Matthias Katsch lädt ein:

Am Freitag, dem 28.05.2021 ist der Tag der Europäischen Nachbarschaft!

Er wird auf der Fussgängerbrücke zwischen Kehl und Strasbourg mit Passantinnen und Passanten das Gespräch suchen. Es wird dort einen gemütlichen Tisch und für jeden der möchte, eine Tasse Kaffee geben.

Außerdem ab 18 Uhr Online Veranstaltung mit Eveliyne Gebhardt und  Derya Türk-Nachbaur

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Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born machte sich bei einem Vor-Ort-Termin beim Schmerzzentrum in Hockenheim für eine Einladungskultur für Fachkräfte aus dem Ausland stark. „Wenn die Menschen ihren Job gut machen, kommt die bessere Sprache im Laufe der Arbeit ja automatisch“, so Born.

Hockenheim. Wahlkreisabgeordneter Daniel Born besuchte das Schmerzzentrum in Hockenheim, um sich über den Fachkräftemangel bei Physiotherapeuten zu informieren. „Das ist das zweite Jahr unter Pandemiebedingungen und im Schmerzzentrum wird wertvolle Arbeit am Patienten geleistet. Es folgt bald die Krise nach der Krise: Fachkräfte fehlen“, so der Schwetzinger Politiker zu Beginn des Besuchs. „Wir brauchen in unserer Region ein stabiles medizinisches, pflegerisches und therapeutisches Versorgungsnetz. Da spielt das Schmerzzentrum eine ganz entscheidende Rolle“, so der SPD-Politiker, der den Wahlkreis seit 2016 im Stuttgarter Landtag vertritt.

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SPD-Fraktionsvize und Hochschulexpertin Gabi Rolland äußert sich zum Zwischenbericht des Monitoring-Beirats Studiengebühren wie folgt:

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In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über Winfried Kretschmanns Regierungserklärung und die Erwiderung von Andreas Stoch, dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion:

Jetzt ist der Landtag in den alltäglichen Arbeitsmodus übergegangen. In dieser Woche hielt Ministerpräsident Kretschmann seine Regierungserklärung und gestern bewerteten die Parlamentsfraktionen die Regierungsbildung. Unser Partei- und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch brachte dabei die Kritik unserer Fraktion mit einer präzisen Formulierung auf den Punkt: „Wir wollen keine enkelgerechte Haushaltspolitik. Wir wollen ein enkelgerechtes Land.“ Ich möchte gerne die Freitagspost nutzen, um Ihnen und euch einen größeren Auszug von Andreas' Rede im Wortlaut zu schicken:

Die entscheidende Frage ist doch: Wird diese Regierung dem akuten Handlungsdruck gerecht, der ja ohne Zweifel besteht und den Ministerpräsident Kretschmann in seiner Regierungserklärung auch dargelegt hat? Dagegen spricht, dass die grün-schwarze Regierung in den vergangenen 5 Jahren trotz voller Kassen in vielen zentralen Bereichen nichts bewegt hat, weil man sich im Klein-Klein der Umsetzung ständig verhakt hat und mit Wonne seine ideologischen Streitigkeiten ausgetragen hat. Und dagegen spricht nun, dass diese Koalition mit Verweis auf die leeren Kassen darauf hinweist, dass man all die tollen und wichtigen Projekte aus dem Koalitionsvertrag ja erst dann wieder umsetzen kann, wenn wieder Geld in der Kasse sei.

Für uns Sozialdemokraten muss Politik Gesinnung und Gestaltung verbinden. Wer ohne den Kompass einer politischen Gesinnung gestaltet, der hat keine Werte und keine Ideale, der hat kein Ziel und deswegen auch keine Richtung. Wer aber nur mit Gesinnung Politik machen will, der wird immer nur wollen und nie etwas schaffen. Der wird es immer gut meinen und nie etwas Gutes erreichen. Das ist keine Politik, das sieht nur wie Politik aus. Es wäre deswegen auch unredlich, jetzt die Gesinnung zu kritisieren, die dem Koalitionsvertrag und dieser Regierungserklärung zugrunde liegt. Denn die Dominanz der größeren Regierungspartei ist übermächtig. Über weite Strecken gibt der Koalitionsvertrag die Wünsche der Grünen wieder, und noch einmal: Viele dieser Wünsche teilen wir.

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SPD-Wirtschaftsexperte Dr. Boris Weirauch äußert sich zur Diskussion um einen besseren Corona-Schutz am Arbeitsplatz: „Es reicht nicht, wenn Unternehmen Corona-Tests nur anbieten müssen. Es braucht stattdessen eine Testplicht, um die Sicherheit in allen Betrieben zu erhöhen und die Ausbreitung der Pandemie weiter einzudämmen.“

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