Der Mannheimer SPD-Abgeordnete Dr. Boris Weirauch kritisiert die Verfassungsklage des Landes Baden-Württembergs gegen die Entscheidung des sog. Gemeinsamen Bundesausschusses, wonach die Behandlung zu früh geborener oder kranker Babys nur noch in spezialisierten Kliniken durchgeführt werden dürfen, die über die dafür notwendige Erfahrung und Expertise verfügen. 

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Es gehört mit zu den Eigentümlichkeiten meiner Generation, dass wir schon als Kinder das Wort „Bruttosozialprodukt“ aussprechen konnten. Und das lag weniger an einem (zu frühen) volkswirtschaftlichen Interesse, als vielmehr an einem Neue-Deutsche-Welle-Schlager und vor allem daran, dass die Band einen abstürzenden Plüsch-Geier auf der Bühne hatte.

Ich dachte immer, dass „Geier Sturzflug“ ein sogenanntes One-Hit-Wonder war. Erst im April dieses Jahres hatte mir eine Leserin der Freitagspost den Text des zweiten Hits der Band geschickt: „Besuchen Sie Europa – so lange es noch steht“. In diese vier Minuten sind alle die Sorgen des Jahres 1984 vor einem Atomkrieg auf europäischem Boden gepackt.

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Oftersheim. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born hat das Wildgehege in Oftersheim besucht und den Ehrenamtlichen für ihren seit 15 Jahren anhaltenden Einsatz gedankt. Begleitet wurde er vom SPD-Ortsvereinsvorsitzenden und Gemeinderat Jens Rüttinger. Vor Ort informierten die 2. Vorsitzende Gerlinde Welter sowie Helmut und Sascha Welter und Elisa Schweiger über Aufgaben, Herausforderungen und Perspektiven des Förderkreises. Gleichzeitig konnte Born miterleben, wie an diesem Tag das Ferienprogramm des Vereins für Kinder ablief: mit interessanten Einblicken in die Tierwelt, Fütterung und einem spannenden Quiz. Früher kümmerte sich der Forst um Pflege und Versorgung. Als Pflegeaufwand und Kosten stiegen, musste eine neue Lösung gefunden werden. Die SPD Oftersheim setzte sich damals für den Erhalt ein. Die Gründung des Förderkreises sicherte schließlich die Zukunft.

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KONTEXT: Herr Born, Sie waren am 24. Juli im Landtag kurz out of order, haben hinter den Namen eines AfD-Abgeordneten ein Hakenkreuz gemalt, sich am nächsten Tag dazu bekannt und ihr Amt als Landtagsvizepräsident abgegeben. Ein Jens Spahn von der CDU, ein Andreas Scheuer von der CSU, ein Olaf Scholz von der SPD treten nie zurück, obwohl ihnen eine Menge Verfehlungen nachgewiesen werden konnten. Wie oft haben Sie sich seitdem überlegt: Hätte ich doch den Mund gehalten, dann ginge meine politische Karriere weiter?

DANIEL BORN: Das habe ich mir kein einziges Mal überlegt. Worin bestand mein Fehler? Ich habe als Antifaschist in einer geheimen Abstimmung hinter einer Partei voller Nazi-Strategien, Nazi-Positionen und mit Nazi-Freunden ein Nazi-Zeichen gekritzelt. Also das Symbol des Terrors und der Menschenverachtung. Hätte ich eine Sekunde klar denken können, hätte ich ein Herz malen müssen. Wir müssen mit Solidarität, Hoffnung und Zuversicht auf den ganzen rechtsextremen Hass antworten. Ich habe den Fehler gemacht, ihn eingestanden und Konsequenzen gezogen. Zum Rücktritt als Landtagsvizepräsident hat mich niemand aufgefordert.

KONTEXT: Dieser Rücktritt hat Ihrer Partei nicht gereicht. Ihr eigener Kreisverband Rhein-Neckar fordert, Sie sollten auch das Mandat zurückgeben. Ebenso das SPD-Präsidium. Wie steht es um die Solidarität in der SPD?

DANIEL BORN: Ich erlebe auch aus der Partei sehr viel Solidarität, auch viel aufmunternde Post, und ich erlebe aus der SPD keine einzige Rückmeldung, die mir nicht sagt, ja, da hast du Scheiße gebaut, aber du hast auch viel Gutes gemacht in den zehn Jahren im Land oder in den neun Jahren im Landtag. Du bringst Gutes für uns ein und bleibst weiter Abgeordneter. Die Führungsgremien in Land und Kreis haben mir ihre Antwort gegeben. Ich hatte mir andere erhofft. Aber von Relevanz sind deren Entscheidungen.

Das vollständige Interview lesen Sie auf der Website von KONTEXT-WOCHENZEITUNG >>>

Mein Büro ist ab dem 15. August 2025 in der Sommerpause und dann ab dem 28. August 2025 wieder für Sie und Euch da. Wir wünschen allen schöne Sommerferien und gute Erholung!

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