Am 07. Dezember 2010 hat der Obersulmer Gemeinderat den Haushalt für 2011 beschlossen. Hier können Sie die Haushaltsrede der SPD-Fraqktion, gehalten von Reinhold Gall, nachlesen:

Unter dem Begriff Biowetter verstehen wir die Auswirkungen von Hoch- und Tiefdruckgebieten auf den menschlichen Organismus und unser Wohlbefinden, und Wetterfühlige spüren die Wirkung von Hoch- und Tiefdruckgebieten noch ehe sie eintreffen.

Auf unseren Haushalt übertragen bedeutet dies, wir haben leider ein Tiefdruckgebiet zu erwarten und wir fühlen schon heute dessen Auswirkungen.

Wieder fällt uns Johann Nepomuk Nestroy ein, der die Feststellung getroffen hat –die Pönizier haben das Geld erfunden, aber warum bloß so wenig?

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Im Rahmen seiner Wahlkreisbereisung machte MdL Andreas Stoch, SPD, vor wenigen Tagen auch in Hürben Station. Der Hürbener SPD-Ortsverein mit der Vorsitzenden Petra Häge, Stadträtin Monika Albrecht-Groß und Ute Schauz empfingen den Gast an der Hürbetal Halle.

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Zu ihrer nächsten Veranstaltung der Reihe „Hinter den Kulissen“ lädt Helen Heberer MdL interessierte Mannheimerinnen und Mannheimer zu einem Besuch in das SWR-Studio Mannheim ein.

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Die SPD-Landtagsfraktion stellt heute den Entwurf eines Schulgesetzes zum achtjährigen Gymnasium vor. Damit will sie als spätere Regierungsfraktion die Möglichkeit schaffen, innerhalb des Bildungsplans für das achtjährige Gymnasium auch einen neunjährigen Zug zum Abitur anzubieten. „Die SPD kommt damit dem Wunsch vieler Eltern nach, zum Vorteil ihrer Kinder zwischen dem acht- und neunjährigen Weg zum Abitur wählen zu können“, sagt Nils Schmid, Fraktionsvizechef und SPD-Spitzenkandidat. Dies würde der Heterogenität von Kindern und Jugendlichen und ihren unterschiedlichen Bedürfnissen Rechnung tragen.

Waltraud Berndt-Mohr, neue Vorsitzende des Arbeitskreises Gesamtelternbeiräte Baden-Württemberg (AK GEB), weist darauf hin, dass die Umfrage der Initiative Schule mit Zukunft jüngst erneut bestätigt habe, wie stark die Kritik der Eltern am G 8 unverändert sei. „Die Eltern klagen über die zu hohe schulische Belastung ihrer Kinder, außerschulische Aktivitäten müssen aufgegeben werden und selbst das Familienleben leidet unter dem G 8-Stress“, erklärt Waltraud Berndt-Mohr. Dass die Übergangsquoten auf das Gymnasium in den vergangenen Jahren trotzdem gestiegen seien, zeige, dass die Eltern ihren Kindern bestmögliche Bildungschancen eröffnen wollten. Sie fordert deshalb: „Das Land muss den jungen Menschen die Zeit dafür geben, das Gymnasium gut zu absolvieren.“

Die SPD reagiert mit ihrem Gesetzentwurf auf die negativen Erfahrungen vieler Eltern. Das Gesetz könne diese Situation entscheidend verändern. Außerdem erhielten mehr junge Leute die Chance, das Abitur am allgemein bildenden Gymnasium erwerben zu können. Zudem will die SPD mit einem solchen Gesetz auch den Akteuren vor Ort mehr Handlungsmöglichkeiten eröffnen: „Die SPD unterstützt damit innovative Schulentwicklung vor Ort, um den Kindern bessere Bildungschancen zu bieten“, erklärt Norbert Zeller, SPD-Bildungsexperte und Vorsitzender des Schulausschusses im Landtag.

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Anlässlich des in den letzten Tagen stark gestiegenen Wasserpegels am Rhein lädt der SPD-Landtagskandidat für den Wahlkreis Rastatt/Murgtal, Bürgermeister Ernst Kopp, alle Interessierten recht herzlich zu einem vor-Ort-Termin am kommenden Montag, 13. Dezember 2010 in Elchesheim-Illingen ein. Treffpunkt ist um 14.00 Uhr am Sportplatz Illingen. Thema ist der vom Land vernachlässigte Hochwasserschutz am Oberrhein.

Begleitet wird der Bietigheimer Bürgermeister von seinem Zweitkandidaten, Otto Heck aus Elchesheim-Illingen, sowie dem derzeitigen Rastatter SPD-Landtagsabgeordneten und Hochwasserschutz-Experten der SPD-Landtagsfraktion, Gunter Kaufmann.

Gemeinsam mit den Anwesenden möchte man sich ein Bild vom aktuellen Hochwasserschutz am Oberrhein verschaffen und Möglichkeiten zu einer Verbesserung des Hochwasserschutzes, etwa im Bereich der Dammverteidigung, erörtern.

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