Innenminister Reinhold Gall hat sich einmal mehr aus erster Hand über die Gewalt gegenüber Polizeibeamten informiert. Bei seinem gestrigen Abstecher auf den Cannstatter Wasen besuchte er die 2006 neu errichtete Wasenwache. Die Mitarbeiter des Polizeipräsidiums Stuttgart, die vom Minister als Nervennahrung einen großen Korb mit Schokoladenriegeln und Süßigkeiten erhielten, konnten erfreuliche Nachrichten vermelden. Ihr Fazit: Sie seien zwar in hohem Maße gefordert, aber bisher habe es beim 167. Volksfest keine größeren Auseinandersetzungen gegeben.
Stuttgart. Schon Dichterfürst und Italienfan Johann Wolfgang von Goethe wusste: „Reisen bildet.“ Eine Erkenntnis, die längst zum Allgemeingut geworden ist. Denn auch Baden-Württembergs Landtagsabgeordnete wissen: Wer eine Reise tut, der kann danach nicht nur viel erzählen, sondern macht auch neue Erfahrungen für die eigene politische Arbeit. Von anderen also lernen – unter diesem Motto zieht’s in den nächsten Monaten sowohl sechs der zwölf Landtagsfachausschüsse als auch das Landtagspräsidium in die Ferne.
„Fahrräder stinken nicht - sind leise“, sind erschwinglich, kosten kein (teures) Benzin und keine Steuern. Auto und Führerschein als Statussymbol verlieren bei jungen Leuten deutlich an Gewicht und das neue Angebot an elektrischen Fahrrädern erobert die Herzen der Älteren, meint SPD-Stadtrat Dr. Hans-Hellmuth Treeck.
Aus Zeitgründen ist es mir bislang noch nicht gelungen, die Gemeinschaftsschule in Wüstenrot (und damit in meinem Wahlkreis) zu besuchen. Das werde ich aber nachholen.
Für alle, die wissen wollen, ob die neue Schulart auch in der Praxis funktioniert, veöffentliche ich hier gerne den Bericht über den Besuch meines Heilbronner Kollegens Rainer Hinderer bei "seiner" Starterschule, der Fritz-Ulrich-Schule in Böckingen. Ich finde, das klingt doch alles sehr gut für den Anfang!
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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