SPD Gengenbach

Herzlich Willkommen
beim SPD - Ortsverein Gengenbach

# spdvorort:

Wir freuen uns über alle, die sich auf unserer Webseite informieren und an unseren Online-Veranstaltungen teilnehmen. Wir erfahren gerne per Mail oder Telefon, wo wen in Gengenbach gerade der Schuh drückt. Und wir tauschen uns nach wie vor auch persönlich auf der Straße oder im Stadtrat aus. Unsere kommunalpolitische Arbeit ändert sich in der Form, lässt sich aber nicht ausbremsen.

Sie haben sicher schon erfahren, dass ich bei der Landtagswahl 2021 kandidiere. In diesen Zeiten muss ein Wahlkampf wie die politische Arbeit digitaler werden und anders laufen als bisher. Deshalb bitte ich alle, die die SPD und meine politischen Ziele auf Landesebene vertreten sehen wollen, mich nach Möglichkeit im Wahlkampf zu unterstützen - mit Ideen, Anregungen und tatkräftigem Einsatz.

Andrea Ahlemeyer-Stubbe

1. Vorsitzende
Kandidatin für die Landtagswahl 2021

 

 

#wirkümmernuns
 

 

23.11.2020 in Aktuelles von Sabrina Hartmann

Sabrina Hartmann trifft Bürgermeister von Wangen

 

Sabrina Hartmann, SPD-Kreisvorsitzende und Kandidatin zur Landtagswahl im Wahlkreis Göppingen,  traf sich vergangene Woche mit Bürgermeister Troy Dutta zum Austausch. Der Wangener Schultes machte seine Haltung gegenüber der Landespolitik klar und forderte, dass in Zukunft der von der Landesregierung erhöhte sogenannte Vorabzug bei den Finanzmitteln für Gemeinden wieder gesenkt wird. Den Gemeinden würden so wieder mehr zweckungebundene Mittel zur Verfügung stehen. „In den Gemeinden findet das Leben der Menschen statt und hier vor Ort wissen wir am besten für welche Maßnahmen wir die Mittel einsetzen“, betont Dutta.

Hartmann unterstützt diese Forderung. „Als Gemeinderätin weiß ich, dass die Entscheidungen auf kommunaler Ebene die Lebensverhältnisse der Menschen am direktesten betreffen,“ unterstreicht Hartmann. Weitere Themen waren die Neugestaltung der Wangener Ortsmitte, die Schaffung von Wohnraum und die aktuellen Herausforderungen durch die Corona-Pandemie.

23.11.2020 in Pressemitteilungen von Gabi Rolland MdL

Novemberhilfe der Bundesregierung: Gabi Rolland: Brauereien in das Hilfspaket aufnehmen

 

Von der Corona-Pandemie und den Auswirkungen der Maßnahmen zu ihrer Eindämmung sind nahezu alle Unternehmen und Betriebe in Baden-Württemberg unmittelbar oder mittelbar betroffen. Deshalb begrüßt die SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland die Entscheidung der Bundesregierung, im Rahmen der sogenannten Novemberhilfe weitere Finanzmittel zur Verfügung zu stellen, um die Umsatzausfälle insbesondere auch der Gastronomie so weit wie möglich auszugleichen.

22.11.2020 in Aktuelles von Sabrina Hartmann

SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann und MdL Peter Hofelich im Gespräch mit Bürgermeister Karl Vesenmaier

 

Bei ihrem Besuch in Wäschenbeuren haben die Göppinger SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann und der Landtagsabgeordnete Peter Hofelich das Gespräch mit Bürgermeister Karl Vesenmaier gesucht. Im Austausch mit dem Bürgermeister standen vor allem aktuelle Themen der Schurwaldgemeinde im Mittelpunkt. Hartmann: „Ob Kinderbetreuung, Wohnraum oder Verkehr: Mir ist es besonders wichtig, nah bei den Menschen zu sein und mich über die alltäglichen Probleme zu informieren.“

Wie vielerorts sei es auch in Wäschenbeuren für Wohnungssuchende nicht immer einfach, schnell neuen Wohnraum zu bezahlbaren Preisen zu finden. Bei Neubauten müsse zudem darauf geachtet werden, im Ortskern auf eine Verdichtung der Bauflächen zu achten. „Wir als SPD fordern eine Landeswohnungsbaugesellschaft, welche auch die Städte und Gemeinden hier vor Ort gezielt dabei unterstützen kann, konkrete Bauprojekte zu schaffen und so für mehr bezahlbaren Wohnraum zu sorgen“, betonte Sabrina Hartmann. Eine solche Neuerung könne auch vor Ort im Kreis Göppingen den Wohnungsmarkt entspannen, zeigt sich die Sozialdemokratin überzeugt. 

21.11.2020 in Aktuelles von Anton Mattmüller

Meine Themenwochen gehen weiter: Saubere Politik - Talk mit MdL Daniel Born

 

Am Mittwoch um 19:30 Uhr veranstalte ich einen Talk mit dem Schwetzinger MdL Daniel Born. Den Talk können Sie live über Instagram verfolgen. Er steht unter dem Motto „Saubere Politik“. Born ist Mitglied im U-Ausschuss, der sich mit dem Expo-Missmanagement der Landesregierung befasst. Die Landesbeteiligung an den Kosten für den Pavillon waren ursprünglich auf 2,8 Millionen Euro angesetzt. Tatsächlich übernahm das Land aufgrund von verfehlter Planung schlussendlich den gesamten Betrag. Mit 15 Millionen Euro fiel diese Summe 12,2 Millionen Euro teurer als geplant aus. Die Versäumnisse klärt nun der Untersuchungsausschuss. Daniel Born wird hieraus berichten. Weitere Themen sind Transparenz in der Politik, Lobbyismus und warum eine Politik der Hinterzimmerklüngelei nicht mehr zeitgemäß ist. Gerne können Sie mir vorab Fragen zukommen lassen.

