Bereits zum vierten Mal fand am Wochenende in Möckmühl die Umwelt- und Energieausstellung satt. Organisiert vom örtlichen Handels- udn Gewerbeverein (HGV) präsentierten im Agria-Industriepark rund 20 Aussteller aus den Bereichen Bauhandwerk, Inneneinrichtung, Finanzdienstleister und Elektrofahrzeugen ihre Produkte und Dienstleistungen. Gemeinsamer Nenner: alle sind in der Solarbranche tätig. Denn das Schwerpunktthema der Ausstellung war die Erzeugung von Solarstrom.

Reinhold Gall besuchte die Messe auf Einladung des HGV-Vorsitzenden Andreas Capelle und richtete natürlich auch gerne ein Grußwort an die Aussteller und Gäste.

weiterlesen

Wir erkundeten den Waldlehrpfad in Diersburg und wanderten auf den Spuren der Juden in Diersburg.

weiterlesen

Der Landtag von Baden-Württemberg hat am 7. Oktober in Erster Lesung die Neufassung des Landesfeuerwehrgesetzes diskutiert. Reinhold Gall, SPD-Landtagsabgeordneter und Vorsitzender des Kreisfeuerwehrverbandes Heilbronn sieht in der Neuregelung eine stabile rechtliche Grundlage für die Fortführung der erfolgreichen Arbeit der Feuerwehren im Stadt- und Landkreis Heilbronn. Für die SPD-Landtagsfraktion durfte er dann auch Stellung zum Gesetzentwurf nehmen und würdigte, dass die Landesregierung Erfahrungen und Vorschläge aus den Reihen der Feuerwehren und der Kommunen in ihrem Entwurf berücksichtigt hat: „Die Änderungen waren längst überfällig und geben den Entwicklungen der letzten Jahre ihren gesetzlichen Rahmen.“

weiterlesen

Entwarnung bei den LBBW-Wohnungen in Mannheim

Zu einem Informationsgespräch in der Frage nach dem Verbleib von LBBW Wohnungen in Mannheim trafen sich mit dem SPD Fraktionsvorsitzenden Claus Schmiedel und der Abgeordneten Helen Heberer der Vorsitzende des Mietervereins Rolf Seltenreich und der Vorsitzende des Bürgervereins Vogelstang Gunter U. Heinrich im Stuttgarter Landtag..

Dabei ging es um die Sorge vieler Mannheimer Mieterinnen und Mieter, die nach dem Bekanntwerden von Verkaufsabsichten der LBBW Immobilien um den weitern Verbleib in ihren Wohnungen bangen. Schon frühzeitig, so betonten Schmiedel und Heberer, habe sich die SPD darauf festgelegt, keine Wohnungen zu verkaufen, weshalb sie beantragte, den LBBW-Wohnungsbestand an die L-Bank in Karlsruhe, als Förderbank zu übertragen.
Die SPD drängte dabei darauf, dass das Land bei der offenbar notwendigen Abtrennung der Immobilien-Sparte bei der LBBW seiner großen sozialen Verantwortung gegenüber den Mietern nachkommt. „Spekulanten dürfen jetzt nicht zum Zuge kommen“ so Schmiedel,
„denn letztlich sind es sonst die Mieter, die die Konsequenzen aus der Bankenkrise zu tragen haben“ ergänzt Heberer.

Dieser Lösung stimmten der Ministerpräsident und der Stuttgarter Oberbürgermeister Schuster zu, wie Schmiedel nach Gesprächen mit Oettinger berichtete. Dass CDU und SPD sich in dieser Frage einig seien und im Lande hier die gleiche Vorgehensweise verfolgten, könne nur zum Nutzen der Mieterinnen und Mieter sein. „Damit könnte für die Betroffenen eine große Unsicherheit aus dem Weg geräumt werden“ fuhren denn Seltenreich und Heinrich beruhigt wieder zurück in die Quadratestadt.
Heberer sieht in der Absicht des Landes, die Wohnungen nun doch in die L-Bank zu übernehmen eine „Entwarnung für die LBBW-Wohnungen in Mannheim“

Helen Heberer MdL
Stuttgart, 8. 10. 2009

weiterlesen

Änderung des Landesfeuerwehrgesetzes

Helen Heberer MdL „Neuregelung stabilisiert Arbeit der Feuerwehr in Mannheim“

Die SPD-Landtagsfraktion hat den Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Feuerwehrgesetzes in der Ersten Beratung im Plenum diese Woche ausdrücklich begrüßt. Helen Heberer MdL sieht in der Neuregelung eine stabile rechtliche Grundlage für eine erfolgreiche Arbeit der Feuerwehr in Mannheim Im Parlament würdigte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Reinhold Gall, selbst von Kindesbeinen an aktiver Feuerwehrmann, dass die Landesregierung Erfahrungen und Vorschläge aus den Reihen der Feuerwehren und der Kommunen in ihrem Entwurf berücksichtigte: „Die Änderungen waren längst überfällig und geben den Entwicklungen der letzten Jahre ihren gesetzlichen Rahmen.“

Insbesondere begrüßte Heberer dabei den Erhalt der Werksfeuerwehren in ihrer jetzigen Form. „Ein Verzicht auf die Werksangehörigkeit wäre mit einer Verschlechterung der Arbeitsbedingungen für die Mitglieder der Werksfeuerwehren einhergegangen - mit verheerenden Folgen für die Qualifikation in diesem hoch spezialisierten Bereich“, erläutert Heberer.

Allerdings wird auch Kritik deutlich. „Entgegen der Forderung des Landesfeuerwehrverbands wird die Versicherungssumme für Haftpflichtansprüche zwar erhöht, jedoch auf 15 Millionen Euro begrenzt.“, bemängelt Heberer. Hinzu komme, dass weiterhin für Führungskräfte in der Feuerwehr keine Mindestqualifikationen vorgegeben werden und auch das Konzept der Landesfeuerwehrschule nicht in diesem Sinne als eine Akademie weiterentwickelt werde.

Eine andere wichtige Frage im Zusammenhang mit der Feuerwehr wurde diese Woche ebenfalls im Landtag debattiert: Die SPD-Landtagsfraktion fordert im Zuge einer Novellierung der Landesbauordnung die gesetzliche Pflicht zum Einbau von Rauchwarnmeldern. Diese - schon seit mehreren Jahren - erhobene Forderung soll endlich Gesetz werden: „Rauchwarnmelder führen nachweislich zu einer schnelleren Reaktion von Bewohnern bei Ausbruch eines Wohnungsbrands und dies können die entscheidenden Minuten sein bei der Frage, ob Leben gerettet werden kann oder nicht“, berichtete Heberer aus den Erfahrungen der Feuerwehr.