In der heutigen Freitagspost stellt Daniel den Beschluss der SPD-Landtagsfraktion zur STIKO vor.
Wir haben unsere Fraktionssitzung am Dienstag genutzt uns mit Prof. Thomas Mertens, dem Vorsitzenden der Ständigen Impfkommission (STIKO), auszutauschen. Im Anschluss haben wir SPD-Abgeordneten alle gemeinsam eine Erklärung veröffentlicht, die ich Ihnen und euch gerne zukommen lassen will.
Die SPD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg bekennt sich zur außerordentlichen Bedeutung der Ständigen Impfkommission für Deutschland und Baden-Württemberg. Die Stiko ist ein unabhängiges Gremium. Seit bald einem halben Jahrhundert unterstützt sie die Politik mit medizinischen Empfehlungen und Ratschlägen.
Die Unabhängigkeit der Ständigen Impfkommission ist ein hohes Gut, das es zu bewahren und zu unterstützen gilt. Denn diese Unabhängigkeit hat sich gerade auch in der Corona-Pandemie als Garant für Vertrauen und Akzeptanz innerhalb der Bevölkerung und der Ärzteschaft erwiesen.
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Interessierte,
die parlamentarische Arbeit wurde auch in diesem Jahr nach der Sommerpause mit einer Klausur der SPD-Landtagsfraktion fortgesetzt. Zusammengetroffen sind wir in der Heimatstadt unseres Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch, in Heidenheim.
Traditionell beginnt die Klausur mit einem Besuch beim örtlichen Stadtoberhaupt, das seit der Wahl im Frühsommer erstmalig der SPD angehört: Oberbürgermeister Michael Salomo. Erstaunlich war für mich, dass Heidenheim (50.000 Einwohner:innen) trotz produktivem Industriestandort eine vergleichsweise niedrige Kaufkraft hat und die Mietpreise sehr hoch sind.
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
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