SPD Gengenbach

# spdvorort:

Liebe Freunde, Freundinnen und Mitglieder

Herzlich Willkommen auf unserer Homepage

In einer historischen Entscheidung haben die SPD Ortsvereine Gengenbach, Berghaupten, Biberach, Haslach und Zell am Harmersbach einen bedeutenden Schritt unternommen, um ihre politische Präsenz zu stärken. Nach monatelangen Gesprächen und intensiven Diskussionen wurde der erfolgreiche Zusammenschluss der fünf Ortsvereine zum OV-Kinzigtal mit der konstituierenden Mitgliederversammlung vollendet. Dieser Schritt markiert einen Meilenstein in der politischen Landschaft der Region und verspricht eine kraftvolle Stimme für die Bürgerinnen und Bürger in den kommenden Jahren.

Wir freuen uns auf die politische Arbeit.

In Kürze wird die Webseite des OV-Kinzigtal zusätzlich zu den Webseiten der Ortsversammlungen entstehen.

 

Wir freuen uns auf dich, eine schöne gemeinsamen Zeit!

Viele Grüße

Andrea Ahlemeyer-Stubbe (1. Vorsitzende SPD-Ortsverein Kinzigtal)

 

 

#wirkümmernuns

 

 

 

 

Thermische Behandlung von giftigem Straßenbauschutt: Neue Anlagen in Baden-Württemberg geplant

Unter Deutschlands Straßen liegen hunderte Millionen Tonnen giftiger Materialien. Bis in die 80er Jahre hinein wurde für den Straßenbau Steinkohleteer verwendet, der mit polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen belastet ist. Diese PAK sind schädlich für Natur und Mensch und gelten als stark krebserregend.

„Besonders im Zuge der Arbeiten am Glasfaserausbau werden in letzter Zeit immer wieder PAK-haltige Materialien aus der Erde geholt“, berichtet SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland: „Dieser Schutt müsste dann sicher zwischengelagert und aufwendig entsorgt werden. Doch leider kommt es im Schwarzwald in letzter Zeit immer wieder zu Fällen, in denen der belastete Bauabfall unsachgemäß gelagert oder gar wild in die Natur gekippt wurde. Die giftigen PAK werden dann bei Regen in die Umwelt und das Grundwasser geschwemmt.“

Für SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland wäre die thermische Behandlung des Straßenaufbruchs die nachhaltigste Lösung. Durch dieses Verfahren werden die giftigen PAK unschädlich gemacht und der Bauschutt quasi recycelt. Jedoch sind die einzigen europäischen Anlagen dafür in Rotterdam längst ausgelastet. Im Ergebnis wurden so 2022 nur ca. 15% des PAK-haltigen Straßenaufbruchs aus Baden-Württemberg thermisch behandelt. Das hat eine Anfrage von Rolland an das Umweltministerium ergeben. Zu wenig, findet die Landtagsabgeordnete.

Positiv sieht Rolland deshalb, dass nun in Baden-Württemberg zwei eigene Anlagen zur thermischen Behandlung gebaut werden sollen: „Eine eigene Anlageninfrastruktur ist Voraussetzung dafür, um diesem riesigen Problem Herr zu werden. Wir dürfen diese Altlasten nicht der nächsten Generation überlassen, sondern müssen jetzt die Voraussetzungen schaffen, die giftigen Materialien auch in der Masse richtig entsorgen zu können. Das Umweltministerium muss den Bau nun schnellstmöglich vorantreiben.“

Europäische Sicherheitspolotik

Europäische Sicherheitspolitik - dieses Thema betrifft uns alle.

Wir Hohberger dringen nicht erst seit der Entwicklung in den letzten zwei Jahren darauf,  die  Sicherheits- und Verteidigungspolitik näher zu betachten und in den Fokus zu nehmen.

Nun lädt die SPD Offenburg ein:

am 27.02. um 19 Uhr im SFZ Innenstadt, Stegermattstraße 24, 77652 Offenburg.

Darüber und über weitere Themen bezüglich der europäischen Sicherheitspolitik

reden wir mit Kevin Leiser, MdB    https://kevin-leiser.de/ueber-mich/ 

 

 

 

Stefan Fulst-Blei: „Eine weitere Schludrigkeit, die unsere Schulen ausbaden müssen“

„Die grün-schwarze Landesregierung setzt bei der Neuauflage der Bildungsplattform die unendliche Geschichte von Pleiten, Pech und Pannen fort und legt eine weitere Bauchlandung hin“ Dr. Stefan Fulst-Blei, bildungspolitischer Sprecher: „Nach einer derart desaströsen Vorgeschichte hätte man doch meinen sollen, dass die Landesregierung nun endlich liefert. Aber einmal mehr müssen unsere Lehrerinnen und Lehrer sogar auf einheitliche Mailadressen warten, und von der Bildungsplattform ist nichts zu sehen. Wie lange noch? Nach den falschen Versprechungen werden und werden wir jetzt gleich auf unbestimmte Zeit vertröstet. Sarkastisch könnte man hinzufügen: Wer braucht denn im Jahr 2024 schon eine Mailadresse?“

Positive Signale für Galeria

Geschäftsführung sieht gute Aussichten für Standorte in Baden-Württemberg


Galeria-Chef Olivier Van den Bossche sieht nach Gesprächen mit möglichen Investoren gute Perspektiven für die Filialen der Kaufhausgruppe in Baden-Württemberg. Das teilte Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut der SPD-Landtagsabgeordneten Gabi Rolland nach einem Telefonat mit der Galeria-Geschäftsführung mit. Rolland hatte sich an die Ministerin mit der Bitte um Unterstützung für die Freiburger Galeria Geschäfte gewandt. Auch wenn Van den Bossche noch keine Aussagen über die Zukunft konkreter Filialen treffen wollte, sieht Rolland darin ein positives Signal für die Freiburger Standorte. „Die Geschäfte in der Kaiser-Joseph-Straße stehen wirtschaftlich sehr gut da. Beide Häuser machen Gewinne. Auch die Mieten sind im Vergleich zu anderen Galeria-Standorten moderat. Deshalb ist zu hoffen, dass besonders die Freiburger Filialen für Investoren interessant sind. Trotzdem müssen wir uns weiter mit voller Kraft für den Erhalt beider Kaufhäuser einsetzen“, betont Rolland.

Podiumsdiskussion auf Einladung von Landtagsvizepräsident Born zeigt Herausforderungen und Chancen der Kinderrechte

Oftersheim. Blickt man in die Welt, so steht Deutschland, was die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention angeht, vergleichsweise gut dar. „Aber es ist gefährlich, sich darauf auszuruhen, denn auch hierzulande besteht Handlungsbedarf,“ warnte Klaas Uphoff, Leiter der UNICEF-Gruppe Heidelberg bei der Podiumsdiskussion, zu der Landtagsvizepräsident Born und der SPD-Ortsverein nach Oftersheim eingeladen hatten. Trotz der Fortschritte, die in den letzten Jahrzehnten gemacht wurden, existieren auch hierzulande weiterhin erhebliche Baustellen. Der Schutz vor Gewalt und Vernachlässigung, gute Bildung unabhängig vom Elternhaus und die Bekämpfung der Kinderarmut standen für Borns Podiumsgäste auf der Liste der Forderungen ganz oben.

Der Rote Ortenauer

(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)

Rotes aus der Ortenau

findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de

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