab 15 Uhr live! Livestream mit Gebärdensprache

24.11.2021 11:31 VEREINFACHTE KURZARBEITSREGELUNGEN BIS MÄRZ
„BESCHÄFTIGUNGSSICHERNDE BRÜCKE“ WIRD LÄNGER Angesichts der heftigen vierten Corona-Welle sichert Arbeitsminister Hubertus Heil den Schutz für Beschäftigte. Die vereinfachten Regeln für Kurzarbeit werden bis Ende März verlängert, wie das Kabinett am Mittwoch beschlossen hat. Für Betriebe werden auch im ersten Quartal des neuen Jahres einfache Voraussetzungen für die Anmeldung von Kurzarbeit gelten. Zudem werden sie

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