Schwetzingen. Der ehemalige Landtagsvizepräsident Daniel Born ist am heutigen Montag von seinen Parteiämtern zurückgetreten.

Born gehörte sowohl dem SPD-Landespräsidium als auch dem Landesvorstand an und war außerdem Kreisvorsitzender der SPD Rhein-Neckar.

„Baden-Württemberg braucht eine starke SPD. Und ich will mit meinem Rücktritt von meinen Parteiämtern meinen Teil dazu beitragen, dass sie stark sein kann. Denn mein schwerer Fehler soll nur mich belasten“, erklärte der Schwetzinger, der seit seinem 16. Lebensjahr Mitglied der SPD ist.

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DIE ZEIT: Herr Born, was hat zu Ihrer Entscheidung geführt, sich der Öffentlichkeit zu stellen?

Daniel Born: Ich hatte keine Angst davor, dass das Hakenkreuz mit mir in Verbindung gebracht werden würde – die Abstimmung war geheim. Doch angesichts der Reaktionen wurde mir klar, dass hier ein gewaltiger Vorwurf im Raum steht, gegen das gesamte Parlament. Es hätte wochenlange Spekulationen gegeben, der Landtag hätte erheblich Schaden genommen. So entschied ich mich einen Tag später, die Verantwortung zu übernehmen für diesen, in einer Kurzschlussreaktion begangenen, schwerwiegenden Fehler.

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Sehr geehrte Damen und Herren,

soeben habe ich Frau Landtagspräsidentin Muhterem Aras und meinen Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch sowie im Anschluss die Fraktionsvorsitzenden von Bündnis90/Die Grünen, CDU, FDP/DVP und AfD darüber informiert, dass ich mein Amt als stellvertretender Präsident des Landtags mit sofortiger Wirkung niederlege.

Ich habe gestern bei der Wahl zum Oberrheinrat in einer Kurzschlussreaktion einen schwerwiegenden Fehler begangen und hinter dem Namen eines AfD-Abgeordneten ein Hakenkreuzzeichen notiert.

Die AfD ist eine gesichert rechtsextreme, die Demokratie verachtende Partei und die zunehmende Gewöhnung an die AfD lässt mir keine ruhige Minute mehr.

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„Für mich sind nach wie vor zahlreiche Fragen offen“, sagt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Stefan Fulst-Blei mit Blick auf die Sondersitzung des Bildungsausschusses zu den 1.440 nicht besetzten Lehrkräftestellen am Dienstag. „Ein erster wichtiger Schritt ist getan – doch es bleibt noch viel zu tun. Für die SPD kann ich fest zusagen, dass wir weiterhin konstruktiv den Aufklärungsprozess unterstützen werden.“

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Richtfest an der Hohberghalle!

Es geht dagegen. Was über Jahre geplant, verworfen und dann nochmal ganz neu geplant wurde, nimmt jetzt Form an! 

Es ist richtig und gut, dass Hohberg mutig in die Zukunft investiert.

Aber ohne einen Zuschüsse vom Bund wäre dieses Vorhaben sicher nicht realisiert worden.

Unsere SPD-Gemeinderäte  hatten schon vor einigen Jahren den MdB Johannes Fechner nach Niederschopfheim eingeladen, damit er sich vor Ort ein Bild machen konnte. Und dieser sah auch wie wir die Notwendigkeit des Neubaues.

Daher geht auch ein großes Dankeschön an Johannes Fechner, der sich dafür stark gemacht hat, dass der Zuschuß bewilligt wurde und dann auch noch über einen längeren Zeitraum verfügbar blieb!

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