Kirsten Braun, die Vorsitzende der SPD Offenburg hatte leckeren Hering in mehreren Variationen vorbereitet
und Lothar Bindung, der finanzpolitsche Sprecher der SPD Bundestagsfraktion verstand es auf geniale Weise, komplizierte Zusammenhänge verständlich zu machen und besonders die "Sprache" der schwarz/gelben Koalition zu übersetzen....
Ingo Rust MdL und Reinhold Gall MdL kritisieren angekündigte Kürzung von Lehrerwochenstunden bei den Alt-Ganztagesschulen
Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten aus der Region Heilbronn Ingo Rust MdL (Abstatt) und Reinhold Gall MdL (Obersulm) kritisieren die von der Landesregierung angekündigte Kürzung von Lehrerstunden bei den Alt-Ganztagsschulen scharf. Auch im Stadt- und Landkreis Heilbronn gebe es eine Reihe von Alt-Ganztageschulen, die mit Kürzungen rechnen müssten. Für die betroffenen Schulen bedeute diese Kürzung eine gravierende Verschlechterung. Es drohten Einschnitte beim Ganztagsangebot, sofern nicht der Schulträger oder die Eltern einspringen, so Reinhold Gall MdL. „Die Schulträger und Eltern müssen es ausbaden, dass die Landesregierung bei den Alt-Ganztagsschulen kürzt.“ Wieder einmal wälze die Landesregierung bei der Bildung Lasten auf die Kommunen und die Eltern ab.
Eine Delegation der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus des Kreisverbandes Ortenau folgte gemeinsam mit den Senioren des SPD-Kreisverbandes Hohenlohe einer Einladung der Europaabgeordneten Evelyne Gebhardt in das Europaparlament Straßburg. Nach einer Stadtbesichtigung stellte sich Evelyne Gebhardt den vielfältigen Fragen der SPD-Senioren, wobei das Thema "Ausgestaltung der europäischen Sozialpolitik" im Vordergrund stand.
Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Reinhold Gall und Ingo Rust betrachten mit Sorge die jüngste Entwicklung im Bereich der kommunalen Finanzen. Wie heute bekannt wurde, hat die Kommission der Bundesregierung unter der Leitung von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), die sich ab Anfang März mit dem Thema „Finanzierung der Kommunen“ befassen wird, zum Ziel, die Gewerbesteuer abzuschaffen und mögliche Alternativen zu erarbeiten.
Diesen Vorstoß lehnen die beiden Unterländer SPD-Abgeordneten, die seit vielen Jahren kommunalpolitische Verantwortung tragen, ab und liegen damit auf einer Linie mit den kommunalen Spitzenverbänden und anderen kommunalpolitischen Vereinigungen.
Der SPD-Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Neckarsulm und polizeipolitische Sprecher seiner Fraktion, Reinhold Gall MdL, begrüßt die heute bekannt gewordene Finanzierungszusage für den Erweiterungsbau des Autobahnpolizeireviers Weinsberg in Höhe von 3,2 Millionen Euro.
Die Gelder stammen aus dem Landesinfrastrukturprogramm und ermöglichen einen nach modernsten Energiestandards geplanten Neubau, der die provisorische Containerlösung beim Autobahnpolizeirevier ablösen soll. Baustart soll im April 2010 sein, die Fertigstellung ist für Herbst 2011 geplant.
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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