Nachdem im Dezember 2022 die Anklage beim Landgericht Mannheim eingereicht wurde, befindet sich diese nunmehr seit einem halben Jahr im Zwischenverfahren, ohne dass die zuständige Strafkammer über die Zulassung der Anklage entschieden hat. Begründet wurde dies mit Vorrang der Bearbeitung von Fällen, in denen Beschuldigte in U-Haft sitzen.
Liebe Genossinnen und Genossen,
Liebe Interessierte,
seit es Sozialdemokrat*innen gibt, setzen sie sich für eine bessere, gerechtere Welt ein. In Zeiten von Klimawandel und multiplen globalen Krisen heißt das: Mit partiellen Maßnahmen ist es nicht getan. Unsere Art zu leben und zu wirtschaften wird sich grundlegend ändern müssen. Eine große Transformation hin zu einer nachhaltigen Entwicklung steht an. Doch wie können wir diese in unserer Demokratie gemeinsam bewältigen, ohne uns als Gesellschaft zu zerlegen?
Jörg Sommer, Schriftsteller, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Umweltstiftung und Direktor des Berlin Institut für Partizipation, spricht am
Donnerstag, 15. Juni 2023 um 18.00 Uhr
über Zoom
Meeting ID: 879 2531 1618. Kenncode: 940631
darüber, was Kultur mit Transformation verbindet, wie sie wechselseitig wirken und welche Chancen, Herausforderungen und Strategieansätze sich gerade für die Sozialdemokratie daraus ergeben. Im Anschluss an den Input wird es Raum zur Diskussion geben.
Wir freuen uns sehr, dass wir mit Jörg Sommer einen so hochkarätigen Referenten gewinnen konnten. Auf seinen multiperspektivischen Input zu einem der wichtigsten Themen unserer Zeit darf man gespannt sein.
Wir freuen uns auf Ihre/Eure Teilnahme.
Solidarische Grüße
Gabi Rolland (SPD Umweltforum BW) & Martin Rivoir (Kulturforum der Sozialdemokratie BW)
SPD Hohberg mit dabei an der Blockhütte am Hohhölzle.
Unglaublich, das Wetter war phantastisch, die Leute gut drauf, alles passte beim Hohberger Wandertag anlässlich "50 Jahre Hohberg".
Das Fazit des Tages: Es wäre nett, wenn der Hohberger Wandertag keine "Eintags-Fliege" bleiben würde.
Danke an Herrn Bürgermeister Heck und alle Leute in der Gemeindeverwaltung, die sich diesen Tag ausgedacht und gut vorbereitet hatten. Schöner Flyer, nett beworben, daher auch die große Zahl der Teilnehmer.
Wir waren wieder dabei!
Vier Teilnehmer*innen hatten sich unter der Gruppe SPD Hohberg angemeldet!
Wir erreichten unter 14 Teams den 11.Platz.
Aber mit der km-Leistung von 152 km pro Radler*in sind wir im guten Mittelfeld!
Das ist eine tolle persönliche Leistung - vielen Dank fürs Mitmachen!
https://www.stadtradeln.de/index.php?id=171&L=0&team_preselect=24994
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
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