SPD Gengenbach

Herzlich Willkommen
beim SPD - Ortsverein Gengenbach

# spdvorort:

Hallo Ihr Lieben,

zum ersten Mal habe ich für den Landtag kandidiert. War das einen intensive Zeit mit euch! Danke für eure großartige Unterstützung in allen Bereichen! Ich konnte spüren, wie toll wir als Team zusammenschaffen, wie stark wir sind. Ein wunderbares Gefühl! 


Danke an alle Wählerinnen und Wähler! Es hat nicht gereicht. Wir konnten die Differenz zum Ergebnis der SPD in Baden-Württemberg in einem schwierigen Wahlkreis verkleinern.

Trotz allem ist das Ergebnis enttäuschend. Vielen Dank an alle, die uns in irgendeiner Form unterstützt haben.

Das Ergebnis muss ich jetzt erst einmal „verdauen“… 


Landesweit hoffe ich, dass die Grünen ihre Verantwortung annehmen und sich für eine fortschrittliche Landesregierung jenseits der CDU entscheiden.

Glückwunsch an Thomas Marwein zum Direktmandat und auf gute Zusammenarbeit für unseren Wahlkreis!

Eure

Andrea

#wirkümmernuns
 

 

21.04.2021 in Aktuelles von Rainer Hinderer - Ihr Landtagsabgeordneter für Heilbronn, Flein, Leingarten, Nordheim und Talheim

Kraftvoll aus der Krise

 

Beitrag zur Haushaltsdebatte zum Doppelhaushalt 2021/22 der Stadt Heilbronn

 

Ziel der SPD-Fraktion bei den Haushaltsberatungen ist es, die Grundlage zu schaffen, damit unsere Stadt kraftvoll aus der Krise kommt. Wir wollen uns um die Zukunftsthemen kümmern, die für gutes Zusammenleben und gelingende Stadtentwicklung wichtig sind:

  • Starke Wirtschaft und gute Arbeitsplätze: gerade in unserer Region müssen wir den Technologietransfer gut begleiten und insbesondere die Arbeitnehmer*innen mitnehmen.
  • Handel und Gastronomie in unserer Stadt schützen und dafür sorgen, dass unser Zentrum vital bleibt und nach der Krise neu aufblüht.
  • Verbesserung der Mobilität; insbesondere der Ausbau des ÖPNV und intelligenter, nachhaltiger Verkehrssysteme.
  • Schaffung von ausreichendem und bezahlbarem Wohnraum für alle Generationen.

Die Krise spült uns aber auch Themen ans Ufer, bei denen wir stärker als bisher Verantwortung in den Kommunen übernehmen müssen:

  • Egal wer in Stuttgart Bildungspolitik verantwortet, damit Schule funktioniert, braucht es gute kommunale Bildungsplanung und gute Rahmenbedingungen von der Schultoilette, über die Lehr- und Lernmittel bis zum funktionierenden W-Lan und digitalen Endgeräten. Wir müssen das auskömmlich finanzieren; die Sachkosten sollen entsprechend den Landesmitteln dynamisiert werden.
  • Das Thema Gesundheit begegnet uns kommunal hauptsächlich im Hinblick auf Leistungsfähigkeit und Finanzierung von Investitionen für unseren Klinikverbund – gut, dass wir SLK in öffentlicher Hand haben. Zukünftig werden wir uns auch verstärkt kümmern müssen um die ambulante Versorgung und um einen gut aufgestellten öffentlichen Gesundheitsdienst.
  • Und wir müssen uns kümmern um die älter werdende Gesellschaft – von der Teilhabe bis hin zur Zukunft der Pflege. 

