Die SPD-Fraktion sieht Ministerpräsident Stefan Mappus bei seiner Forderung, längere Laufzeiten von Atommeilern durchzusetzen, auf verlorenem Posten. Schließlich sei diese Frage in der CDU und selbst unter den CDU-Ministerpräsidenten höchst umstritten. Aber auch Mappus selbst fördere sein eigenes Scheitern erheblich. "Die täglichen neuen Atom-Forderungen des Herrn Mappus haben mit seriöser Energiepolitik nichts mehr zu tun und beweisen nur seine Sprunghaftigkeit", sagt SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel.
Die SPD-Landtagsfraktion hat bei ihrem Feuerwehrtag am 15. Mai 2010 im Plenum des Landtags mit gut 130 aktiven Brandbekämpfern aus dem ganzen Land über die Zukunft der Feuerwehren diskutiert. Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Andreas Stoch nahmen Georg Feth, Dezernent für Ordnung und Gesundheit beim Landratsamt Heidenheim, und Uli Steeger, Vorsitzender des Kreisfeuerwehrverbandes Heidenheim, teil.
Die SPD-Landtagsabgeordnete Helen Heberer ist begeistert über die Gewinner des LFK-Medienpreises in der Kategorie Volontäre / Hochschulen / Ausbildungseinrichtungen Angela Lutz, Fabian Esther, Eugen Rubin, die alle Volontäre beim Rhein-Neckar-Fernsehen sind und gratulierte ihnen herzlich zu diesem Erfolg. Sie waren für ihren Beitrag „LiMo 70 – 6 Tonnen für Struxdorf „ ausgezeichnet worden.
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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