Liebe Aktive des Heilbronner THWs,
liebe Gäste des Neujahrsempfangs!

Ich freue mich sehr, dass ich heute die Gelegenheit habe, ein Grußwort bei Ihrem Neujahrsempfang zu sprechen. Damit fängt das Jahr für mich gut an, denn wie viele von Ihnen wissen, unter Menschen in Uniform fühle ich mich wohl. Denn diese sind in der Regel engagiert, motiviert und offen für die Belange anderer. Das kenne ich von meinem Ehrenamt bei der Feuerwehr, von meinem engen Kontakt mit der Polizei als innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und natürlich von meinen regelmäßigen Besuchen beim THW und beim Roten Kreuz.

Erfreulich ist, dass Ihre Arbeit auch in breiten Teilen der Bevölkerung eine hohe Wertschätzung erfährt. Das wissen Sie aus vielen Umfragen und ich hoffe, Sie machen diese Erfahrung auch bei all ihren Aktivitäten, sei es hier in der Stadt oder an anderen Orten ihres Wirkens.

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Anfang Januar ist die SPD-Landtagsfraktion zu ihrer Klausurtagung im Raum Heilbronn zu Gast. Neben vielen Vor-Ort-Terminen findet am 12. Januar 2011 um 19 Uhr ein Bürgerempfang in der Ballei in Neckarsulm statt.

Joachim Scholz, Oberbürgermeister der Stadt Neckarsulm, spricht ein Grußwort. SPD-Fraktionsvize und Spitzenkandidat Dr. Nils Schmid hält die politische Ansprache. Für das leibliche Wohl ist gesorgt, es spielt das Bläserquartett "Heilix Blechle".

Sie sind herzlich eingeladen!

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Die SPD-Fraktion hält es nicht mehr für hinnehmbar, dass die Realschüler im Land weiterhin so benachteiligt werden wie bisher. Die Landesregierung habe mit relativ wenig Erfolg versucht, die Situation an Hauptschulen und Gymnasien zu verbessern. Leidtragende seien die Realschulen, die vor allem die Probleme des achtjährigen Gymnasiums zu spüren bekämen. „Die Landesregierung betreibt eine so schludrige Bildungspolitik, dass die eine Schulart die Probleme der anderen auszubaden hat“, erklärt Fraktionschef Claus Schmiedel. Die SPD wolle als künftige Regierungspartei dafür sorgen, dass auch die Realschüler endlich zu ihrem Recht kämen. So sei es nicht akzeptabel, dass sie mit einer deutlich schlechteren Lehrerversorgung zurechtkommen müssten als Haupt- und Werkrealschüler sowie Gymnasiasten. Dass CDU und FDP zudem noch dazu bereit seien, die Hausaufgabenbetreuung von Hauptschülern und Gymnasiasten zu finanzieren, Realschüler aber außen vor zu lassen, mache ihren geringeren Stellenwert bei der Landesregierung deutlich. Es überrasche da nicht mehr, dass der Unterrichtsausfall bei den Realschulen höher sei als bei anderen Schularten und sogar noch ansteige. „Die SPD wird die große Benachteiligung der Realschüler, die von Schwarz-Gelb betrieben wurde, beenden“, betont Schmiedel.

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Die SPD-Landtagsfraktion fordert die Landesregierung auf, ihr Sparvorhaben bei der Landespolizei zu stoppen. Die Fraktion will das Vorgriffsstundenmodell stoppen und hat dazu jetzt einen Antrag im Landtag eingebracht. „Es ist nicht zu fassen, dass die Landesregierung die Belastung der Beamten mit ihrem Vorstoß sogar noch verstärken will“, erklärt Reinhold Gall, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Die SPD will demgegenüber als Regierungspartei die Reviere vor Ort mit einer Streife verstärken.

Die SPD greift damit auch den dringenden Appell des Landesvorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Joachim Lautensack, auf. „Die Landesregierung schadet mit ihrem geplanten Sparprogramm bei der Polizei der Sicherheit im Land“, erklärt Reinhold Gall.

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Pressemitteilung vom 10. Januar 2010

Schulleiter der Rastatt Berufsschulen empfingen SPD-Landtagsabgeordneten Gunter Kaufmann und SPD-Landtagskandidaten Ernst Kopp zu einem Gespräch in HLA Rastatt

Bei einem weiteren Gespräch im Rahmen ihrer Rundreise durch einen Teil der landkreiseigenen schulischen Einrichtungen, kamen der berufspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Gunter Kaufmann, und der SPD-Landtagskandidat und Kreisrat, Bürgermeister Ernst Kopp aus Bietigheim, in der Handelslehranstalt (HLA) Rastatt zu einem Treffen mit den Schulleitern der drei Rastatter beruflichen Gymnasien zusammen.

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