Die Enquete-Kommission des Deutschen Bundestags "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" hat ihre Arbeit aufgenommen. Peter Friedrich wurde zum Obmann der SPD-Abgeordneten in der Kommission gewählt und bestimmt so maßgeblich die Beratungen mit. Der Konstanzer Abgeordnete erläutert die Aufgaben der Kommission.
Der Begriff Wirtschaftswachstum hat für viele Menschen inzwischen einen schalen Beigeschmack. Über zwei Drittel der Deutschen haben Zweifel daran, dass ihre Lebensqualität steigt, wenn die Wirtschaft wächst. "In weiten Teilen der Bevölkerung", so der Konstanzer SPD-Bundestagsabgeordnete Peter Friedrich, "herrscht das Gefühl vor, unser Wirtschafts- und Wohlstandsmodell tauge nur noch für einige wenige, während der große Rest zunehmend abgehängt wird." Es sei deshalb an der Zeit über einen neuen Wachstumsbegriff nachzudenken.
Damit das im Bundestag auch geschieht, hat die SPD die Einsetzung einer Enquete-Kommission initiiert, die den Titel trägt "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität - Wege zu nachhaltigem Wirtschaften und gesellschaftlichem Fortschritt in der Sozialen Marktwirtschaft". Peter Friedrich wurde zum Obmann der SPD-Mitglieder in der Kommission gewählt. In dieser Funktion wird er die Beratungen und den Schlussbericht des Gremiums maßgeblich mitgestalten.
"Wir Sozialdemokraten wollen in der Enquete darüber diskutieren wie Deutschland zu einem wertvollen, also werteorientierten, Wachstum kommen kann", so Friedrich weiter. "Ein Wachstum, das sich an Arbeitnehmerrechten, Umweltschutz, Familienfreundlichkeit und sozialem Ausgleich orientiert."
Mit Enquete-Kommissionen bearbeitet der Bundestag Grundsatzfragen und bereitet langfristige Entscheidungen vor. In der neuen Fortschritts-Enquete gehe es darum, neue Maßstäbe für Wachstum und Wohlstand zu entwickeln.Wenn Umweltkatastrophen oder Hungerlöhne als wachstumsstärkenden bewertet würden, dann bildeten unsere derzeitigen Instrumente die Realität nicht richtig ab.
"Nach dem falschen Wachstum der Finanzkrise ist klar: Fortschritt im 21. Jahrhundert muss anders aussehen als im letzten. Er soll nicht auf dem Rücken vieler zugunsten weniger stattfinden, sondern er soll allen dienen, es soll ein solidarischer Fortschritt sein.", so Friedrich. Auch das wollen die Sozialdemokraten zum Thema in der Kommission machen. Darüber hinaus beinhalte der Einsetzungsbeschluss des Bundestages noch weitere Aufträge, so beispielsweise den wie Wachstum von Ressourcenverbrauch entkoppelt werden kann. Das Gremium soll bis zum Ende der Legislaturperiode seinen Bericht vorlegen.
Weitere Informationen beim zur Enquete-Kommission
Homepage Peter Friedrich
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(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
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