Zahlreiche SPD-Mitglieder trafen sich am Donnerstagabend im »Tannhäuser« in Hornberg, um ihre Kreistagskandidaten für den Wahlkreis X zu nominieren. Nachdem die Regularien geklärt waren, bat Versammlungsleiter Bernd Salzmann die Kandiaten, sich in der Reihenfolge ihrer Listenplatzierung kurz vorzustellen. »Wir haben im Gegensatz zu anderen eine große Bandbreite an Spezialisten«, kündigte der Vorsitzende des Hausacher SPD-Ortsvereins an.

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Die Mannheimer SPD-Landtagsabgeordnete Helen Heberer hat sich in einer kleinen Anfrage an die Landesregierung gewandt und sich erkundigt, ob und wenn ja, welche Sanierungspläne für die Sternwarte vorliegen.
„Wenn es nicht zügig zu einer Sanierung kommt, dann ist die Bausubstanz der Sternwarte ernstlich in Gefahr“, so Heberer
Nach der Einschätzung von Heberer gehört die 1775/76 erbaute Sternwarte Mannheim zu den bedeutenden Kulturgütern in Baden-Württemberg. „In dieser Sternwarte wurden wichtige astronomische Erkenntnisse gewonnen und sie gehört zum historischen Baukomplex des Mannheimer Schlosses“, erläutert Heberer in ihrer Anfrage die Bedeutung der Sternwarte.

Darüber hinaus führte sie aus, dass Grund und Boden der Sternwarte im Eigentum des Landes sind und das Land ab dem Jahre 2021 auch wieder in den Besitz des barocken Turmes komme, da zu diesem Zeitpunkt die bestehende Erbpacht auslaufe.

„Das Land muss seiner Verantwortung nachkommen und den sicherer Zustand und öffentlichen Zugang von diesem wissenschaftshistorischen bedeutenden Bau und Denkmal auf Dauer garantieren“ so Heberer.

Anlage: 09.03.18 KA Sternwarte 4217.doc

Die Mannheimer SPD-Landtagsabgeordnete Helen Heberer fordert mit dem verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Hans-Martin Haller, dass das Land die Strafzahlungen der Bahn zur Wiederaufstockung der gekürzten Regionalisierungsmittel verwenden solle. „Dies wäre eine Chance, den öffentlichen Nahverkehr wieder zu stärken“, so Heberer.

Die Strafzahlungen der Bahn an das Land, die regelmäßig aufgrund von ausfallenden oder stark verspätenden Zügen, die darüber hinaus nicht selten überfüllt sind und sich in einem mangelhaften Zustand befinden, seien geeignet, diese wieder dem Nahverkehr zufliessen zu lassen.

Der Kern des Problems liege allerdings im Vertrag des Landes mit der Deutschen Bahn: Das Land bestelle und bezahle zwar die Leistungen der Bahn, habe jedoch unzureichende Sanktionsmöglichkeiten, falls die DB die Vertragsvereinbarungen nicht einhält.
Und solange sich daran nichts ändere, sei auch zu befürchten, dass sich der Zustand im öffentlichen Nahverkehr nicht wesentlich verbessern werde „. Die Landesregierung muss hier endlich aktiv werden“, fordert Heberer.

Es sei schon bezeichnend, dass selbst Abgeordnete aus den Regierungsfraktionen die aktuellen Missstände mittlerweile öffentlich anprangern.
„Die Leidtragenden dieser verfehlten Politik sind die vielen Pendler und Fahrgäste, die tagtäglich unter den entnervenden Zuständen im Nahverkehr und einer untätigen Landesregierung leiden“, so Heberer.

Das mindeste sei daher, die jährlichen Strafzahlungen für die DB-Vertragsverletzungen, wie von der SPD-Fraktion gefordert, auch zur Rücknahme der Fahrplanstreichungen einzusetzen.

Informationen zur aktuellen Lage bei den Lärmschutzmaßnahmen an der Östlichen Riedbahn bei Innenminister Rech eingefordert

Die SPD-Landtagsabgeordnete Helen Heberer hat sich erneut an den baden-württembergischen Innenminister Heribert Rech gewandt und ihn um aktuelle Informationen zum Stand der geplanten Lärmschutzmaßnahmen und der Verkehrsentwicklung im Bereich der Östlichen Riedbahn gebeten.

In ihrem Schreiben fragt sie den Minister außerdem nach den Ergebnissen der offiziellen schalltechnischen Untersuchung, die der Minister in seinem Schreiben im vergangen Sommer für den Herbst 2008 angekündigt hatte.

Sie forderte den Minister außerdem dazu auf, sich auch weiterhin für einen angemessenen Lärmschutz an den betroffenen Streckenabschnitten einzusetzen, „denn nur so kann die umweltpolitisch sinnvolle Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene für die Anwohner dieser in Zukunft stark befahrenden Strecke erträglich gestaltet werden.“

SPD-Bildungsverein: Mitglieder wählen neuen Vorstand
Weber soll Ehrenvorsitz übernehmen

Bei der Jahreshauptversammlung des Sozialdemokratischen Bildungsvereins hat der Historiker Prof. Dr. Hermann Weber (80, Bild) seinen Vorsitz abgegeben. Seit der Gründung im Jahr 1982 hat er den Verein wesentlich mitbestimmt. In seinem letzten Rechenschaftsbericht blickte Weber denn auch zufrieden auf die vergangenen zwei Jahre zurück. Insbesondere hob er die Veranstaltungsreihe "Bewegte Zeiten. Mannheimer Arbeiterbewegung im Spiegel der Zeit" hervor, die der Bildungsverein im Rahmen des Stadtjubiläums in Zusammenarbeit mit den Jusos präsentiert hatte. Diese neue Form der Kooperation habe ausgezeichnet funktioniert und soll auch in Zukunft fortgesetzt werden.

Bei den Neuwahlen des Vorstands trat Prof. Dr. Weber für das Amt des Vorsitzenden nicht erneut an und begründete diesen Schritt mit seinem Wunsch, einen Generationswechsel einzuleiten. Als neuer Vorsitzender wurde einstimmig Ottmar Konrad gewählt, unterstützt wird er in seiner Arbeit von den beiden Stellvertretern Klaus Becker und Jens Hildebrandt sowie Geschäftsführer Christian Hübel. Als Beisitzer gehören Helen Heberer, Malin Melbeck, Walter Spagerer sowie Walter Spannagel dem Vorstand an.

Konrad dankte Weber für seine hervorragende Arbeit im Bildungsverein. Als Zeichen der Anerkennung soll der Historiker in einem feierlichen Rahmen zum Ehrenvorsitzenden ernannt werden. Der Sozialdemokrat Weber ist renommierter Experte der DDR-Geschichte. tan

Mannheimer Morgen
01. April 2009