Immer dann, wenn Wahlverlierer versuchen, ein schlechtes Ergebnis zu erklären, hört es sich häufig einfach nur peinlich an. Deswegen erspare ich mir die üblichen 08/15-Aussagen zur verlorenen OB-Wahl. Natürlich werden wir diese Wahl in Ruhe, sehr offen und auch selbstkritisch sowie gründlich analysieren. Versäumnisse, falsche Einschätzungen oder Fehler müssen ja nicht wiederholt werden. Dem Gewinner Marco Steffens gratuliere ich zu dem eindeutigen Wahlergebnis. Ich wünsche ihm für die neue Aufgabe in den nächsten Jahren natürlich alles Gute und für die Entwicklung Offenburgs viel Erfolg. Zahlreiche Ideen, Vorschläge und konkrete Aussagen haben diesen Wahlkampf geprägt. Wir werden in unserer Arbeit nicht nur genau beobachten, ob den vielen Worten wirklich Taten folgen. Viele Themen werden wir aktiv in die Kommunalpolitik einspeisen.

Unser Dank gilt dem von uns unterstützten parteilosen Kandidaten Dr. Harald Rau. Er hat mit seinem hohen persönlichen Einsatz sehr engagiert gekämpft.

Unser geschärfter Blick geht nun Richtung Kommunalwahl im Mai 2019. Neue Zeiten erwarten wir – mit einem neuen Stadtoberhaupt und neuen Verhältnissen im Gemeinderat.

Jochen Ficht jochen.ficht@spd-offenburg.de

[VGL.: Offenblatt 27.10.2018]

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Landtagsabgeordneter Stefan Fulst-Blei auf Vor-Ort-Tour besucht den Waldhof

An einem schönen Herbsttag machte der Landtagsabgeordnete Stefan Fulst-Blei mit seinem mobilen Fahrrad-Infostand Halt am Seppl-Herberger-Platz auf dem Waldhof. Den ersten Kontakt an diesem Ort hatte er zu einigen Schuljungs, die den Platz zum Kicken nutzten. Das fand er natürlich als Waldhof-Fan gut, dass an diesem Ort der Erinnerung an die Mannheimer Fußball-Legende der Nachwuchs übte. Dafür schob er sein Fahrrad gerne ein paar Meter zur Seite.

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Wenig Grund zur Begeisterung bietet der grün-schwarze Entwurf für einen Nachtragshaushalt für den Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Stoch: „Ministerpräsident Winfried Kretschmann und seine Finanzministerin Edith Sitzmann feiern sich für eine Schuldentilgung, die schlicht und einfach den Vorgaben der Landhaushaltsordnung folgt“, so Stoch: „Und abseits der Pflicht gibt es keine Kür“. Angesichts der sprudelnden Steuereinnahmen seien eigentlich erheblich mutigere Schritte nötig – sowohl zur Schuldentilgung wie zur Behebung von Sanierungsstau und Wohnungsnot. Das unterstreicht auch der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Peter Hofelich: „Grün-Schwarz ist gezwungen, Kreditschulden zu tilgen. Von eigener Leistung oder Willen kann keine Rede sein“, so Hofelich: „Gerade die Grünen sollten sich endlich auf die gute Erfüllung der Kernaufgaben des Staates konzentrieren, anstatt die Bastelecken ihrer Klientel anzufüttern“.

SPD-Landesgruppe und SPD-Landtagsfraktion beraten sich mit Jobcentern aus dem ganzen Land: Lokale Anpassungen als Schlüssel zum Erfolg.

Das neue Teilhabechancengesetz und der begründete Soziale Arbeitsmarkt sind auch im Land wichtig – vor allem, wenn die neuen Regelungen an die örtliche Situation angepasst werden können. Darüber sind sich der Vorsitzende der SPD-Landesgruppe Baden-Württemberg im Deutschen Bundestag, Martin Rosemann, und der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg, Andreas Stoch, bei der Fachveranstaltung für die Jobcenter Baden-Württemberg einig:

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Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Stoch, äußert sich zur grün-schwarzen Einigung beim Nachtragshaushalt: „Grün-Schwarz schwimmt im Geld und geht bei der Weichenstellung der wichtigsten Zukunftsthemen dennoch baden. Statt mit der Einigung ein Signal des Aufbruchs zu senden, verschläft die Regierung die Zukunft des Landes.“ Nachdem die Landesregierung die Kommunen fast ein Jahr im Stich gelassen habe, würden nun viel zu wenig Mittel in die wirklich wichtigen Themen investiert. „35 Millionen Euro zusätzlich für den Wohnungsbau sind viel zu wenig, um eine wirkungsvolle Wohnungsbauoffensive zu starten. Es fehlen jetzt schon hunderttausende Wohnungen im Land, bezahlbarer Wohnraum kann so nicht entstehen“, macht der SPD-Fraktionschef deutlich.

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