Am Montag hatte ich Programmbeirat für den Lern- und Erinnerungsort „Hotel Silber“. Mir bedeutet die Mitwirkung in diesem Gremium sehr viel, denn wir können hier gemeinsam besprechen, wie wir an diesem Erinnerungsort mitten in der Landeshauptstadt neue Impulse für Inklusion, für Vielfalt und für Solidarität setzen können. Denn diese Werte werden angegriffen von den Feinden unserer Demokratie. Diese Feinde haben ganz konkrete Namen: Es sind rechtsradikale Vereine, Burschenschaften und Kampftruppen (ja, teilweise führen sie das sogar im Titel). Und zu diesen Feinden gehört die AfD. Sie ist – wie ich das immer sage – das parteigewordene Zentrum des Rechtsradikalismus in Deutschland. Und unabhängig von meiner politischen Position ist gestern die AfD auch einmal mehr mit ihren juristischen Anträgen gegen erdrückende Beweislagen gescheitert: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall ist rechtskräftig.

weiterlesen

Dienstag, den 16. September 2025, um 19:00 Uhr (Einlass 18:30 Uhr)
im E-Werk Freiburg, Eschholzstraße 77, 79106 Freiburg

Die SPD-Landtagsfraktion kommt traditionell nach den Sommerferien zu einer dreitägigen Klausurtagung zusammen. Im September 2025 findet diese in Freiburg im Breisgau statt. Wir werden dabei die Schwerpunkte der Fraktionsarbeit für die kommenden Monate festlegen. Der Höhepunkt der Klausurtagung 2025 ist unser Bürgerempfang im E-Werk in Freiburg im Breisgau, zu dem wir herzlich einladen. Die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion freuen sich auf anregende Gespräche und einen schönen Abend. Diese Veranstaltung ist öffentlich. Weitere Interessierte sind beim Empfang der SPD-Landtagsfraktion in Freiburg im Breisgau herzlich willkommen.

Anmeldung per E-Mail an veranstaltungen@spd.landtag-bw.de.

Es gehört mit zu den Eigentümlichkeiten meiner Generation, dass wir schon als Kinder das Wort „Bruttosozialprodukt“ aussprechen konnten. Und das lag weniger an einem (zu frühen) volkswirtschaftlichen Interesse, als vielmehr an einem Neue-Deutsche-Welle-Schlager und vor allem daran, dass die Band einen abstürzenden Plüsch-Geier auf der Bühne hatte.

Ich dachte immer, dass „Geier Sturzflug“ ein sogenanntes One-Hit-Wonder war. Erst im April dieses Jahres hatte mir eine Leserin der Freitagspost den Text des zweiten Hits der Band geschickt: „Besuchen Sie Europa – so lange es noch steht“. In diese vier Minuten sind alle die Sorgen des Jahres 1984 vor einem Atomkrieg auf europäischem Boden gepackt.

weiterlesen

Oftersheim. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born hat das Wildgehege in Oftersheim besucht und den Ehrenamtlichen für ihren seit 15 Jahren anhaltenden Einsatz gedankt. Begleitet wurde er vom SPD-Ortsvereinsvorsitzenden und Gemeinderat Jens Rüttinger. Vor Ort informierten die 2. Vorsitzende Gerlinde Welter sowie Helmut und Sascha Welter und Elisa Schweiger über Aufgaben, Herausforderungen und Perspektiven des Förderkreises. Gleichzeitig konnte Born miterleben, wie an diesem Tag das Ferienprogramm des Vereins für Kinder ablief: mit interessanten Einblicken in die Tierwelt, Fütterung und einem spannenden Quiz. Früher kümmerte sich der Forst um Pflege und Versorgung. Als Pflegeaufwand und Kosten stiegen, musste eine neue Lösung gefunden werden. Die SPD Oftersheim setzte sich damals für den Erhalt ein. Die Gründung des Förderkreises sicherte schließlich die Zukunft.

weiterlesen

KONTEXT: Herr Born, Sie waren am 24. Juli im Landtag kurz out of order, haben hinter den Namen eines AfD-Abgeordneten ein Hakenkreuz gemalt, sich am nächsten Tag dazu bekannt und ihr Amt als Landtagsvizepräsident abgegeben. Ein Jens Spahn von der CDU, ein Andreas Scheuer von der CSU, ein Olaf Scholz von der SPD treten nie zurück, obwohl ihnen eine Menge Verfehlungen nachgewiesen werden konnten. Wie oft haben Sie sich seitdem überlegt: Hätte ich doch den Mund gehalten, dann ginge meine politische Karriere weiter?

DANIEL BORN: Das habe ich mir kein einziges Mal überlegt. Worin bestand mein Fehler? Ich habe als Antifaschist in einer geheimen Abstimmung hinter einer Partei voller Nazi-Strategien, Nazi-Positionen und mit Nazi-Freunden ein Nazi-Zeichen gekritzelt. Also das Symbol des Terrors und der Menschenverachtung. Hätte ich eine Sekunde klar denken können, hätte ich ein Herz malen müssen. Wir müssen mit Solidarität, Hoffnung und Zuversicht auf den ganzen rechtsextremen Hass antworten. Ich habe den Fehler gemacht, ihn eingestanden und Konsequenzen gezogen. Zum Rücktritt als Landtagsvizepräsident hat mich niemand aufgefordert.

KONTEXT: Dieser Rücktritt hat Ihrer Partei nicht gereicht. Ihr eigener Kreisverband Rhein-Neckar fordert, Sie sollten auch das Mandat zurückgeben. Ebenso das SPD-Präsidium. Wie steht es um die Solidarität in der SPD?

DANIEL BORN: Ich erlebe auch aus der Partei sehr viel Solidarität, auch viel aufmunternde Post, und ich erlebe aus der SPD keine einzige Rückmeldung, die mir nicht sagt, ja, da hast du Scheiße gebaut, aber du hast auch viel Gutes gemacht in den zehn Jahren im Land oder in den neun Jahren im Landtag. Du bringst Gutes für uns ein und bleibst weiter Abgeordneter. Die Führungsgremien in Land und Kreis haben mir ihre Antwort gegeben. Ich hatte mir andere erhofft. Aber von Relevanz sind deren Entscheidungen.

Das vollständige Interview lesen Sie auf der Website von KONTEXT-WOCHENZEITUNG >>>