21.11.2020 in Aktuelles von Sabrina Hartmann

Sabrina Hartmann fordert Innovationsfonds für Baden-Württemberg

 

"Mein Besuch hat wieder einmal deutlich gemacht, welch spannende Unternehmen in unserer Region ansässig sind. Damit wir Innovationen im Land besser fördern können, brauchen wir einen Innovationsfonds!", fordert die Göppinger SPD-Landtagskandidatin Sabrina Hartmann. "Kolberg Percussion in Uhingen ist ein beeindruckendes Familienunternehmen", betont Hartmann nach bei ihrem Besuch in der Uhinger Traditionsfirma.

Die Premium-Qualitätsprodukte des Familienunternehmens, wie Schlaginstrumente oder Produkte zur Ausstattung von Orchestern und sämtlichen Opernhäusern sind weltweit im Einsatz. "Da schlägt mein Herz als Musikerin gleich höher", meint die Sozialdemokratin.

Bei Kolberg Percussion stünden Innovationen im Mittelpunkt, um das Angebot ständig attraktiver zu machen. Ein Innovationsfonds kann dabei helfen, Unternehmen im Land zu unterstützen. Damit wird Baden-Württemberg wirtschaftlich zukunftsfähiger aufgestellt. 

Termine Gengenbach

30.11.2020, 23:59 Uhr - 01.12.2020, 00:00 Uhr
öffentlich
Einsendeschluss Fotowettbewerb DAS WICHTIGE JETZT – WÜNSCHE FÜR DAS NEUE JAHR 2021

01.12.2020, 20:00 Uhr - 21:30 Uhr
öffentlich
J. Fechner MdB: Aktuelles aus Berlin
Online-Diskussion- Webex

14.12.2020, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
öffentlich
"Digitalisierung in den Kommunen" mit Michael Schlichenmaier, Landkreistag BW
Online Veranstaltung der SGK-BW

Alle Termine

hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.

WebSozis

20.11.2020 19:01 Kurzarbeitergeld: Planungssicherheit für Beschäftigte und Unternehmen
Mit dem heute verabschiedeten Beschäftigungssicherungsgesetz wird die die Regelung zur Erhöhung des Kurzarbeitergelds verlängert. Außerdem bleibt ein Hinzuverdienst in Kurzarbeit bis Ende des nächsten Jahres möglich. Das Gesetz schafft neue Anreize und finanzielle Verbesserungen für Weiterbildung während der Kurzarbeit, damit Beschäftigte auch in Zukunft eine gute Perspektive haben. „Mit der Kurzarbeit bauen wir eine Brücke

20.11.2020 19:00 Johannes Fechner zur Einigung für Berufe der Rechtspflege
Bei weitem nicht jeder Anwalt hat ein hohes Einkommen! Die Koalitionsfraktionen haben sich auf die Erhöhung der Rechtsanwaltsgebühren geeinigt. Johannes Fechner erklärt, warum diese Einigung angemessen ist. „Die Koalitionsfraktionen haben sich auf die Erhöhung der Rechtsanwaltsgebühren geeinigt. Es ist gut, dass wir uns nach langen Beratungen auch mit den Bundesländern auf die Gebührenerhöhung für Rechtsanwälte

18.11.2020 10:47 Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Der Schutz von Gesundheit und Leben ist ein Grundrecht! Der Schutz der Verfassung ist die wichtigste Aufgabe im demokratischen Rechtsstaat. Und genau aus diesem Grund wird mit dem 3. Bevölkerungsschutzgesetz auch das Infektionsschutzgesetz (IfSG) geändert. Denn es geht hier um den besten Ausgleich unterschiedlicher Rechte im Grundgesetz. WAS IST DAS ÜBERGEORDNETE ZIEL? Artikel 2, Absatz

17.11.2020 08:46 S.Dittmar/J.Fechner zum Infektionsschutzgesetz
Mehr Bundeseinheitlichkeit und Rechtsklarheit beim Infektionsschutz Die Koalitionsfraktionen haben sich über die Änderung des Infektionsschutzgesetzes geeinigt. Sabine Dittmar und Johannes Fechner nehmen dazu Stellung. „Die Koalition hat sich auf unsere Initiative für mehr Rechtssicherheit der Corona-Schutzmaßnahmen verständigt.  Mit einer präzisen Definition der epidemischen Lage konkretisieren wir die Voraussetzungen für die Schutzmaßnahmen. Die möglichen Schutzmaßnahmen sind zudem künftig im

17.11.2020 08:45 Johannes Fechner zu fairen Verbraucherverträgen
Mit dem Gesetz für faire Verbraucherverträge will Verbraucherschutzministerin Christine Lambrecht u.a. für mehr Wettbewerb sorgen. Die Union sollte endlich ein faires Vertragsrecht für die Menschen ermöglichen. „Für Verbraucherinnen und Verbrauchern gibt es nach wie vor viel zu häufig Kostenfallen: untergeschobene Verträge, überlange Vertragslaufzeiten und lange automatische Verlängerungen ziehen Verbraucherinnen und Verbrauchern Geld aus der Tasche

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