Die SPD-Fraktion hat in der Ausnahmesituation einen Antrag für einen kommunalen Rettungsschirm initiiert. Ein Dank geht an die CDU und FDP. Wir freuen uns, dass sie unserer Initiative gefolgt sind und sich auf das Wagnis eines einzigen gemeinsamen Haushaltsantrags eingelassen haben. Das ist sicher ein Novum. Dieser Rettungsschirm mit einer Million Euro wäre unser zusätzlicher Beitrag, um Wege aus der Krise zu ebnen:

  • Wir wollen dem Handel und der Gastronomie mit Finanzspritzen oder Gebührenerlass aus dem Lock-Down helfen.
  • Wir wollen unsere Innenstadt revitalisieren durch die Unterstützung interessanter und kreativer Ideen.
  • Wir wollen Vereine und Verbände in einer Schieflage helfen und für ihren gesellschaftlichen oder sozialen Auftrag das Überleben sichern.
  • Wir wollen dem Sport wieder Beine machen und der Kultur wieder Flügel verleihen, indem wir Fördermöglichkeiten für besondere Vorhaben schaffen.

Bei den Haushaltsberatungen stehen auch die Belange der Mitarbeitenden im Rathaus im Fokus. Beim Treffen mit dem Gesamtpersonalrat wurde uns ans Herz gelegt, die Frage der Qualität der Arbeitsplätze und die Qualifikationserfordernisse insbesondere in Sachen Digitalisierung stärker in den Blick zu nehmen. Wir haben dazu Prüfanträge gestellt, betreffend ein „Gesamtkonzept für die Unterbringung der städtischen Ämter“ und ein „Gesamtkonzept Digitalisierung“.

20.04.2021 in Pressemitteilungen von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Dr. Stefan Fulst-Blei: „Die SBBZs dürfen von der Landesregierung nicht schon wieder ignoriert werden“

 

Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Stefan Fulst-Blei, mahnt die Landesregierung die Bundesnotbremse auch für die Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) für geistige sowie körperlich-motorische Entwicklung umzusetzen.

20.04.2021 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Mattheis: Betriebsärzte sollten zeitnah impfen dürfen

 

Berlin / Ulm, 20. April 2021 – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will Betriebsärzte erst im Juni in die Impfkampagne gegen Covid19 einbeziehen. Die Ulmer Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis hält das für zu spät – gerade in größeren Betrieben und solchen mit erhöhter Infektionsgefahr wie den Schlachthöfen.

 

20.04.2021 in Presseecho von Rainer Stickelberger, Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg

Im Gespräch mit der Oberbadischen Zeitung

 

Rainer Stickelberger wurde von Siegfried Feuchter von der Oberbadischen Zeitung zu seinem Werdegang in der Partei und zur gegenwärtigen Landespolitik interviewt.

Das Interview ist unter diesem Link zu finden: https://www.verlagshaus-jaumann.de/inhalt.weil-am-rhein-man-kann-es-nicht-allen-leuten-recht-machen.84020271-48c9-4275-a5d1-a8719e0286b7.html

20.04.2021 in Landespolitik von Daniel Born MdL

Agrarkonsens statt Bürokratiewut: Daniel Born informiert sich über Gemüseernte

 

SPD-Wirtschaftsexperte Daniel Born hat sich beim Spargelhof Gieser über den Stand der Ernte informiert. Born machte dabei klar, dass unnötige bürokratische Auflagen abgebaut werden müssen.

Oftersheim. Landtagsabgeordneter Daniel Born (SPD) besuchte den Spargelhof Gieser in Oftersheim, um sich über den Stand der Gemüseernte zu informieren. „Das ist die zweite Spargelsaison unter Pandemiebedingungen. Es ist mir wichtig, vor Ort zu erfahren, wie hierdurch bei Ernte, Vertrieb und Verkauf weitere Probleme entstehen und wie geholfen werden kann“, so der Schwetzinger Politiker zu Beginn des Besuchs. Das Gespräch mit den Landwirten ist für Born aber auch unabhängig von konkreten Einzelfragen ein roter Faden seiner Wahlkreisarbeit.

„Die Landwirtschaft ernährt uns und ist ein entscheidender Wirtschaftsfaktor unserer Region. Ich will, dass wir in dieser Legislaturperiode endlich einen Agrarkompromiss im Land hinbekommen. Meine Erfahrung ist, dass Landwirte, Verbraucher, Handel und Umweltverbände mehr haben was sie verbindet als was sie trennt. Das muss man klug zusammenführen. Dann können Vereinbarungen auf Augenhöhe getroffen werden. Scheingefechte und Bürokratiewut passen dazu nicht“, fasst Born seinen Ansatzpunkt zusammen.

Termine Gengenbach

hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.

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