Unter dem Motto „Angst für Deutschland“ erklärte die SPD Achern am 14.10.23 interessierten Bürgern auf dem Marktplatz in Achern wie in der Politik durch das Schüren von Angst, dem Ausblenden von Fakten und dem bewussten Überschreiten von Grenzen der Anständigkeit versucht wird Unsicherheit und Hass in der Gesellschaft zu erzeugen.

Bastian Kloiber und Inan Yesilgül verdeutlichten, wie rechte und populistische Parteien Menschen gezielt verunsichern und ermutigen den Stimmen und Gruppen zu folgen, die scheinbar einfache Antworten auf die komplexen Krisen und Probleme in der Gesellschaft liefern. Parteien wie die AfD seien gar nicht an der Lösung von Problemen und der konstruktiven Gestaltung von Veränderungen interessiert.

Sich eine objektive Meinung über die vielfältigen und Themen unserer Zeit zu bilden, ist in unserer komplexen und vernetzten Welt zunehmend schwierig und aufwendig geworden. Viel einfacher scheint es, sich in einer anonymen Masse im Netz über vermeintlich Schuldige auszulassen, die Frustration und den Hass auf die Straße zu tragen und auch den „Protest gegen die da oben“ an der Wahlurne zu Gunsten rechter Parteien Ausdruck zu verleihen.

Diesem Populismus und dem Rechtsruck in der Gesellschaft mit Informationen, Aufklärung und persönlichem Engagement entgegenzutreten, sei Ziel des Informationsstandes der SPD Achern gewesen. Unterstützer der SPD verteilten in diesem Sinne Flyer „10 gegen Rechts“, in denen beschrieben wurde, wie man sich als Bürger aktiv für eine lebendige Demokratie einbringen und Populismus zurückdrängen kann.

 Prüft ein AfD-Verbot! | innn.it

weiterlesen

Schwetzingen. Zeitzeugen spielen in der Vermittlung von Geschichte eine Schlüsselrolle: Durch ihre Erinnerungen an persönliche Erlebnisse, die ihr Leben für immer geprägt haben, kann eindrücklicher als in jedem anderen Format Geschichte hautnah erlebbar und damit greifbar werden. Durch die größer werdende zeitliche Distanz wird die Begegnung mit Zeitzeugen der NS-Diktatur zunehmend schwieriger und gleichzeitig umso bedeutender, um das Erlebte vor dem Vergessen zu retten.

Schon allein deshalb wurde die dritte Ausgabe der Kurpfalz-Horizonte von Landtagsvizepräsidenten Daniel Born zu einer besonders beeindruckenden und bewegenden Veranstaltung, denn Born hatte unter dem Titel „Erinnern für die Zukunft“ einen ganz besonderen Zeitzeugen zu Gast: Aus Frankfurt war Gerhard Wiese angereist, der letzte lebende Ankläger im Ausschwitzprozess. Der heute 95-jährige hatte damals als junger Staatsanwalt die Anklage vertreten und die Anklageschriften gegen Wilhelm Boger und Oswald Kaduk, zwei der 22 Angeklagten, verfasst. Er war maßgeblich daran beteiligt, dass in einem der größten Prozesse der Nachkriegszeit durch einen tiefen Einblick in die Tötungsmaschinerie der Nationalsozialisten das Leugnen der Taten unmöglich wurde.

weiterlesen

„Es rächt sich, dass die Landesregierung die Berufsorientierung junger Menschen nicht mit Nachdruck verfolgt und allenfalls halbherzig Maßnahmen ergreift“, so Dr. Stefan Fulst-Blei, Bildungsexperte der SPD-Landtagsfraktion, zum neuen Höchststand an unbesetzten Ausbildungsplätzen: „Diese Tatenlosigkeit schadet dem Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg, weil jedes Jahr viele tausend Ausbildungsplätze unbesetzt bleiben und der Fachkräftemangel im Land damit noch weiter verschärft wird. Junge Menschen, die keine Ausbildung machen, haben auf dem Arbeitsmarkt schlechte Perspektiven und laufen Gefahr, arbeitslos zu bleiben.“

weiterlesen

Im gut besuchten Kulturhaus Waldhof diskutierten Bürgerinnen und Bürger mit dem SPD-Abgeordneten Dr. Stefan Fulst-Blei und Experten über Tiefen-Geothermie in Mannheim.

Beim Thema Geothermie denken viele zunächst an Risse in Häusern wie in Staufen oder an Umweltzerstörung und Erdbebengefahr. Mit diesen Vorurteilen räumten die Experten im Kulturhaus Waldhof bei der Diskussionsveranstaltung zu Geothermie gründlich auf. Eingeladen hatte der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Stefan Fulst-Blei. Einer der Experten war Dr. Thomas Kölbel, Projektleiter Geologie bei GeoHardt, einer Tochterfirma der MVV Energie AG und der EnBW Energie Baden-Württemberg AG, die Wärme aus Geothermie zukünftig auch in Mannheim anbieten will. Der Geo-Wissenschaftler erklärte den interessierten Gästen, dass es das Gestein, das in Staufen für Hebungen verantwortlich war, in der Rhein-Neckar-Region nicht gibt. Außerdem gäbe es sehr strenge Vorschriften, wo überhaupt Bohrungen stattfinden dürften, so Kölbel. Die Zuhörerinnen und Zuhörer erfuhren weiter, dass das Unternehmen bereits 30 Millionen Datensätze mit Großrechnern ausgewertet hat, wo geeignete Stellen in der Rhein-Neckar-Region sein könnten. Und selbst, wenn ein Ort geeignet sei, müssen Grundwasser- und Lärmschutzvorgaben eingehalten werden. Lärm mache allerdings nur die Bohrung am Anfang, das Betreiben der Geothermie-Pumpe sei nahezu geräuschlos, wie die Geothermieanlage in Bruchsal zeige, die seit mehr als 14 Jahren sicher Strom und Wärme produziere, ohne dass es je zu Beschwerden gekommen sei, erklärte Kölbel in seinem Vortrag weiter. Auch München beispielsweise setze schon lange erfolgreich auf Geothermie – ohne dass es zu Problemen gekommen sei.

weiterlesen

Heute Vormittag freue ich mich auf einen Vor-Ort-Besuch in der Betriebskita von Bosch. Über Betriebskitas wird oft und viel gesprochen: Mir ist es wichtig ganz konkret mehr zu erfahren, wo die Chancen, aber auch die Probleme liegen.

Eigentlich hätte ich gestern auch zum Thema Kitas im Landtag gesprochen. Eigentlich. Aber die Tagesordnung war so gefüllt und bereits nach Punkt 1 massiv in Verzug geraten – darum wurde diese Debatte geschoben.

Ich spreche ja nicht mehr so oft im Landtag wie in der letzten Legislaturperiode. Das hat erstens den Grund, dass wir natürlich in den Themen gute Teams sind und darum auch andere ans Pult können. In der letzten Legislaturperiode habe ich beispielsweise Wohnungsbau alleine gemacht. Jetzt haben wir durch das neue Ministerium und den neuen Ausschuss drei Abgeordnete, die sich um den Bereich kümmern. Das ist großartig.

weiterlesen