MdL Reinhold Gall: „Verbindliche Regelung rettet Menschenleben“
Die SPD-Landtagsfraktion hat erneut gefordert, die Pflicht zum Einbau von Rauchmeldern in Wohnungen gesetzlich zu verankern. Der innenpolitische Sprecher der Fraktion, Reinhold Gall, hat keinerlei Verständnis für die nach wie vor ablehnende Haltung von Innenminister Rech (CDU): „Die Informations- und Aufklärungskampagnen sind schon längst an ihre Grenzen gestoßen – nur eine gesetzliche Regelung kann den lebensrettenden Einbau von Rauchwarnmeldern sicherstellen. Erfahrungen aus anderen Ländern zeigten, dass auf diesem Wege eine erhebliche Reduzierung von feuerbedingten Todes-fällen erreicht werden kann.
Pressemitteilung von Gunter Kaufmann und der SPD-Landtagsfraktion anlässlich einer gemeinsamen Landespressekonferenz der SPD-Landtagsfraktion und der GEW Baden-Württemberg am 04. August 2010 in Stuttgart
Claus Schmiedel: „Die Gleichheit der Bildungschancen bleibt auf der Strecke, weil die Landesregierung tatenlos zuschaut, wie Tausenden von Realschülern der Weg zum Abitur versperrt wird“
Doro Moritz: „Schüler mit einem mittleren Abschluss müssen das Recht haben, ein berufliches Gymnasium zu besuchen"
SPD will im Herbst Unterschriftenaktion an Realschulen starten
Hohberg, 11.07.2010
Hallo Karl Lauterbach,
ich bin OV-Vorsitzende von Hohberg /Baden-Württemberg/Offenburg.
Mit etwas Entsetzen habe ich den Spiegel-Artikel gelesen, in dem Du Dich gegen die Übernahme von Homöopathischen Mitteln durch die Krankenkassen aussprichst.
Ich glaube nicht, dass die Kassen Homöopathie bezahlen, die eh nichts bringt. Ich gehe davon aus, .............
Im nächsten Jahr zeichnet der Kulturpreis Baden-Württemberg der Volksbanken Raiffeisenbanken und der Baden-Württemberg Stiftung zum fünften Mal Künstlerinnen und Künstler aus. Den SPD-Landtagsabgeordneten Andreas Stoch freut es als medienpolitischen Sprecher seiner Fraktion besonders, dass der Preis in diesem Jahr der Sparte „Neue Medien/ Medienkunst“ gewidmet ist. Er würde sich freuen, wenn möglichst viele Kunstschaffende im Landkreis Heidenheim an dieser Ausschreibung teilnehmen.
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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