SPD Gengenbach

Herzlich Willkommen beim SPD - Ortsverein Gengenbach

# spdvorort:

Liebe Freunde, Freundinnen und Mitglieder

Herzlich Willkommen auf unserer Homepage

 

Wir freuen uns gemeinsam mit Ihnen auf ein gutes 2023.

Neben politischen Diskussionen zu lokalen und nationalen Themen werden wir auch dieses Jahr wieder durch Infostände,

Kuchenverkäufe auf dem Bauernmarkt und einen Fahrradflohmarkt aktiv werden.

 

Wenn Ihnen ein kommunales Thema auf dem Herzen liegt, schreiben Sie uns (Email: ahlemeyer@ahlemeyer-stubbe.de)

Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen!

 

 

Im Namen Ihrer
SPD Gengenbach

Andrea Ahlemeyer-Stubbe

 

#wirkümmernuns

 

 

 

 

Krankenhausreform: Bessere Behandlungsqualität und Entlastungen für das Personal - endlich Gesundheit vor Gewinn?

Mit Heike Baehrens MdB

Dienstag, 14. Februar 2023, 18.00 Uhr, Mensa Hebelschule, Engelbergerstr. 2, 79106 Freiburg

Seit Mai 2022 erarbeitet eine von der Bundesregierung eingesetzte Kommission Empfehlungen für die überfälligen Reformen im Krankenhausbereich.  Denn die stationäre Versorgung in Deutschland soll finanziell und strukturell auf neue Füße gestellt werden. Bund und Länder planen eine große Krankenhausreform, die bis zum Sommer Gestalt annehmen soll.

Über die vorgeschlagenen Maßnahmen wird Heike Baehrens MdB, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, referieren und gemeinsam mit uns diskutieren.

Wir laden Sie herzlich ein zu unserer Veranstaltung „Krankenhausreform: Bessere Behandlungsqualität und Entlastungen für das Personal - endlich Gesundheit vor Gewinn?" am

Dienstag, 14. Februar 2023
um 18.00 Uhr in der Mensa der Hebelschule
Engelbergerstraße 2
79106 Freiburg.

Ihre Teilnahme zugesagt haben und ihre Standpunkte und Forderungen vortragen werden:
•    Petra Mergenthaler, Vorsitzende des Personalrats der Universitätsklinik Freiburg
•    Michael Decker, Kaufmännischer Direktor des Diakoniekrankenhauses Freiburg

Landeserstaufnahmeeinrichtung Freiburg: Ausschreitungen müssen mehrere Konsequenzen haben

SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland fordert nach den Ausschreitungen in der Landeserstaufnahmestelle, dass die Ermittlungsbehörden schnell handeln und die Gewalttäter vor ein Gericht gestellt werden. Es sei durchaus nachvollziehbar, dass es zu Konflikten kommt, wenn Menschen aus unterschiedlichen Regionen der Welt auf engem Raum zusammenleben müssen, insbesondere auch dann, wenn sie für ihre Zukunft kaum eine Perspektive haben. „Es ist aber nicht zu rechtfertigen, wenn Gewalt gegen Schutzbedürftige, Polizistinnen und Polizisten oder Wachpersonal ausgeübt wird. Dann wird ein Gastrecht verletzt und das muss Konsequenzen haben“, so Rolland.

„Wichtig ist es aber zugleich, auf die zunehmend schwierigere Situation in der Erstaufnahmestelle mit angepassten Konzepten zu antworten“, erklärt die SPD-Politikerin. Dazu gehörten ausreichend finanzielle Mittel für das Regierungspräsidium Freiburg, um die Sicherheit in der Aufnahmestelle für alle Bewohnerinnen und Bewohner zu gewährleisten. Qualität und Quantität müssten stimmen, wenn es um den Schutz der Menschen gehe. Darüber hinaus, so Gabi Rolland, sei es notwendig, dass die Unterbringung angepasst werde – wenn möglich sollten Nationalitäten von vornherein getrennt werden, wenn Konflikte absehbar sind.

Zudem fordert Rolland: „Helfen können auch Projekte, die den Geflüchteten eine Tagesstruktur geben. Hier ist die Landesregierung verantwortlich. Sie darf die Akteure vor Ort nicht allein lassen.“

Gabi Rolland dankt abschließend all denjenigen, die zur Deeskalation beigetragen haben und für die Sicherheit der Schutzsuchenden, vor allem von Frauen und Kindern, sorgen.

Daniel Born: „Willkommen im Herzen der Demokratie“ / Demokratietour zu Daniel Borns Arbeitsplatz im Landtag

Schwetzingen/Wiesloch/Stuttgart. Landtagsvizepräsident Daniel Born hatte zu einer Demokratietour nach Stuttgart eingeladen, die sich an Bürger aus seinem Betreuungswahlkreis Wiesloch und seinem Wahlkreis Schwetzingen richtete. Rund 50 Interessierte aus der Region nutzten die Möglichkeit, bei einer gemeinsamen Fahrt in den Landtag die Arbeit von Daniel Born und den politischen Alltag in der Landeshauptstadt näher kennenzulernen.

Nach einem gemütlichen Brezelfrühstück während der Busfahrt erkundete die Gruppe das Landtagsgebäude. Die Architektursprache des Landtagsgebäudes sei nach dem Entwurf von Horst Linde konzipiert, so der Referent des Besucherdienstes, und stehe mit seiner Glasfront symbolhaft für Demokratie und Transparenz. Im Mittelpunkt des Tages stand das Gespräch mit Daniel Born, in dem der Wohnungs- und Bildungsexperte seinen Gästen Rede und Antwort stand.

