Anerkennende Worte findet Reinhold Gall, SPD-Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Neckarsulm, für die eindrucksvolle Gegendemonstration, mit der am 1. Mai Bürgerinnen und Bürger, Vereine und Initiativen aus dem Stadt- und Landkreis Heilbronn ein Zeichen gegen das in einer Demonstration von Rechtsradikalen verbreitete Gedankengut gesetzt haben. "Bei der Gegendemo und bei der Kundgebung auf dem Kiliansplatz ist klar geworden: Heilbronn sagt nein zu den menschenverachtenden und ausländerfeindlichen Aussagen der beteiligten rechten Gruppierungen und macht klar, dass diese Menschen in ihrer Stadt und Region nicht willkommen sind."
Ebenso lobt Reinhold Gall die Arbeit der Polizei und bedankt sich bei den Beamtinnen und Beamten für die hervorragende Vorbereitung und das besonne, aber konsequente Vorgehen gegen gewaltbereite Mitglieder der rechtsextremen und der autonomen Szene.
Die SPD-Landtagsfraktion hat in der Sitzung am Donnerstag den Koalitionsvertrag mit den Grünen einstimmig gebilligt. Damit zeigten die Abgeordneten, dass sie sowohl den Inhalt des Vertrags als auch die Verteilung der Ressorts in der neuen grün-roten Landesregierung mittragen. Aus meiner Sicht ist besonders positiv zu vermerken, dass der Koalitionsvertrag eindeutig eine sozialdemokratische Handschrift trägt.
Fraktionschef Claus Schmiedel: „Damit ist klar, dass die SPD-Fraktion am 12. Mai geschlossen für Ministerpräsident Winfried Kretschmann stimmen wird“
Die SPD-Landtagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung den Koalitionsvertrag mit den Grünen ohne Enthaltung einstimmig gebilligt. Damit werden sowohl der Inhalt des Vertrags als auch die Verteilung der Ressorts in der neuen grün-roten Landesregierung von den SPD-Abgeordneten mitgetragen. „Damit ist klar, dass die SPD-Fraktion am 12. Mai geschlossen für Ministerpräsident Winfried Kretschmann stimmen wird“, erklärt Fraktionschef Claus Schmiedel.
Die Demonstrationen der Gewerkschaften zum "Tag der Arbeit" am 1. Mai sind ein zentrales Ereignis für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Denn dann werden die drängendsten Probleme der Beschäftigten thematisiert. 2011 stehen die Negativeffekte der Leiharbeit sowie die solidarische Finanzierung des Gesundheitswesens ganz oben auf der Agenda.
Peter Friedrich, der Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg, kommentiert den Koaltionsvertag, den SPD und Grüne am 27. April unterzeichnet haben. Er fordert: "Den Wechsel verwirklichen".
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
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