Die Enquete-Kommission des Deutschen Bundestags "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" hat ihre Arbeit aufgenommen. Peter Friedrich wurde zum Obmann der SPD-Abgeordneten in der Kommission gewählt und bestimmt so maßgeblich die Beratungen mit. Der Konstanzer Abgeordnete erläutert die Aufgaben der Kommission.

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In diesem Jahr konnte ein Rekord an Besuchern verzeichnet werden.
Ein großes Lob an Jürgen Lukesch und Dieter Späth, die wieder dafür sorgten, dass die Wanderer an der "Schönen Aussicht" ein richtiges Feuer und heißen Glühwein antreffen konnten.

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Der monatelange Druck zeigt Wirkung. Die Landesregierung hat sich dazu durchgerungen gemeinsam mit den Sportverbänden den längst überfälligen Solidarpakt Sport II zu verabschieden. Die Sportverbände hatten zu Recht darauf hingewiesen, dass die einst von Ministerpräsident Oettinger festgeschriebene mehrjährige Sportförderung nicht mehr auskömmlich war. Sowohl die Inflationsrate als auch neu hinzugekommene bzw. unterfinanzierte Sportaufgaben berechtigten zu einer Korrektur nach oben.

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Spitzenkandidat Nils Schmid: „Die SPD drängt darauf, eine wirksame Förderung armer und sozial benachteiligter Kinder im Land schnell umzusetzen“

Sozialexpertin Katrin Altpeter: „Die Kommunen sind für die Förderung sozial schwacher Kinder weit besser geeignet“

Bürgermeisterin Gabriele Warminski-Leitheußer: „MAUS bietet eine einfache kommunale Antwort, um benachteiligte Kinder und Jugendliche besser am Bildungssystem zu beteiligen“

Der Spitzenkandidat und Fraktionsvizechef Nils Schmid fordert die Landesregierung auf, die Förderung bedürftiger Kinder und Jugendlicher auf Landesebene neu zu regeln, auch wenn die endgültige Einigung im Vermittlungsausschuss des Bundesrats noch bevorstehe. Schließlich hätten Kinder und Jugendliche von Hartz-IV-Empfängern seit Beginn 2011 einen Rechtsanspruch auf die Leistungen für Bildung und Teilhabe etwa bei Vereinen, wie das Bundesverfassungsgericht festgelegt hat. „Die SPD drängt darauf, die wirksame Förderung armer und sozial bedrohter Kinder schnell umzusetzen“, sagt Schmid. Er verweist auf das Mannheimer Projekt MAUS als herausragendes Beispiel, mit dem sozial benachteiligte Mädchen und Jungen einen besseren Bildungserfolg erzielen könnten. Der Spitzenkandidat unterstützt die SPD-Forderung nach einem nationalen Bildungspakt, der die flächendeckende Einführung von Schulsozialarbeitern an allen Schulen, die schrittweise Einführung gebührenfreier Betreuungsangebote etwa bei Kindertagesstätten sowie die Lernmittelfreiheit beinhaltet.

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Der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Stoch stellte bei seinem Besuch auf der Tourismusmesse CMT in Stuttgart erfreut fest, dass der Landkreis Heidenheim mit seinen Städten und Gemeinden touristisch gut aufgestellt und wettbewerbsfähig ist.

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