Am Montag hatte ich Programmbeirat für den Lern- und Erinnerungsort „Hotel Silber“. Mir bedeutet die Mitwirkung in diesem Gremium sehr viel, denn wir können hier gemeinsam besprechen, wie wir an diesem Erinnerungsort mitten in der Landeshauptstadt neue Impulse für Inklusion, für Vielfalt und für Solidarität setzen können. Denn diese Werte werden angegriffen von den Feinden unserer Demokratie. Diese Feinde haben ganz konkrete Namen: Es sind rechtsradikale Vereine, Burschenschaften und Kampftruppen (ja, teilweise führen sie das sogar im Titel). Und zu diesen Feinden gehört die AfD. Sie ist – wie ich das immer sage – das parteigewordene Zentrum des Rechtsradikalismus in Deutschland. Und unabhängig von meiner politischen Position ist gestern die AfD auch einmal mehr mit ihren juristischen Anträgen gegen erdrückende Beweislagen gescheitert: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall ist rechtskräftig.

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Dienstag, den 16. September 2025, um 19:00 Uhr (Einlass 18:30 Uhr)
im E-Werk Freiburg, Eschholzstraße 77, 79106 Freiburg

Die SPD-Landtagsfraktion kommt traditionell nach den Sommerferien zu einer dreitägigen Klausurtagung zusammen. Im September 2025 findet diese in Freiburg im Breisgau statt. Wir werden dabei die Schwerpunkte der Fraktionsarbeit für die kommenden Monate festlegen. Der Höhepunkt der Klausurtagung 2025 ist unser Bürgerempfang im E-Werk in Freiburg im Breisgau, zu dem wir herzlich einladen. Die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion freuen sich auf anregende Gespräche und einen schönen Abend. Diese Veranstaltung ist öffentlich. Weitere Interessierte sind beim Empfang der SPD-Landtagsfraktion in Freiburg im Breisgau herzlich willkommen.

Anmeldung per E-Mail an veranstaltungen@spd.landtag-bw.de.

Der Mannheimer SPD-Abgeordnete Dr. Boris Weirauch kritisiert die Verfassungsklage des Landes Baden-Württembergs gegen die Entscheidung des sog. Gemeinsamen Bundesausschusses, wonach die Behandlung zu früh geborener oder kranker Babys nur noch in spezialisierten Kliniken durchgeführt werden dürfen, die über die dafür notwendige Erfahrung und Expertise verfügen. 

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Es gehört mit zu den Eigentümlichkeiten meiner Generation, dass wir schon als Kinder das Wort „Bruttosozialprodukt“ aussprechen konnten. Und das lag weniger an einem (zu frühen) volkswirtschaftlichen Interesse, als vielmehr an einem Neue-Deutsche-Welle-Schlager und vor allem daran, dass die Band einen abstürzenden Plüsch-Geier auf der Bühne hatte.

Ich dachte immer, dass „Geier Sturzflug“ ein sogenanntes One-Hit-Wonder war. Erst im April dieses Jahres hatte mir eine Leserin der Freitagspost den Text des zweiten Hits der Band geschickt: „Besuchen Sie Europa – so lange es noch steht“. In diese vier Minuten sind alle die Sorgen des Jahres 1984 vor einem Atomkrieg auf europäischem Boden gepackt.

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Oftersheim. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born hat das Wildgehege in Oftersheim besucht und den Ehrenamtlichen für ihren seit 15 Jahren anhaltenden Einsatz gedankt. Begleitet wurde er vom SPD-Ortsvereinsvorsitzenden und Gemeinderat Jens Rüttinger. Vor Ort informierten die 2. Vorsitzende Gerlinde Welter sowie Helmut und Sascha Welter und Elisa Schweiger über Aufgaben, Herausforderungen und Perspektiven des Förderkreises. Gleichzeitig konnte Born miterleben, wie an diesem Tag das Ferienprogramm des Vereins für Kinder ablief: mit interessanten Einblicken in die Tierwelt, Fütterung und einem spannenden Quiz. Früher kümmerte sich der Forst um Pflege und Versorgung. Als Pflegeaufwand und Kosten stiegen, musste eine neue Lösung gefunden werden. Die SPD Oftersheim setzte sich damals für den Erhalt ein. Die Gründung des Förderkreises sicherte schließlich die Zukunft.

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