Pussy Hat Workshop

Pussy Hats sind - besonders in den USA - ein starkes Zeichen für den Feminismus. Unter der Präsidentschaft Trumps wurden sie zur populären Protestform.

Workshop am 05.02.2023 um 14:00 Jugendbüro Offenburg

Veranstalterin: Frauennetzwerk Offenburg

Im Rahmen des Feminismus-Treffs wollen wir gemeinsam Pussy Hats stricken/häkeln:

Alle sind eingeladen! Die Demo zum internationalen Frauentag am 11.03.2023 (Start 11:00 Uhr am Bahnhof) ist die erste, aber sicherlich nicht letzte Möglichkeit auch optisch mit den Pussy Hats ein klares Zeichen zu setzen.

Wenn Sie nicht stricken oder häkeln können - kein Problem. Wir zeigen Ihnen gerne die Grundlagen und helfen Ihnen bei der Umsetzung.

Bitte (rosa/pinke) Wolle mitbringen. Abhängig von Wolldicke und Lauflänge sind ca. 100 g  Wolle nötig (wie für ein Paar Socken). Dazu bitte auch an Nadeln in passender Stärke denken: Für das Stricken sind kurze Rundnadeln ideal, für das Häkeln eine Häkelnadel ab Stärke 3.

Für alle, die am 05.02.23 nicht am Workshop teilnehmen können, die Anleitung zum Selbermachen kann unter www.spdgengenbach.de heruntergeladen werden.

Ehrung beim Waldspeckessen
Helga Pfahler, Jürgen Lukesch

Es gibt keine besseren Ort, um ihn zu ehren:

Jürgen Lukesch ist seit 30 Jahren SPD MItglied. 

Beim Waldspeckessen am 22.01.23 an der Blockhütte am Hohhölzle wurde er von Helga Pfahler dafür geehrt.

Ohne ihn wäre das Waldspeckessen nicht in der Form möglich, wie es nun schon seit Jahren stattfindet. 

Dafür ganz herzlichen Dank!

 

 

Der Rote Ortenauer

(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)

Rotes aus der Ortenau

findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de

WebSozis

17.01.2023 19:37 Rita Hagl-Kehl zum Verbot von Kindermarketing
Rita Hagl-Kehl, stellvertretende ernährungspolitische Sprecherin: Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den längst überfälligen Vorstoß zwei großer Discounter, ungesunde Lebensmittel nicht länger gezielt an Kinder zu bewerben. Die beiden Discounter machen es vor, nun muss die gesamte Lebensmittelbranche nachziehen. Das Bundesernährungsministerium muss schnellstmöglich eine gesetzliche Regulierung von Kindermarketing vorgeben. „Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass die Vereinbarung… Rita Hagl-Kehl zum Verbot von Kindermarketing weiterlesen

17.01.2023 19:35 BORIS PISTORIUS WIRD NEUER VERTEIDIGUNGSMINISTER
Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister. Diese Entscheidung hat Bundeskanzler Olaf Scholz gemeinsam mit der Partei- und Fraktionsspitze der SPD getroffen. „Ich freue mich sehr, mit Boris Pistorius einen herausragenden Politiker unseres Landes für das Amt des Verteidigungsministers gewonnen zu haben“, sagte der Kanzler am Dienstag in Berlin. Pistorius sei „ein äußerst erfahrener Politiker, der verwaltungserprobt… BORIS PISTORIUS WIRD NEUER VERTEIDIGUNGSMINISTER weiterlesen

16.01.2023 18:33 Pressestatement von Bundeskanzler Scholz beim Besuch des Luft- und Raumfahrtunternehmens Hensoldt am 16. Januar 2023
BK Scholz: Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratisches Land. Als solches muss es in der Lage sein, sich zu verteidigen. Das tun wir zusammen mit unseren Verbündeten im transatlantischen Bündnis, der NATO, zusammen mit unseren Freunden in der Europäischen Union. Wie wichtig das ist, haben wir aktuell erneut durch den imperialistischen Angriff Russlands auf die… Pressestatement von Bundeskanzler Scholz beim Besuch des Luft- und Raumfahrtunternehmens Hensoldt am 16. Januar 2023 weiterlesen

16.01.2023 18:30 Detlef Müller zur Abschaffung der Maskenpflicht
Der Bundesgesundheitsminister hat angekündigt, die Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr Anfang Februar abzuschaffen. Damit werde mehr Einheitlichkeit in den Regeln innerhalb Deutschlands erreicht, meint Detlef Müller. „Die angekündigte Abschaffung der Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr ist aus verkehrspolitischer Sicht absolut richtig. Damit erreichen wir endlich mehr Einheitlichkeit in den Regeln innerhalb Deutschlands. Die Bundesländer, in denen bis… Detlef Müller zur Abschaffung der Maskenpflicht weiterlesen

15.01.2023 18:14 Dagmar Schmidt zur Aktienrücklage für die gesetzliche Rente
Stabile und starke gesetzliche Rente ist der Schlüssel Wir wollen mit der neuen Aktienrücklage gezielt die gesetzliche Rente stärken. Vom ursprünglichen Konzept der liberalen „Aktienrente“ bleibe so nicht mehr viel übrig, so Dagmar Schmidt. „Die stabile und starke gesetzliche Rente ist der Schlüssel, damit alle, die hart und lange arbeiten, auch im Alter gut davon leben… Dagmar Schmidt zur Aktienrücklage für die gesetzliche Rente weiterlesen

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