SPD Seelbach auf dem Bauernmarkt
Die SPD Seelbach hat mit ihrem Informationsstand auf dem Bauernmart in Seelbach am 01.02.2025 über die anstehende Bundestagswahl in gemütlicher Runde informiert. Die Besucher und Besucherinnen haben sich zu Themen wie z.B. Zuwanderung,, Mindestlohn,... ausgetauscht. Am Informationsstand wurde selbstverständlich auch Giveaways verteilt.
Leserbrief zu den Artikeln „Merz-Erfolg mithilfe der AfD“ und „Ich habe den Teufel gesehen“ .
BZ vom 30. Januar 2025 , Seite 8
Instinktlosigkeit sonders gleichen
AfD Abgeordnete, darunter wohl auch Gauland, stimmten in einer
spektakulären und wohl auch historischen Sitzung mit der CDU/CSU Fraktion für eine drastische
Verschärfung der Migrationspolitik.
54 Prozent!
Aber ich will anders beginnen: Vor etwa 22 Monaten haben wir in einer Mahnwache dran erinnert, dass im März 1933 das sogenannte Ermächtigungsgesetz vom Reichstag beschlossen wurde, mit dem die grausame Diktatur der Nazis endgültig besiegelt wurde. Die NSDAP war eine demokratisch gewählte Partei und hatte keine Mehrheit im Parlament. Das Zentrum und die damaligen freiheitlichen Parteien halfen ihnen mit ihren Stimmen an die Macht.
Besonders beeindruckend an unserer Mahnwache war sicherlich, als wir alle gemeinsam mit Martina Netzer „Bella Ciao“ sangen. Und ich weiß noch, dass ich spontan zum Abschluss meiner Rede sagte: „Die Demokratie ist das Beste, was wir haben, wir lassen sie niemals im Stich.“
SPD-Rechtsexperte Boris Weirauch zeigt sich offen für die Erweiterung des Straftatbestandes der staatsgefährdenden Gewalttat auf weitere Tatmittel: „Insbesondere der Vorfall in Magdeburg zeigt, dass eine Erweiterung des Tatbestands um weitere Tatwerkzeuge in Erwägung gezogen werden sollte“ Weirauch warnt Ministerin Gentges jedoch vor einer Scheindiskussion: „Die Erweiterung des strafrechtlichen Rahmens wird keinen Anschlag verhindern.
Und doch: Schule und KiTa kann erfolgreich gestaltet werden!
Während in Baden-Württemberg die Klagen um Unterrichtsausfall und unzureichende Leistungen nicht abreißen, gibt es auch Bundesländer, die sich deutlich besser entwickelt haben. Hamburg leitete vor zehn Jahren mit einer großen Bildungsreform unter der Federführung des damaligen Bildungssenators Ties Rabe die Wende in der Bildungspolitik ein - und steht nun bei Ländervergleichsstudien an der Spitze. Hamburg wurde vom Schlusslicht zum Leuchtturm - kann dies auch in Mannheim und Baden-Württemberg gelingen? Wo liegen Chancen und was können wir lernen?
Diese und weitere Fragen diskutiert der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Stefan Fulst-Blei mit dem Hamburger Bildungssenator a. D. Ties Rabe.
6. März um 19 Uhr im TUMO-Zentrum Mannheim,
Mannheims neuer Ort für digitales Lernen
Julius-Harty-Straße 1, Mannheim
Um Anmeldung unter stefan.fulst-blei@spd.landtag-bw.de wird gebeten, die Plätze sind begrenzt.
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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